Dies ist die Türkei, wo alles möglich ist!

16. November 2012

Mit diesem Satz endet ein Artikel von SEMİH İDİZ in der  HURRIYET Daily News vom 16. November. Er behandelt das Verhältnis von Premierminister Recep Tayyip Erdoğan und Präsident Abdullah Gül, das in letzter Zeit komplizierter geworden zu sein scheint und fragt nach den Gründen, die dazu geführt haben könnten.

Er kommt zum Schluß, dass Erdoğan Abdullah Gül im Amt des Präsidenten nach Ablauf von dessen Amtszeit im Jahr 2014 beerben möchte.

Dabei stellt er sich aber offenbar einen gewählten, „regierenden Präsidenten“, nach der Art des Französischen oder gar der USA, mit allen entsprechenden Machtbefugnissen vor.

Dies sei am Besten für die spezifischen Bedürfnisse der Türkei , die zu kleinen zersplitterten Fraktionen neige. Auf die bewährten institutionellen Kontrollen der präsidentiellen Macht, die es bei den genannten westlichen Beispielen gibt, will er hingegen verzichten. Er kontrolliert sich lieber selbst…

Recep Tayyip Erdoğans zunehmende autoritären Züge, seine Kritikunfähigkeit und seine Intoleranz besorgen inzwischen viele Türken, darunter sogar Insider „seiner“ AKP. Seine Forderung nach Wiedereinführung der Todesstrafe ist nur ein Beispiel dafür.

Bei diesen Plänen steht Gül ihm im Weg. Der Präsident bevorzugt eine überparteiliche Präsidentschaft und eine demokratische Weiterentwicklung der Türkei.

Nun gibt es im Lager der AKP offenbar die Befürchtung, dass Gül nicht einfach den Platz räumen könnte in 2014, sondern vielleicht sogar erneut als Präsident kandidieren könnte?

Er sei zu jung und zu politisch um einfach beiseite zu treten und in Rente zu gehen, fürchten sie. Dies würde für Erdoğan ein ernsthaftes Hindernis bei der Verwirklichung seiner Pläne bedeuten, denn der im Volk beliebte Gül führt in Meinungsumfragen. Er könnte sogar, Kraft seines Amtes, jegliche Verfassungsänderung von Erdoğan zu diesem Ziel verhindern.

Darauf deuten Aussagen Güls hin, der sagte, dass eine neue türkische Verfassung von ALLEN Elementen der Gesellschaft getragen werden müsste und nicht nur von einer speziellen politischen Partei oder einer gesellschaftlichen Gruppe. Da ausser der AKP keine Partei diese Pläne Erdoğan unterstützt bedeutet diese Aussage Güls praktisch ein NEIN zu Erdogans Präsidialträumen!

Es ist noch viel Zeit bis 2014, aber Erdoğan musste erstmals feststellen, dass die Rose nach der er greift, Dornen hat! Deshalb gibt es auch immer noch die Möglichkeit eines Rollentauschs nach der Art der Russen Putin und Medvedew. Diese Lösung, unter der heute geltenden Verfassung, könnte für die Türkei die Beste sein, auch wenn sie Erdoğan Ehrgeiz beschneiden und beschränken würde auf Rolle eines über der Tagespolitik stehenden Präsidenten nach deutschem Modell?

http://www.hurriyetdailynews.com/a-thorny-rose-for-erdogan.aspx?pageID=449&nID=34756&NewsCatID=416