BREXIT? Wtf, who’s behind it?

6. September 2019

Der eigentlich unfassbare Glaubenskrieg, der zur Zeit im UK stattfindet,  zwischen den Verfechtern und Gegnern eines BREXIT, hat zwar etwas irreales, gehen wir aber getrost davon aus, daß eine solche Aktion, ein scheindemokratisches Referendum mit knappem Ausgang um jeden Preis durchzupeitschen zu wollen, „koste es, was es wolle“, keineswegs ein Zufall ist, keine Situation die den Akteuren entglitten ist. Diese Hypothese regt die Phantasie an, dies zu verstehen, es erklären zu können.

Da sind zum Beispiel die USA, offiziell über die NATO mit den Mitgliedstaaten der EU verbündet. Da hat US-Trump sich ganz offen und offiziell an die Seite der BREXITERS gestellt, hat unmissverständlich Partei ergriffen, sogar für diesen Irren BoJo, den sogar der eigene Bruder JoJo für unfähig und zerstörerisch hält. Es ist also anscheinend offizielle US-Politik die EU zu schädigen, sie mittelfristig gar zu zerstören? Ein BREXIT wäre dazu gewiss ein geeigneter Schritt, denn er würde die Nordsee-Anrainer-Staaten wie Belgien, Niederlande, Dänemark und Norwegen, die seit Jahrhunderten Handel und kulturellen Austausch mit dem UK treiben, sicherlich aus dem EU-Gefüge lockern, mittelfristig vielleicht gar lösen? Ein BREXIT wäre keinesfalls der letzte EXIT aus der EU!

Dann ist da noch der osteuropäische Sperriegel der US-NATO gegen Russland, der nach dem US-Putsch in der Ukraine entstanden ist, mit einem geradezu euphorischen Polen an der Spitze und Aktionen wie z.B. die Blockade der Nordstream II Pipeline und dem Ausbau von Häfen zur Anlandung von teurem US-Fracking-Gas, die Visegrád Gruppe (V4), die baltischen Staaten, die Ukraine, Rumänien und der US-Stützpunkt Kosovo. Diese Sperre wirkt natürlich in beide Richtungen. Sie blockiert nicht nur östlich den russischen, sondern auch westlich den mitteleuropäischen, den deutschen Einfluss. Polen wäre vermutlich liebend gerne dazu bereit, die US-Militär- und Geheimdienstinstallationen aus Deutschland zu übernehmen? Für Deutschland wäre deren Abzug, 74 Jahre nach dem Ende des WW2, zwar einerseits ein Segen, würde es aber andererseits leichter wieder zum Ziel von militärischen US-Interventionen machen. Okay, nicht gleich Morgen natürlich, aber vielleicht mittelfristig in einem 5 bis 10 Jahreszeitraum? Wer träumt wo von einem kontrollierten Konflikt, der den wirtschaftlichen Konkurrenten EU schwächt und den eigenen Einfluss verstärkt? Wie stark ist – einmal generell betrachtet – die aktuelle EU eigentlich politisch, unabhängig vom derzeitigen „Wachwechsel“ der Junckers und Merkels zu den von der Leyens und Kramp-Karrenbauers?

Es gibt Leute welche schon die nächste Weltwirtschaftskrise ankündigen. Es gibt Leute, mit eigenartiger Frisur, die schon jetzt mit willkürlich verhängten „Abstrafzöllen“ regieren! Viele werden von den Folgen betroffen sein. Da werden dann wie üblich Schuldige gesucht.

Erdoğan erinnert Merkel daran, daß er es ist, der den Flüchtlingsstrom in die EU via Türkei über Griechenland kontrolliert und lässt dazu seit August wieder so viele in die EU einreisen, wie seit der letzten Krise 2015 nicht mehr. Klarer Fall, er braucht Geld, viel Geld! Schengen wackelt…

Dann gibt es natürlich nicht nur die USA, die in und um Europa offen und verdeckt politisch wirken. Natürlich dürfen die üblichen Verdächtigen Russland und China dabei nicht fehlen. Man muss aber deren eigene Interessenlage berücksichtigen. Wer hätte an einer Zerstörung der historischen EU, entstanden in Zeiten des Kalten Krieges mit der Doppelfunktion einer Stabilisierung Westeuropas gegen die UdSSR und der Wiederherstellung der durch den WW2 zerstörten politischen und wirtschaftlichen Beziehungen der europäischen Staaten, eigentlich mehr Interesse, die USA, die Russen, die Chinesen oder gar Erdoğan?

Dann ist da noch der aktuelle Zustand dieser EU, für den wir Europäer (hauptsächlich!) selbst verantwortlich sind. Populismen, Nationalismen, Ausbeutung der EU-Peripherie durch den inneren Kern und die künftige Konstellation zwischen Deutschland und Frankreich ohne den faktischen Ausgleich, den die schlichte Existenz des UK in dieser EU schuf. Die deutsch-französische Zusammenarbeit scheint schon zu haken, bevor die Briten überhaupt ausgetreten sind, diese EU verlassen haben?

Die Errosion der klassischen Parteien-Politik durch das Internet ist ein global zu beobachtender Fakt. Wir haben bisher kein Rezept damit umzugehen. Wir sehen auch kein massenhaftes, unbedingtes Eintreten für diese EU durch die Bevölkerungen der EU-Staaten. Hat die EU wirklich immer nur die Interessen der Wirtschaft, des Kapitals verfolgt?