Neues Arbeitsrecht „Loi Khomri“: Wird Frankreich heute ab 14 Uhr durch Demos lahm gelegt?

31. März 2016

Zahlreiche Gewerkschaften, wenn auch nicht alle, sowie andere Gruppen der Gesellschaft wie FO, FSU und die Jugendorganisationen Unef, FIDL und UNL , haben für heute erneut zu Kundgebungen „gegen den Sozialabbau“ durch die geplante Neuregelung des Arbeitsrechtes, das in der Öffentlichkeit nach der Ministerin für Arbeit genannten „Loi Khomri“ aufgerufen.

Die Mobilisierung der Straße, die Spannungen und damit gewaltsame Aktionen nehmen dabei zu. Die Gewerkschaften CGT und Solidaires rechnen mit einer Flächendeckend höhenen Beteiligung als am 9. März und mit bis zu einer halben Million Teilnehmern bei über 266 angemeldeten Kundgebungen, bei denen nur die alpinen Gebiete der Alpen und Pyrenäen ausgespart bleiben.

Zuletzt waren dabei durch „überhartes“ Vorgehen der Polizei, Gegenangriffe der Jugendlichen auf Polizeireviere ausgelöst worden.

Von Seiten der Regierung Valls des Präsidenten Hollande hatte es bereits Änderungskosmetik am Gesetz gegeben. Sie wird aber – nur ein Jahr vor den Präsidentschaftswahlen 2017 – in der Sache hart bleiben wollen, weil die EU und die Wirtschaft dies verlangen und François Hollande sonst buchstäblich vor einem Scherbenhaufen stünde und mit leeren Händen und ohne Unterstützung der gespaltenen PS vor die Wähler treten müsste. Noch wahrscheinlicher wäre es wohl, daß er unter diesen Umständen nicht erneut zur Wahl anträte?

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Spanische Sozialisten der PSOE fordern soziales Europa!

18. August 2015

Um ihre Zustimmung zum 3. Rettungspaket für Griechenland den krisengeplagten Spaniern zu verkaufen haben die spanischen Sozialisten gleichzeitig einen Forderungskatalog aufgestellt, der zumindest Fragen aufwirft? Sie fordern:
Eine Reform der EU.
Einen einheitlichen europäischen Mindestlohn.
Ein einheitliches europäisches Renteneintrittsalter.
Eine gemeinsame europäische Arbeitslosenversicherung.
Dazu europäische Finanztransaktionssteuern.

Darüber seien auch schon Gespräche mit den französischen Sozialisten geführt worden, so heisst es von Seiten der PSOE.

So wünschenwert diese Forderungen auf den ersten Blick auch erscheinen, so muß man dabei auch die Ausgangslage berücksichtigen. Die existierende massive Ungleichheit innerhalb der EU würde nicht durch diese „populistischen Maßnahmen“ beseitigt. Dazu brächte es eine gemeinsame Wirtschafts- und Finanzpolitik und auch diese könnte den unterschiedlichen Bedingungen nicht gerecht werden. Es bräuchte konkret einen riesigen, gesteuerten und geregelten Finanztransfer der drei, vier Top-Länder der EU an die armen Peripherie-Staaten und dies über einen längeren Zeitraum von mindestens ein, zwei Jahrzehnten! Dazu sind diese derzeit absolut nicht bereit.

Bei der Umsetzung der PSOE-Forderungen würde wohl ein Durchschnitt angestrebt, der deutlich UNTER den derzeit in Deutschland geltenden Leistungen liegen würde?

Beispiel: Mit dem deutschen Mindeslohn von 8,50 Euro pro Stunde, der längst nicht flächendeckend eingehalten wird, kann man in Deutschland nicht leben, in weiten Teilen Süd- und Osteuropas aber durchaus gut. Mit auskömmlichen Renten- und Arbeitslosenleistungen und hohen Mindestlöhnen werden in diesen Ländern aber weder neue Jobs noch Motivation zur qualifizierten Arbeit geschaffen. Es würde wohl eher eine Flucht aus prekären Arbeitsverhältnissen in Arbeitslosigkeit und Rente auslösen und das würde also Dauersubventionen bedeuten?

Man muß wohl annehmen, dass jeder europäische Durchschnitt unterhalb der derzeit in den reichen EU-Ländern geltenden Leistungen läge und hier zum Abbau von Löhnen und Leistungen führen würde und dies, ohne zugleich die höhere Produktivität dieser zentralen Staaten zu berücksichtigen? Es würde wohl zu höheren Gewinnen der Kapitaleigner, zu niedrigeren Leistungen der Arbeitnehmer und zu höheren Steuerbelastungen durch Dauertransfers führen? Mit WEM will die PSOE dies durchführen?

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IWF an Spanien: Schön weiter kürzen, Mariano!

17. August 2015

Der IWF hat dem Vorzeige-Reform-Land Spanien (so Ministerpräsident Mariano Rajoy, PP), das bekanntlich ja kein Rettungspaket brauchte um seine Banken zu retten, sondern nur die Zusage notfalls die benötigten Gelder bekommen zu können, eine kalte Dusche verpasst.

Mariano Rajoy hatte ja immer voller Stolz darauf hingewiesen, dass eine äußere Einmischung in Spaniens Wirtschafts- und Steuerpolitik für ihn und sein Land völlig außerhalb des Bereichs des Vorstellbaren läge und nun das!

Nach einem einleitenden Höflichkeitslob für das bisher Erreichte kam man beim IMF gleich direkt zur Sache:

Der noch immer zu unflexible Arbeitsmarkt, die hohe Arbeitslosigkeit und die geringe Produktivität von Teilen der spanischen Wirtschaft wurden reklamiert. Das muss in den Ohren der Millionen Spanier, die heute mit schlechteren Arbeitsverträgen, sehr oft Zeitverträgen, mit weniger Urlaub, zu geringeren Löhnen als vor der Krise von 2008 arbeiten, wie ein Hohn klingen. Dazu lobte der IWF die niedrigen neuen Löhne und die geringen Lohnsteigerungen dieses Jahres. Es lebe die Sklaverei! Unter diesen Bedingungen würde die Arbeitslosigkeit von 26% in 2013 auf geschätzte 22% Ende 2015 sinken und sich so langsam dem Fernziel 16% annähern.

Außerdem höhnte der IWF weiter, dass diese erfreuliche Wachstum nur unter günstigen Begleitbedingungen wie niedrigen Energiepreisen, der Euro-Abwertung und den Hilfen der EZB, der Europäischen Zentralbank, wie Null-Zins-Krediten zu Stande gekommen und deshalb prinzipiell anfällig sei…

Man habe bei IMF den Eindruck, dass Spaniens Reformeifer etwas nachlasse und so fordert die Organisation mit Schulden-Domina Christine Lagarde* an der Spitze weitere Kürzungen, speziell genannt werden dabei der Sozial-, der Gesundheits- und der Erziehungsbereich und Mehrwertssteuererhöhungen in den Bereichen wo bisher noch reduzierte Steuersätze existierten. Auch sollten spezielle Steuern, z.B. im Umweltbereich eingeführt werden.

Laut FMI existierten regional weitere Sparmöglichkeiten im Öffentlichen Dienst, dem Gesundheits- und dem Bildungssektor! Dazu sollten mehr Kompetenzen an die Autonomien delegiert werden. Mehr Kompetenzen, das ist zwar genau das, was die Autonomien hören wollen, diese auszunutzen um weitere schmerzhafte Einschnitte durchzuführen, dürfte den Menschen in den Autonomien wohl nur schwer vermittelbar sein? Der IWF ist unersättlich!

Es soll mehr von direkten zu indirekten Steuern gewechselt werden um das Wachstum nicht zu bremsen. Rajoy bekam von Lagarde den öffentlichen Rüffel mit dem Reformeifer nachzulassen und die Hausaufgabe künftig ein halbes Prozent des jährlichen Brutto-Inlandproduktes BIP einzusparen um die hohe Verschuldung abzubauen. Dies kann Mariano Rajoy angesichts anstehender nationaler Wahlen im November nicht gefallen, bei denen er sich den Spaniern als einziger seriöser Reformer präsentieren will, in einem Meer von linken Spinnern und Träumern, die das Geld mit beiden Händen aus dem Fenster werfen…

Man sieht hier schön wie der IWF sich zuständig fühlt, sich in die inneren Angelegenheiten eines großen EU-Landes einzumischen! Mit welcher Kompetenz übrigens? Bei „geretteten Ländern“ ist der IMF in der Regel als Kreditgeber mit im Boot und hat daher eine Berechtigung der Einmischung, aber hier „im Vorzeigemodell der erfolgreichen Restrukturierungen“ Spanien? Que raro es esto..

_____
Alles eine Kacke:
IWF = Internationaler Währungsfond, IMF = International Monetary Fund, FMI = Fondo Monetario Internacional
*(Christine Lagarde, unvergessen ihre Ergebenheitsadresse als Französische Wirtschaftsministerin an ihren damaligen Chef und Schuldenkönig Nicolas Sarkozy: „Ich stehe dir zu hundert Prozent zur Verfügung. Du kannst mit mir machen, was du willst!“ Die Sache mit den Schulden hat Lagarde übrigens erst gestört als sie ihren neuen Job auf der anderen Seite des Atlantik antrat…)

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Sanktionen, Jungbrunnen für Russlands Wirtschaft oder was uns nicht umbringt…

20. März 2015

Sanktionen waren die bevorzugte US-Waffe im Wirtschaftskrieg gegen Russland, das sich erdreistet hatte, Aussenpolitik nach Art des Imperiums zu betreiben. Sie wirkten, denn in  2014 zeigte Russland das schlechteste Ergebnis aller sich entwickelnden Märkte. Doch das war damals und heute ist heute…

Das Bild hat sich inzwischen geändert und die Geld-Fuzzys werden beim Stichwort Russland ganz kribbelig und wuschig!

Der Rubel stabilisiert sich. Seine Ausschläge werden immer geringer.

Investoren in russischen Schuldverschreibungen machten  7% Rendite dies Jahr. Alle anderen aufstrebenden Märkte haben 1,1% an Wert verloren.

Pfandbriefinhaber machten sogar 7,3% Rendite. Die US-Wirtschafts-Site BLOOMBERGVIEW, des ehemaligen Bürgermeisters von New York, kriegt sich gar nicht mehr ein und dabei sind die Jungs von der Wall Street jeder sozialistischen Romantik völlig Abhold:

And while shareholders in the global emerging market stocks measured by the MSCI Emerging Market Index gained 1.7 percent this year, the 50 Russian stocks in the Micex index are up 11.9 percent — better than the Standard & Poor’s 500 or any other North American market…“ (O-Ton Bloomberg View).

Nach den turbulenten Ausschlägen des Rubels auf dem Höhepunkt  der US-Wirtschafts-Aggressionen gegen Russland hat er sich mittelerweise auf dem Niveau von 2009  eingepegelt.

Auch russische Firmen profitieren von der Chance, die die Sanktionen boten und übernahmen Teile der vorigen Importgüter.  Sie sind profitabler als alle anderen Firmen der aufstrebenden Märkte.

Russische Firmen haben teilweise Wachstums- und Gewinnraten von denen der Westen schlicht träumt! Da reden wir über den Faktor 18 was die Relation der Gewinne betrifft.

BLOOMBERG schliesst mit der Erkenntnis, dass Putins Ukraine-Abenteuer (nicht das von Fucktoria Nuland!) zwar zur politischen Instabilität in der Region geführt, nicht aber das Vertrauen in die russische Wirtschaft zerstört habe…
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http://www.bloombergview.com/articles/2015-03-20/russia-rebounds-despite-sanctions

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Wer kümmert sich um die grassierende Korruptions-Epidemie?

24. Oktober 2014

Das fragen sich Irene Lozano und mit ihr Millionen Menschen in Europa, ja auch in Spanien, das einem aktuellen spanischen Witz zu Folge derzeit beinahe italienische Zustände erlebt!

Ebola ist in aller Munde, aber die Korruption ist für eine Gesellschaft sicher nicht minder gefährlich?

Lozano bezeichnet die Korruption als größte Gefahr für die spanische Demokratie seit dem 23-F, dem letztlich gescheiterten Militärputsch-Versuch des Obristen Tejero…

Die Gesellschaft zersetze sich, löse sich auf, während die Korrupten unbehelligt blieben, das Land vor die Hunde gehe, die Wirtschaft paralysiert würde und eine politische Dauerkrise herrsche! Nein, Lozano redet nicht von Italien, um bei dem Witz zu bleiben, die meint doch tatsächlich Spanien!

Aber was erwartet man von einer Partido Popular-Regierung deren oberste Repräsentanten bis hin zum Ministerpräsidenten Mariano Rajoy Brey* monatliche Bargeldumschläge von der Partei PP erhielten? *(Die habe er in seiner Steuererklärung brav angegeben, behauptet er. Belegen will er das mit Hinweis auf das Steuergeheimnis aber nicht!)

Die haben einfach ihren Ex-Schatzmeister Luis Bárcenas eingelocht, als aus dem Ruder gelaufenen Einzeltäter bezeichnet und hoffen so, weitere Enthüllungen unter der Decke zu halten! Wie lange sitzt Bárcenas eigentlich schon in U-Haft? Ist diese in Spanien zeitlich begrenzt?

Die Schwarzen Kreditkarten, die wie mit der Gießkanne von den Banken über die wirtschaftlichen, politischen und gewerkschaftlichen Entscheider ausgeschüttet worden sind, zu deren freien Verfügung, was sich so manches Schlitzohr bis zu 500.000€ zusätzlichen Schwarzgeldes pro Jahr kosten ließ, sind ein weiteres Beispiel grassierender Korruption!

Einige Edel-Puffs, Bars und Night-Clubs in Madrid und Umgebung, sowie Luxusläden und Reisebüros lebten prächtig davon. Die geretteten Banken drückten diese Kosten einfach irgendwie weg…

Schlechtes Gewissen der Ertappten, eine Spur von Reue gar? Iwo!

„Wir haben die Kreditkarten von der Direktion der Bank bekommen. Sie waren in Höhe und Art der Verwendung nicht limitiert und da haben wir uns halt gedacht, dass das alles ganz legal sei!“

Klar, Weihnachten ist jeden Tag, das weiss doch ein Jedermann, oder?

Kreditinstitute, die Entscheidungsträger mit einem solchen Platzregen von Plastikkarten überziehen, denken sich nichts dabei?

Vielleicht ist das ganze Separatismus-Theater nur ein Ablenkungsmanöver dert hochkorrupten politischen Kaste in Madrid und Barcelona?

Anstatt sich öffentlich zu beschimpfen, könnten die handelnden Protagonisten, die sich über zwei, drei „beste Freunde“ alle sehr gut kennen, ihre realen Probleme unter vier Augen ausdiskutieren, das Land Einen und voran bringen, aber das scheint momentan nicht gewollt zu sein, warum?

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Spanien: Die Gerechtigkeit nimmt ihren Lauf… wirklich?

10. April 2013

Spanien hat Krisen. Es gibt zuerst natürlich die Wirtschaftskrise und als deren Teile die Immobilien-, die Banken-, die Arbeitslosenkrisen. Als ob das nicht schon genug der Krisen wären, kommt eine politische Krise hinzu. Sie wird in Krisen der politischen und juristischen Institutionen, der Parteien und der Verfassung unterteilt. Letztere wird nicht zuletzt durch die katalanische Separatismus-Krise und durch die Krise der Monarchie gebildet.

Miguel A. Aparicio Pérez, Professor für Verfassungsrecht der Universidad de Barcelona, bringt ebenso interessante wie tragische Aspekte zu diesem Thema zu Papier (http://www.lavanguardia.com/opinion/20130407/54370968308/el-juego-sucio-que-se-esconde-tras-el-telon-de-la-crisis.html).

Die Maßnahmen zur Krisenbekämpfung seien der kaum kaschierte radikale Abbau des Sozialstaates durch Entsolidarisierung und Privatisierung.

Dazu käme die grassierende Korruption in Politik und Wirtschaft und deren negativen Einfluss auf die Krisen. Er fragt, ob eine formaljuristisch korrekt aber langsam arbeitende Justiz die korrupten Missstände nicht eher noch stabilisiere? Denn die Politiker unter juristischem Druck beteuern, dass natürlich jeder bis zu seiner Verurteilung in einem Rechtsstaat als unschuldig zu gelten habe und deshalb seine Ämter und Pfründe bis zu einer Anklage oder gar Verurteilung behalten dürfe. Der Teil der Unschuldvermutung ist natürlich wahr, aber in der juristischen Realität von heute geradezu ein Freibrief für ein paar weitere Jahre des korrupten raffens und schaffens! Ein paar Korruptionsverfahren, die sich endlos, manchmal jahrelang dahinziehen, während dessen die Beteiligten als „Unschuldige“ ungerührt als Teil ihres Systems weitermachen können, wirken in der Tat weder abschreckend, noch reinigend sondern eher sogar stabilisierend auf dieses weit verbreitete Korruptionssystem in der spanischen Gesellschaft.

Stark vereinfacht ausgedrückt konstatiert hier ein Fachmann, dass das System der Gewaltenteilung in Spanien nicht funktioniert, so nicht funktionieren kann!

Aber Spanien hat nicht nur innenpolitische Krisen. Das Land hat auch eine EU-Krise. Sie entsteht dadurch, dass die gewählte Regierung des Landes, sich mehr um die Wünsche Brüssels, Berlins und der internationalen Finanzinstitutionen kümmert, als um die Wünsche und Bedürfnisse seiner Bürger. Auch dies ist ein Aspekt, ein Teil der grassierenden Korruption. Ob man dieses Verhalten als Amtsmissbrauch oder als Verrat bezeichnet, das sollen andere entscheiden…

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US-Wirtschaftsdoktrin nach Peter Schiff!

26. Oktober 2012

Wer glaubt, dies sei ein Witz, dem sei gesagt, dass daran erhebliche Zweifel bestehen! Die US-Wirtschaftsdoktrin in drei Minuten:

http://youtu.be/NkEtArDFNYA

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