Nationalseparatistische europäische Solidarität, die Quadratur des Kreises?

26. Dezember 2019

Was hat die stramme spanische Ultra-Rechte von VOX mit den CAT-SEP’s, den Flandrischen Separatisten der N-VA, dem niederländischen Forum voor Democratie, der italienischen Lega Nord, der rechtsextremen Rassemblement National, (bis 07/2018 Front National), der französischen Marine-Le-Pen-Truppe, der „teutschen“ AfD, den Polen-Ultras  von PiS, „Recht und Gerechtigkeit“ gemeinsam?

Sie alle sitzen – reduziert auf ihre krümelhafte Bedeutung – im Europa-Parlament und versuchen – gut alimentiert und  von innen heraus – diese Europäische Union und ihre eigenen Entsendestaaten zu zerstören.

Sie solidarisieren sich zumindest verbal, manchmal aber auch ganz konkret, mit den Separatisten anderer Staaten was indirekt zur Einmischung z.B. von Belgiern, Deutschen und Italienern in innerspanische Angelegenheiten führt. Das wird von den CAT-SEP’s wenn es zu ihren Gunsten ist, stets gerne entgegen genommen, suggeriert es doch europäische Anerkennung ihres Anliegens. Entgegen dem manchmal herrschenden Irrglauben ist Separatismus prinzipiell kein „Linkes Projekt“. Es fehlt ihm an „Internationaler Solidarität“ einem Kampfbegriff aus ferner Vergangenheit…

Eher pragmatisch, taktisch als ideologisch versuchen sie ihren Einfluss im EP durch Gruppenbildung zu vergrößern. Die 3 Abgeordneten von VOX entschieden sich dabei für die ECR, die European Conservative Reformist (die Europäischen Konservativen und Reformer). Andere mögliche Gruppen wären Identität und Demokratie gewesen (Lega Nord, Salvini, Italien, oder Rassemblement National, Marine Le Pen, Frankreich).

Zur Bildung einer Fraktion im EU-Parlament braucht es 25 Abgeordnete aus mindestens einem Viertel der (noch) 28 EU-Mitgliedstaaten, d.h. also aus 1/4 x 28 = 7 Staaten.

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https://www.abc.es/espana/abci-socios-europeos-independentismo-catalan-201912260126_noticia.html