Wir sind alle gleich, doch ich bin gleicher!

25. September 2020

Im Prinzip sollte alles ganz einfach sein in der spanischen Politik. Die Regeln des Zusammenwirkens von Legislative, Exekutive und Justiz sind in der Verfassung der konstitutionellen Monarchie festgeschrieben und diese wird vom König repräsentativ verkörpert. So weit, so gut…

…aber, es gibt da offenbar auch eine unwiderstehliche Kraft diese Verfassung, besonders den eigenen Spielraum zum eigenen Vorteil umzuinterpretieren, ihn auszudehnen, sich über die anderen Verfassungkräfte zu erheben?

Heute gibt es mal wieder ein negatives Beispiel dieser Tendenz zu sehen. In Barcelona findet heute die Amtseinführung des neuesten, des LXIX. Jahrgangs der Richter durch die Verleihung des „Richter-Titels“ an die Kandidaten statt. Dies zählt noch zur Eröffnung des „Juristischen Jahres“, das am 7. September in Madrid begann. Doch heute ist etwas anders als sonst:

Der König Felipe VI kommt nicht nach Barcelona, ein klarer Bruch der Traditionen! Darf er nicht, will er nicht oder kann er nicht?

Die Spekulationen werden durch das Verhalten der Regierung Sánchez/Iglesias aus PSOE/UP noch angetrieben. Es gibt auch auf Nachfragen von Medien keine Antwort auf das WARUM NICHT? Statt dessen, so etwas wie hämischen Spott von einer der vier Vizepräsidentinnen (inkl. Iglesias).

Ein Teil der Richter sieht dies in mehrfacher Hinsicht als Anmaßung, als eine verfassungswidrige Attacke auf die Justiz, wenn Titel der Justiz durch die gleichgestellte, aber nicht übergeordnete Politik verliehen werden. Dies stelle die Neutralität der Justiz in Frage und sei so in der Verfassung nicht vorgesehen.

In Artikel 117 der spanischen Verfassung heisst es dazu:
“La justicia emana del pueblo y se administra en nombre del Rey por Jueces y Magistrados integrantes del poder judicial, independientes, inamovibles, responsables y sometidos únicamente al imperio de la ley”

oder auf Deutsch:
Art. 117. (1) Die Rechtsprechung geht vom Volke aus und wird im Namen des Königs von Richtern ausgeübt, die die rechtsprechende Gewalt bilden; sie sind unabhängig, unabsetzbar, verantwortlich und allein dem Gesetz unterworfen.“


Statt dessen entsteht hier der Eindruck, daß von Regierungsseite, also von PSOE/UP, die man als etwas Links / etwas Anarchistisch einordnen könnte, versucht wird sich über die Justiz zu stellen.

Speziell 2. Vizepräsident/in Pablo Iglesias legt sich seit Monaten lautstark mit der Justiz an, weil er in verschiedene Verfahren verwickelt ist und dann dies?

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Spanische Verfassung, 29.12.1978 in Deutscher Sprache:
http://www.verfassungen.eu/es/verf78-index.htm


„Die Sache“ mit der Begnadigung durch den Spanischen König Felipe VI, ein arges CAT-Sep-Problem!

24. September 2020

Der Justizminister Juan Carlos Campo hat die notwendigen Einzelverfahren gegen die insgesamt 9 verurteilten und derzeit einsitzenden Häftlinge am Mittwoch im Kongress so ganz nebenbei angekündigt und Aufregung ausgelöst. So ein Verfahren könnte zwar zwischen 6-9 Monate dauern, ich würde aber in diesem Fall wegen der Dringlichkeit einer Mehrheit für den Haushaltsentwurf eher darauf setzen, daß ein Ergebnis bis zum Jahresende vorliegen könnte?

Grundlage einer Begnadigung ist ein „uraltes“ Gesetz von 1870 in der Verfassung, mit dem Strafen teilweise oder auch ganz erlassen werden können.

Der Antrag dazu kann VON JEDEM gestellt werden, es muss also nicht der betreffende Häftling sein! In diesem Fall stellte im Januar diesen Jahres ein bisher nicht mit den Fällen verbundener Anwalt den formalen Antrag auf Begnadigung.

Justizministerium und Ministerrat müssen den Antrag abgenickt haben, aber wirksam wird er nur durch einen Gnadenakt des Spanischen Königs, Felipe VI!

Ja genau, durch eben diesen König, den der gemeine CAT-Sep bei jeder Gelegenheit aus CAT auslädt, ihn verhöhnt und als Strohpuppe oder Plakat verbrennt!

Das kann doch ein echter CAT-Sep niemals akzeptieren, da bleibt er doch lieber im Knast, oder? Nun, zumindest eine der Betroffenen hat schon gesagt, daß es ihr letztlich egal wäre, wie, auf welchem Wege, sie rauskäme: „Hauptsache, raus aus dem Knast!“

Die Erfolgsquoten dieser Anträge auf Begnadigung sind normalerweise winzig klein, in 2018 wurden von 4.382 Anträgen nur 17 gewährt, oder 4 Promille, in 2019 wurden von 4.022 Anträgen 39 gewährt, oder 9,6 Promille.
Mals sehen, wie die Einzelverfahren der aktuell 9 Häftlinge ausgehen…

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https://www.20minutos.es/noticia/4391901/0/claves-indulto-espana/?autoref=true


Wie weit geht Pedro Sánchez um seinen ….. zu retten?

22. September 2020

Der Präsident ohne eigene Mehrheit rettet sich von Peinlichkeit zu Peinlichkeit nur um im Amt zu bleiben, um weiter mit „seiner“ FALCON fliegen zu dürfen.
Er hat ein Pandaemie-Problem und ein Haushaltsproblem und alte Separatismus-Probleme und eigentlich will keiner mit ihm außer seinen Amtsbesetzern (ocupas de ministerios) von UP, die aus bequemen hochdotierten Ministersesseln heraus (zumindest verbal!) an der Revolution arbeiten.

Er muss einen Haushalt vorlegen. Er muss glaubhaft belegen wie und wofür er die erwarteten, leider an Bedingungen gebundenen, EU-Millarden auszugeben gedenkt. Er hat nicht verkündet, WANN er dies tun will.

Das rechte politische Lager hat andere Vorstellungen und will sich zumindest nicht mit UP gemein machen. Damit ist im Prinzip die spanische Poliktik blockiert. Eher droht Sánchez ein Misstrauensvotum von Rechts, präziser gesagt von VOX. Die Ultrarechten wollen mit ihm „den Rajoy machen“! Das kennt Sánchez, denn genau mit dieser Methode, auf diesem formalen Weg, ist er selbst ins Amt gekommen und hat wie man sehen kann bis heute keine funktionierende eigene Mehrheit. So wird er innerhalb und ausserhalb seiner Regierungskoalition schlicht erpresst.

In solchen Momenten pflegte in Spanien auch historisch schon die Stunde der Separatisten zu schlagen. Das katalanische 3%-Monster Jordi Pujol lebte Jahrzehnte von diesen Augenblicken, frei nach dem Motto der jeweils ohne ausreichende eigene Mehrheit in Madrid Regierenden, egal welchen politischen Lagers, „…unterstütze mich in Madrid und mach‘ was du willst in Barcelona!“

Nun ist es ja bekanntlich so, daß nicht unwesentliche Teil der Separatisten entweder in Spanien unter mehr oder weniger offenen Haftbedingungen im Gefängnis sitzen oder sich rechtzeitig ins Ausland abgesetzt haben, wo sie fürstlich, mit zweckentfremdeten katalanischen und damit letztlich spanischen Steuergeldern, alimentiert weiter an ihren rassistischen Fieberträumen vom Dänemark des Mittelmeeres und der nationalen Trennung von den subhumanen Untermenschen Spaniens (Quim Torra) arbeiten und sich dabei untereinander heftig bestreiten und bekriegen…

Was macht man als Pedro Sánchez in einer solchen Situation? Man lässt die ganze Separatistenbanden einfach frei! Okay, das hat man ja mit dem jeweiligen Status der Häftlinge schon versucht, indem man ihnen einfach nach ein paar Monaten Luxus-Haft den Freigänger-Status erteilt hat, dessen Erlangung normalerweise Jahre dauert. Blöd‘ war daran, daß der Freigängerstatus von unabhängigen Richtern überprüft und aufgehoben werden konnte, wenn die von Separatisten okupierte Generalitat ihre Mittäter ohne entsprechende juristische Grundlage einfach draussen frei herumlaufen ließ.

Es muss also ein anderer Weg gefunden werden: Man ändert einfach rückwirkend die Verfassung und die Gesetze für Rebellion und Aufstand und das Geschehen von 2017 hat gar nicht stattgefunden, die darauf basierenden Gerichtsverfahren und Urteile waren reiner, faschistoider Machtmissbrauch, die „Opfer“ müssen augenblicklich freigelassen und fürstlich entschädigt werden und wenn Pedro Sánchez sie danach ganz, ganz lieb bittet, dann stimmen sie, entsprechende Entlohnung vorausgesetzt, vielleicht sogar seinem Haushalt zu und Sánchez darf weiter mit „seiner“ FALCON wichtig um die Welt düsen…

Die erwartete Absetzung des nationalkatalanistisch-rassistischen Ersatz-Ersatz-Präsidenten Quim Torra wegen Ungehorsams und Rechtsbruch dürfte den zeitlichen Rahmen für Neuwahlen in der nordostspanischen Autonomie Katalonien bilden. Da käme es der katalanischen Variante der PSOE, die in den letzten Jahren arg untergegangen ist mit ihrer Politik des „sowohl, als auch“ schon sehr günstig, wenn sie sich rühmen könnte, die CAT-SEP’s aus der Haft zu holen.

Würde ein solches Verhalten das Problem des katalanischen Separatismus irgendwie lösen? Keineswegs, wie führende Separatisten lautstark verkünden. Aber Pedro Sánchez brächte so vielleicht (s)einen Haushalt durch den Kongress und könnte „eine Weile weiter wursteln…“

War diese von mir hier frei erfundene Variante der Geschichte der nahen Zukunft der spanischen Innenpolitik nun vollkommen haarsträubend übertrieben, oder hat sie evtl. sogar einen winzig kleinen wahren Kern? Fragen über Fragen…
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https://www.abc.es/espana/catalunya/politica/abci-aplaude-reforma-sedicion-para-ayudar-presos-pero-solucion-parcial-202009211028_noticia.html


Corona führt zur sozialen Spaltung Madrids!

19. September 2020

Beim verzweifelten Versuch die grassierenden Corona-Infektionen in den Griff, oder gar unter Kontrolle zu bekommen, hat die Comunidad von Madrid zu extremen Maßnahmen gegriffen, die ab kommenden Montag für 14 Tage gelten sollen:

Die 858.153 Einwohner der 37 am gefährdetsten Sanitären Zonen der Comunidad, wo die Zahlen der Infizierten pro Hundertausend bei ÜBER 1.000 liegen bekommen verschärften Hausarrest, dürfen ihr Stadtviertel nur um zu arbeiten, um zur Schule zu gehen, für Arzt- und Apothekenbesuche, um Bedürftigen zu helfen oder um mit dem Hund Gassi zu gehen (max. 1km von der Wohnung entfernt!). Bars, Restaurants, Spielhallen und Geschäfte dürfen bei 50% Auslastung bis 22 Uhr geöffnet sein und grundsätzlich illegale Einrichtungen wie z.B. Puffs können sowieso nicht offiziell begrenzt werden, weil es sie ja offiziell gar nicht gibt!
Den betroffenen Einwohnern wird zwar dringend angeraten zu Hause zu bleiben, sie können sich aber grundsätzlich INNERHALB ihres genau umrissenen Viertels frei bewegen! (Wer will das eigentlich kontrollieren?)

Die einzige Regel die für ALLE gilt – in der GANZEN Comunidad de Madrid – ist die Begrenzung auf maximal 6 Personen für Zusammenkünfte jeglicher Art, egal ob aus privatem oder beruflichem Anlass!

Von den 37 gefährdetsten Zonen liegen 26 in der Hauptstadt von Spanien selbst, der Rest in den Satellitenstädten um Madrid herum. Sie machen 13% der gesamten Einwohner aus und stellen (bis jetzt!) 24% der entdeckten Corona-Infektionen der vergangene Woche!

Es sind gleichzeitig soziale Brennpunkte, die Ärmsten der Hauptstadtregion! Deren Einwohner sind empört, sehen sich ungerecht behandelt, es trifft halt mal wieder sie!

Die technische Frage zur geplanten Durchführung:
Die genannten „Zonen“ basieren auf der Einteilung der Comunidad bezüglich ihrer medizinischen Versorgung, bzw. Krankenhäuser, Kliniken, Centro-Medicos. Diese Grenzen sind den Menschen in der Regel gar nicht bekannt. Sie sollen also Grenzen einhalten, die sie gar nicht kennen, was zusätzlich zum Unwillen auch durch Unwissen verursachte „Grenzverletzungen“ mit sich bringen dürfte? WER soll das WIE kontrollieren und gegebenenfalls WIE ahnden? Nicht nur, daß die Betroffenen 13% ihre Zonen nicht verlassen dürfen, die anderen 87% dürfen auch nicht hinein oder hindurch! Eine besondere Kennzeichnung ist anscheinend nicht vorgesehen, die Bevölkerung soll aber WANN und WIE informiert werden… Es scheint, hier ist das Chaos vor programmiert?

Was soll diese ganze komplizierte „Kopfgeburt“? Sie hat den einzigen Zweck die Ausrufung des Ausnahmezustandes zu vermeiden, der auch die Wirtschaft weitgehend stilllegen würde! Ausserdem erscheint die Auswahl der „Zonen“ mit über 1.000 Infizierten pro 100.000 Einwohner willkürlich, denn weiter Stadtteile Madrids und darunter das Zentrum liegen bei 700-800 Infizierten pro Hundertausend und werden bisher in keiner Weise tangiert?

Ganz grob gesagt, in den immergrünen Villengegenden im Norden und Nordosten von Madrid, wo Weltfußballer und sozialistische spanische Vizepräsidenten mit Pferdeschwanz leben, ist man von Corona kaum betroffen, kann sich im Quarantänefall in seine grüne Villa an den Pool zurückziehen, oder sich in der Vorherbst-Sonne bräunen. Die Einkäufe kann man sich notfalls bekanntlich ja auch bringen lassen…

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https://www.elperiodico.com/es/sociedad/20200918/coronavirus-madrid-ayuso-medidas-restricciones-covid-8117646


Rota, das neue Stuttgart für AFRICOM?

14. September 2020

Die spanische Zeitung ABC berichtet über mögliche Pläne der USA, den Sitz des US-Militär-Kommandos für Afrika, AFRICOM nach Rota, bei Cadiz in Andalusien, Spanien zu verlegen, um „die bösen Deutschen“ zu bestrafen, die sich von den USA „für lau“ beschützen ließen und nur 1,4% statt 2% ihres Bruttoinlandsproduktes, BIP, für Verteidigung aufbrächten. Spanien hingegen gibt nur 0,94% seines BIP’s für Verteidigung auf, auf dem Niveau von Luxembourg und Belgien. Wofür der Eine bestraft wird, würde der Andere belohnt? Keine Angst, bin mit dem Abzug des US-Militärs aus Deutschland vollkommen einverstanden, Hauptsache sie nehmen dabei ihre Atomwaffen in der Eifel mit!

Daß die USA AFRICOM aus Deutschland abziehen wollen, ist nun keine Nachricht mehr, aber es stand/steht ja auch die Rückverlegung in die USA im Raum.

In Rota, am Eingang zum Mittelmeer, gebildet von Europa und Afrika, befindet sich seit Francos Zeiten ein gemeinsam von Spaniern und US-Militär genutzter Marinestützpunkt von gleichzeitiger strategischer Bedeutung für die Mittelmeerkontrolle, als auch wegen seiner Nähe zum Afrikanischen Kontinent. Der 2.300 Hektar große Stützpunkt aus rund 10.000 Spaniern, US-Militär und Zivilangestellten bedient die örtliche Wirtschaft schon heute mit rund 500 Millionen Umsatz! Es gibt 20.000 Flug- und 1.000 Schiffbewegungen pro Jahr. In diesem Sinne würde eine Verlegung von AFRICOM nach Rota durchaus Sinn machen.

Dazu käme noch der ebenfalls von Spaniern und der US-Air Force gemeinsam betriebene Flugstützpunkt Móron de la Frontera, bei Sevilla.

Um AFRICOM aber nach Spanien zu verlegen bräuchte es eine Änderung des bilateralen Vertrages über Zusammenarbeit bei der Verteidigung zwischen den USA und Spanien. In Spanien regiert mit dem Duo Pedro Sánchez, PSOE, und Pablo Iglesias, UP, aber eine Links/Ganz-Links-Koalition, die – zumindest verbal – mit mehr US-Truppen in Spanien Probleme haben dürfte?

Der aktuelle Vize-Präsident Pablo Iglesias* erklärte noch 2014 in einem Radio-Interview, daß es zu seinen Prioritäten gehöre, diesen Bilateralen Vertrag zu kündigen, das US-Militär aus Spanien zu verabschieden und Spanien aus der NATO zu nehmen!


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*(Es gab um Iglesias und die Bewegung PODEMOS immer wieder mal Gerüchte um Fremdfinanzierung durch Venezuela und den Iran. Bisher allerdings KEINE Beweise, KEINE Ermittlungen!)
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https://www.abc.es/espana/abci-base-rota-aporta-economia-comarca-500-millones-anuales-202008160101_noticia.html#vca=mod-sugeridos-p1&vmc=relacionados&vso=la-base-de-rota-aporta-a-la-economia-de-la-comarca-500-millones-anuales&vli=noticia.foto.espana



11. 09. 2020, La Diada, Totentanz des katalanischen Separatismus?

12. September 2020

Zu diesem Anlass bot der katalanische Nationalseparatismus in der jüngeren Vergangenheit alles auf was er zu bieten hatte, viele Lügen, viel Geld, und viel Volk auf der Straße, dessen Menge er stets in den Millionenbereich log. Zwar wurden diese Zahlen regelmäßig von Experten wissenschaftlich „heruntergerechnet“, aber das Bild, das die von den CAT-Sep’s subventionierten TV-, Web- und Printmedien verbreiteten, waren viele Leute auf den Straßen, illegale Cubana-Fahnen wurden hektisch gewedelt, ein „einig Volk“ beim Straßenfest. Am Rande die üblichen Zutaten, Ausschreitungen, Beschädigungen, Verkehrsblockaden. Das wurde durch eine ausgeklügelte Logistik im Hintergrund geplant und ermöglicht, die verstrahlte Teilnehmer aus den hintersten Winkeln der nordostspanischen Autonomie Katalonien in hunderten Bussen; sowie per Bahnverkehr herankarrten, nach dem Motto: „Wir machen uns einen schönen Tag in Barcelona und lassen es dort so richtig krachen!“

Es war im Vorfeld schon klar, daß es diesmal anders werden würde:

Da war die in Katalonien lange heruntergeredete Corona-Pandaemie.

Da steht die gerichtliche Amtsenthebung wegen Ungehorsams des Rassisten Quim Torra vom Amt des Autonomiepräsidenten wohl unmittelbar bevor?

Da will eben dieser Quim Torra zuvor noch schnell Neuwahlen ausrufen, solange er das noch legal kann.

Aber auch die Variante eines erneuten Ungehorsams steht zur Debatte, wobei Torra seine Amtsenthebung schlicht ignorieren wollen würde!

Da soll der (dann) seines Amtes enthobene Präsident Torra NICHT durch seinen Vize-Präsidenten Aragonès abgelöst werden, was der normale Weg wäre, denn der ist ERC-Konkurrent bei den Neuwahlen.

Da zerstreiten sich der zeitweilig per Internationalem Haftbefehl gesuchte Kofferraumflüchtling und Digitalpräsident Carles Puigdemont in seinem goldenen Exil in Waterloo, Belgien mit Torras Partei über die Rechte am Namen einer Neugründungspartei und Puigdemont tritt flugs mit seinen Getreuen aus der Mutterpartei aus und lässt diese als Trümmerhaufen zurück.

Da sind sich ALLE Parteien, JxCAT, PDeCAT, ERC, Gruppen, CUP, und Organisationen, ANC, OMNIUM, welche die CAT-Sep’s bilden total uneinig sind über den weiteren Weg, die nächsten Schritte und vor allem WER hat WAS zu sagen, damit demnächst WER, WAS wird und vor allem, WER WIEVIEL KASSIERT!


Am Ende blieb für die La Diada 2020 kaum mehr als Symbolik:
Statt zentralen Massenkundgebungen, ca, 130 lokale Versammlungen mit wenig Menschen dafür optisch wirksamen „Kunstwerken“ aus Schuhen und leeren Stühlen vor wichtigen Gebäuden. Denke: Das böse Spanien hat all die Menschen, die einmal diese Schuhe trugen und die auf diesen Stühlen saßen vertrieben, verhaftet, ins Exil gejagt…

Die nicht der Separatismus-Kritik verdächtigte LA VANGUARDIA in Barcelona nannte eine Gesamtzahl von 59.500 Teilnehmern!
Bei der Hauptkundgebung in Barcelona waren es ca. 180 Teilnehmer, in Badalona sollen es gar 1.500 Teilnehmer gewesen sein, an anderen Orten gar nur ein Dutzend!

Die Separatisten stritten sich heftig und schoben sich gegenseitig die Schuld zu:
Elisenda Paluzie, ANC: „…Independentisten in totaler Konfusion!“
Marcel Mauri, Òmnium Cultural: „… der schlimmste Feind des Independentisten ist er selbst!“
Die Bürger Barcelonas haben mit den Autoreifen abgestimmt:
An diesem Freitag Morgen des 11. September 2020 sollen 420.000 Autos die Stadt verlassen haben, davon viele in Richtung der Pyrenäen, auf ein langes Wochenende offenbar, so ganz ohne den ganzen Separatisten-Scheiss…

Da passte es dann gut, daß dieser Quim Torra von der spanischen Links/Anarcho-Regierung Sanchéz/Iglesias und der spanischen Monarchie nach knapp 80 Jahren eine Entschuldigung forderte für die Erschiessung des Massenmörders Lluís Companys* (ca. 8.500 Tote) durch den Massenmörder Francisco Franco (exakte Todeszahlen unbekannt) während des Zweiten Weltkrieges. Eine Umbettung der Reste Companys analog zur Umbettung Franco wurde jedoch nicht gefordert.

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*Companys war von der deutschen Gestapo in seinem Exil-Versteck bei Nantes in der Bretagne in Frankreich verhaftet und an Franco ausgeliefert worden. Ein (aus Katalanen) bestehendes Militärgericht verurteilte ihn in Barcelona zum Tode, wo er am 15.10.1940 auf dem Montjuic erschossen und dem nahen Cementerio la Pedrera beerdigt wurde.


Ur-Katalanen schon vor 9 Millionen Jahren?

10. September 2020

Wir wussten natürlich schon, daß die Katalanen viel älter sind als die Spanier auf der iberischen Halbinsel. Sie hatten die erste Demokratie, eine viel schönere Sprache als das Castellano und waren sozusagen die mediterrane Ur-Form von Dänemark. Sie haben nicht nur Amerika entdeckt und Cervantes und Shakespeare waren natürlich Katalanen. Aber wussten wir auch wie diese ersten Katalanen aussahen?

Neueste Ausgrabungen und Entdeckungen bei Sabadell zeigten uns, daß die ältesten Katalanen eine Pujol-artig geschrumpfte Ur-Form des… Elefanten waren! Geniale Tiere schon damals, von Tapir-artiger Größe zwar nur, allerdings mit einem tragischen Konstruktionsfehler, der bis auf die heutigen Katalanen durchschlägt. Ihre Stoßzähne waren nicht nach vorne, gegen einen potentiellen Feind gerichtet, sondern nach hinten, gegen die eigene Brust! Wenn sie also in offener Attacke gegen den Feind anrannten, dann stiessen sie sich beim Zusammenprall ihre Stoßzähne in die eigene Brust! Das gleiche geschah auch bei voller Zustimmung. Wer zu sehr nickte, schaffte sich selbst aus dem Spiel!

Dieses katalanische Ur-Trauma führte im Laufe von Millionen Jahren zum Aussterben des Ur-Katalanen und bis zum heutigen Tag versuchen die Nachkommen, die sich irgendwann in dieser Ewigkeit mit Ur-Spaniern vermischt haben müssen, sowohl die direkte Frontalattacke als auch die volle Zustimmung zu vermeiden, „der katalanische Weg halt“…

Das Bild in diesem verlinkten Artikel zeigt einen Ur-Katalanen und seine Sippe auf den damaligen Ur-Ramblas spazierend, aus der Höhe des Baumes in Bildmitte von einem Ur-Spanier im Jagdfieber beäugt. Er wollte wohl aus dem Tapir Tapas machen? MATRIT ENS MATA?
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https://www.catalunyapress.es/texto-diario/mostrar/2081590/descubren-sabadell-restos-antiguos-europa-antecesor-elefantes?utm_source=newsletter&utm_medium=email&utm_campaign=Newsletter%20www.catalunyapress.es


Nicht schon wieder: Die dritten nationalen Wahlen in Spanien innerhalb eines Jahres?

31. August 2016

Gestern, Heute und noch bis Morgen läuft in Spaniens Parlament eine gespenstische Debatte ab, die Live übertragen wird. Es geht um den ganz offenkundig zum Scheitern verdammten Investitur-Versuch des seit dem 21. Dezember nur kommissarisch im Amt befindlichen spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy, der zwar mit 7,5 Mio Wählerstimmen den mit weitem Abstand größten Zuspruch der Wähler erhielt, 50% oder 2,5 Millionen mehr als die Zweitplatzierte Partei PSOE, der aber auch heute im Parlament über keine eigene Mehrheit verfügt.

Am Ende?

Kommissarischer Ministerpräsident Mariano Rajoy Brey

Alle anderen Parteien im Parlament verfügten zusammen in der Summe eine theoretische Mehrheit, sind sich aber untereinander „nicht Grün“, um nicht zu sagen „heillos zerstritten“. Sie eint einzig die Ablehnung des Ministerpräsidenten Mariano Rajoys und seiner PP als Regierungspartei.

Die durchaus interessante Debatte zeigt Züge eines Grundsatzdiskussion bei der die Redner/innen sich und ihre Parteien, Gruppen und Programme ausgiebig in voller epischer Breite selbst darstellen. Man kann dem zwar ganz gut zuhören sich so einen Überblick über das politische Spektrum Spaniens verschaffen, es fehlt jedoch bisher ein ganz wesentliches Kriterium parlamentarischer Demokratie, die Suche nach mehrheitsfähigen Kompromisslösungen. Jeder sucht seine Vorstellungen zu 100 Prozent durchzudrücken und es fehlt vollständig jegliches Bemühen um einen praktikablen Ausgleich. Das ist die alte spanische Krankheit…

So wird es am Ende, wohl um die Weihnachtszeit herum – zum dritten Mal in 12 Monaten – nationale Wahlen geben? Das wäre ein Negativrekord in der EU und der ganzen westlichen Welt. Ich bin weiss Gott kein Freund von Großen Koalitionen, schon gar nicht über längere Zeiträume, aber Paralyse und politischer Stillstand über Jahre sind eher noch schlimmer zu bewerten.
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PS: Von Albert Riveras, C’s wurde der Versuch gemacht, den Parlamentariern eine geduldete Minderheitsregierung Rajoys schmackhaft zu machen. Ende derzeit offen!


Spanien wählte heute, unter dem Brexit-Schock stehend, sein nationales Parlament und Rajoy küsst seine Frau.

26. Juni 2016

Die Umfragen der letzten Zeit zeigten alle ein wahrscheinliches Ergebnis der „stabilen Unsicherheit“. Das heisst, keine Seite, kein Lager Mitte-Links oder Mitte-Rechts würde eine stabile Regierungsmehrheit erreichen.

Eine Gro-Ko war bisher vollkommen verpönt und dann kam da auch noch der BREXIT! Was bedeutet er für Spanien? Die 36,5 Millionen Wähler könnten vermehrt scheinbare Stabilität, vermeintliche Sicherheit wählen? Sie könnten verstärkt zu den Systemparteien PP und PSOE zurückkehren zu Lasten der C’s und von UNIDOS PODEMOS?

Eine Hängepartie, verbunden mit einer dritten Nationalwahl gegen Jahresende, scheint unter diesen Voraussetzungen des BREXIT ausgeschlossen zu sein?

Immerhin wurde in Spanien zur Kenntnis genommen, daß das Land trotz seiner Größe und wirtschaftlichen Bedeutung, zu den ersten Krisentreffen der Nach-BREXIT-EU nicht einmal eingeladen wurde. Spanien gilt selbst als instabil, anfällig, gefährdet, wegen seiner Wirtschaft, seiner Korruption und – last not least – seiner Separatisten.

Aber die Wahlkampagnen-Manager haben in letzter Minute auf den BREXIT reagiert. Sie appellierten an die Sicherheitsbedürfnisse der Spanier und forderten die
zu den C’s und UNIDOS PODEMOS abgewanderten Wähler dazu auf zu ihren Ausgangsparteien PP und PSOE zurückzukehren. Sie forderten weiter ein Opfer der älteren Generationen zu Gunsten der Jüngeren, auch dies eine Reaktion auf die demagogische Struktur der BREXIT-Wähler.

Wenn man unter diesen Prämissen eine schnelle Regierungsbildung fordert, dann landete man unwillkürlich bei einer GroKo-Premiere für Spanien!
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NACHTRAG:

Um 18:00 Uhr wurde die niedrigste Wahlbeteiligung seit Bestehen der spanischen Demokratie gemessen. Sie lag mit 51,21% im Durchschnitt um 7,5%, in der Spitze (Madrid, Catalunya = Puente de San Juan) um bis zu zehn Prozent, unter derjenigen der letzten Wahlen des 20-D. Die Wähler haben „die Schnauze voll“ von der Politik! Positiv zu vermerken war, daß die Wahlen ohne Zwischenfälle und Störungen verlaufen sind.

Als sicher gilt bisher, daß die PP größte Partei bleibt, die PSOE jedoch von UNIDOS PODEMOS überholt und auf den dritten Rang verdrängt worden ist. C’s haben ihre Funktion eines Mehrheitsbeschaffers für die PP schon vor der Wahl eingebüsst und deshalb stark an Zuspruch der Wähler verloren.

Zwischenergebnisse 21:27 Uhr, 33% ausgezählt:

PP 131 (+8 Sitze) = 30,83%
PSOE 92 (+2 Sitze) = 24,18%
UNIDOS PODEMOS 70 (+1 Sitz) = 21,35%
C’s 26 (-14 Sitze!) = 11,11%

Zwischenergebnisse 21:39 Uhr, 48% ausgezählt:
PP 132 (+9 Sitze) = 31,17%
PSOE 96 (+6 Sitze) = 24,02%
UNIDOS PODEMOS 70 (+1 Sitz) = 21,41%
C’s 27 (-13 Sitze!) = 11,63%

Zwischenergebnisse 22:45 Uhr, 94% ausgezählt:
PP 136 (+13 Sitze) = 32,82%
PSOE 86 (-4 Sitze) = 22,842%
UNIDOS PODEMOS 71 (+2 Sitz) = 21,17%
C’s 32 (-8 Sitze!) = 12,90%

Zwischenergebnisse 01:00 Uhr, 99,98% ausgezählt:
PP 137 (+14 Sitze) = 33,03%
PSOE 85 (-5 Sitze) = 22,67%
UNIDOS PODEMOS 71 (+2 Sitz) = 21,10%
C’s 32 (-8 Sitze!) = 13,05%

Nach Auszählung von 99,98% der 69.87% Wählerstimmen der HYUNDAI-Wahlen (Die Koreaner sind als Sponsor aufgetreten!) dürfte es keine großen Überraschungen mehr geben, da die Abstände ziemlich klar und deutlich sind: Rajoy, die alte Schlafmütze, hat wieder einmal gewonnen! Die PSOE blieb zweite Kraft im Land, obwohl sie weitere 5 Sitze verlor. Die angekündigte Verdrängung auf den dritten Platz durch UNIDOS PODEMOS fand nicht statt. Das neue Linksbündnis des Iglesias hat nur einen Sitz hinzu gewonnen. C’s (-8 Sitze) werden unter diesen Umständen nicht wirklich gebraucht und der Wähler verhielt sich entsprechend. Die baskischen und canarischen Nationalisten und vor allem die katalanischen Separatisten haben im Moment ihre Lieblingsrolle „des Züngleins an der Waage“ verloren. Es bleibt im Moment tatsächlich nur die GroKo aus PP und PSOE oder eine Minderheitsregierung Rajoy mit wechselnden Mehrheiten, die ich aber für extrem unwahrscheinlich halte…
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Es fanden Gestern aber auch Wahlen für 208 Sitze des 266 Sitze umfassenden spanischen Senates statt. Die restlichen sind in festen Verhältnissen an Autonomien vergeben. Dabei baute die PP ihre bestehende absolute Mehrheit auf 130 (+6) Sitze aus. Die PSOE verlor dramatisch selbst in ihren Stammrevieren und kam auf nur noch 43 Sitze (-4). Das linke Zählbündnis PODEMOS und seine Lokalvarianten kam auf 16 Sitze (+10). In Katalonien kam es zu einer Verschiebung innerhalb der CAT-SEP’s hin zur ERC, 10 Sitze (+4), die der CDC (DiL, Artur Mas) mit nur noch 2 Sitzen (-4) verloren gingen!
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Für ein unschönes, undemokratisches Bild sorgen wieder einmal die CAT-SEP’s. Sie haben mit allen Mitteln über das Rathaus versucht, daß die EM-Spiele der Spanischen Mannschaft nicht öffentlich in Barcelona übertragen werden. Jetzt findet das Achtelfinalspiel mit Genehmigung des spanischen Innenministeriums (hoffentlich gewaltfrei?) auf der Placa de Catalunya(!) statt. Eventuell weitere Spiele würden dann auf staatlichem Boden im Hafen stattfinden…

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http://www.abc.es/

http://elpais.com/
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Bestätigt: Bei Wahlbeteiligung unter 70% gewinnt immer die Rechte in Spanien!
Von dieser seit rund 40 Jahren bestehenden Regel gab es nur eine einzige Ausnahme als Felipe Gonzalez 1989 trotz einer Beteiligung von „nur“ 69,87% die Wahlen gewann.
Zu dieser niedrigen Wahlbeteiligung mögen eine allgemeine Unzufriedenheit, aber auch der Wahltermin beigetragen haben, der auf den letzten Tag eines verlängerte Wochenendes, einer „Puente“, einer Brücke fiel, der ‚Verbena de San Juan‘, als sich z.B. noch hundertausende Katalanen im Rückreisestau nach Barcelona befanden, während die Wahlbüros noch geöffnet hatten…
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http://www.elperiodico.com/es/noticias/politica/abstencion-favorece-partido-popular-elecciones-generales-5232036

 


Rückschlag für CAT-SEP’s in „Nord-Katalonien“!

20. Juni 2016

Frankreich hat zur Verwaltungsvereinfachung neue Großregionen gebildet. Wo dies geschah, musste ein neuer Name für das politisch-administrative Gebilde gefunden werden. Wenn sich das Vorhaben schon nicht durch Bürgernähe auszeichnet, so sollten diese wenigstens bei der Namensfindung beteiligt, zumindest gehört werden.

Eine dieser neuen Regionen ist Languedoc-Roussillon/Midi-Pyrénées, die ihrerseits bereits jeweils Doppelnamen trugen. Die Bürokratie machte jetzt also aus ursprünglich vier Namen erst zwei und nun (vermutlich?) einen neuen Namen. Theoretisch könnte der sogar LAROMIPY heissen, nach dem Vorbild von PACA (Provence-Alpes-Cote d’Azur)?

Zwischen dem 9. Mai und dem 10. Juni konnten die 5,9 Mio Einwohner dieser neuen Region mit der Hauptstadt Toulouse über ihren Namen Online abstimmen. Über 200.000 nahmen an der Wahl teil, bei der die folgenden 5 Namen zur Auswahl standen (%):

Languedoc (10%)
Languedoc-Pyrénées (18%)
Occitanie (45%)
Occitanie-Pays Catalan (12%)
Pyrénées-Méditerranée (15%)

Diese Online-Abstimmung ist aber nur eine Empfehlung. Über den endgültigen Namen wird die Regionalversammlung am kommenden Freitag, den 24. Juni 2016, abstimmen.

Die Nationalkatalanisten in Barcelona bezeichnen dieses Gebiet gerne als Nord-Katalonien, auf das sie Anspruch gegen Frankreich erheben. Die Gebietsreform hat die sich als Katalanen fühlenden Bewohner dieser Region offenbar nun zu einer kleinen (vernachlässigbaren?) Minderheit in der neuen Großregion gemacht, was der Politik in Paris gewiss nicht ungelegen kommt in diesem Zusammenhang?

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http://www.huffingtonpost.fr/2016/06/16/occitanie-plebiscite-nouveau-nom-region-languedoc-roussillon-midi-pyrenees_n_10507944.html