Katalonien: Warum Artur Mas selbst nicht an sein Referendum glaubt!

19. Januar 2014

Unwidersprochen schrieb eine spanische Zeitung, dass der President der Generalitat de Catalunya, „der sehr ehrenwerte Herr“ Artur Mas selbst nicht an sein Referendum glaube und im privaten Rahmen durchaus schon mal verkünde, dass dieses niemals stattfinden werde! Kein Wunder, den ihm wird klar sein:

16% aller Spanier können es nicht als ihr „demokratisches Recht“ einfordern, ein einseitiges Referendum durchzuführen mit dem Ziel den einseitigen Austritt dieser 16% aus der 100% Gesamtheit aller Spanier zu bewirken.

1. Diese 16% haben keine legale, verfassungskonforme Kompetenz, weder für die angestrebte „Teilvolksabstimmung“, noch für die angepeilte Abtrennung der Autonomie Katalonien. Sie betonen aber immer wieder, alles müsse strikt legal im Rahmen der Gesetze erfolgen. Das ist derzeit schlicht nicht möglich! Es erschließt sich jedem Kind, dass 1/6 einer Bevölkerung nicht einseitig über Dinge entscheiden kann, welche die Gesamtheit, also auch die anderen 5/6 der Spanier massiv beinflussen würden.

2. Ein legales Referendum benötigte zuvor eine Verfassungsänderung durch ALLE Spanier, die künftig für ALLE Spanier die gleichen Kompetenzen und Rechte beinhalten müsste. Es müsste sich im Prinzip jeder organische, politische Teil des spanischen Staates vom Rest trennen können, der Letzte macht dann das Licht aus?

3. Verfassungsrechtler glauben, dass bereits die Gewährung der Kompetenz auf die Durchführung eines Referendums zur Frage der katalanischen Unabhängigkeit eine FAKTISCHE ANERKENNUNG auf Selbstbestimmung bedeuten würde.

Dies würde also bereits gegen den Artikel 2 der geltenden Spanischen Verfassung (Einheit des Landes) verstossen und kann deshalb von der spanischen Staatsregierung in Madrid nicht gewährt werden, was die Katalanen genau wissen!

Es gibt ja schon länger als den katalanischen Separatismus, den baskischen Separatismus der seinerzeit sogar zur terroristischen Komponente durch die ETA führte. Die Basken würden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit dem katalanischen Beispiel folgen.

Jetzt hat aber auch der erste Politiker Andalusiens diesen Ball aufgegriffen und verkündet, „Andalusia ist not Spain!“

Was soll das Ziel dieser Entwicklung sein, was an ihrem Ende stehen? Eine Ansammlung von nicht überlebensfähigen iberischen Zwergstaaten inklusive Portugals und Andorras? Wem würde das wohl Nutzen?