Doppelversager Sánchez-124 will Artikel 99 der Spanische Verfassung ändern oder abschaffen!

27. Juli 2019

Er war in 48 Stunden zweimal nicht in der Lage eine relative oder gar absolute Mehrheit für sich als Person und/oder seine politischen Ziele zu organisieren. Das konnte natürlich nicht sein Fehler, seine Schuld, sein Unvermögen sein. Es lag an der „Blockade“ seiner Wenigkeit durch die anderen bösen, bösen Parteien von denen keine ihn unterstützen wollte. So wird die spanische Politik wieder einmal über Monate blockiert und am Ende vermutlich Neuwahlen ausgerufen. Das kann man dem spanischen Wähler, der in seiner einfachen Mehrheit Sánchez-124 gewählt hat, einfach nicht weiter zumuten.

Deshalb will er nun den Artikel 99 der Verfassung, in dem das procedere der Investierung eines neuen Ministerpräsidenten detailliert geregelt ist, ändern oder ihn gar gleich abschaffen. Das würde dann ähnlich wie auf der Kommunalebene ablaufen, wo bei fehlender Mehrheit am Ende der Kandidat der größten Partei das Amt übernimmt.

Konkret würde das im Falle von Sánchez-124 bedeuten, daß es sich noch weniger um Kompromisse und Ausgleich kümmern müsste und mit seinen 124 von 350 Stimmen, das sind 35,4%, ein starkes Drittel also, alleine regieren könnte? Wäre dies ein demokratischer Fortschritt? Sánchez-124 scheint dies allen Ernstes zu glauben. Doch einen Haken hat die Sache anscheinend doch? Wieviel Stimmen braucht es um die Verfassung zu ändern?

PS: Da in den Abläufen die in Artikel 99 geregelt sind, auch die Rolle de Königs als Initator der einzelnen Schritte geregelt ist, würde eine Änderung oder Abschaffung dieses Artikels auch die Rolle des Königs in der spanischen Politik, einer parlamentarischen Monarchie, betreffen. Unter mangelndem Selbstbewusstsein scheint dieser Sánchez-124 jedenfalls nicht zu leiden?