Der designierte Premierminister Moustapha Adib hat heute offiziell seine Bemühungen zur Regierungsbildung als gescheitert erklärt. Ursprünglich hatte es vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron für diese Regierungsbildung eine Zeitvorgabe bis Mitte September gegeben. Seit einer Woche waren die Hinderungsgründe in der öffentlichen Diskussion, nun hat Adib aufgegeben! Der Präsident Michel Aoun hat dies akzeptiert.
In Folge dieser Entwicklung wird der französische Präsident morgen Abend um 18 Uhr eine Pressekonferenz im Elysée-Palast abhalten.
Der „failed state“ Libanon war nach der Explosions-Katastrophe vom 4. August im Hafen von Beirut, mit über 190 Toten, 6.500 Verletzten und zerstörten Stadtvierteln dazu aufgefordert worden eine neue Religions- und Bevölkerungsgruppen übergreifende, arbeitsfähige, transparente Regierung zu bilden um die versprochene Milliardenhilfen zu bekommen. Hauptsächlich haben sich die zwei schiitische Gruppen Hizbollah und Amal gegen die neue Regierung gesperrt.
Regierungsbildung im Libanon gescheitert!
26. September 2020
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Veröffentlicht von almabu
„Druck“ von Präsident Macron im Libanon erfolglos?
18. September 2020Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte sich diesen Sommer intensiv, persönlich und 2x vor Ort in Beirut dafür eingesetzt, daß das krisengeschüttelte Nahostland nach der Explosions- und der Brandkatastrophe bei gleichzeitig paralysierter Regierung schnell wieder zu arbeitsfähigen, verlässlichen und damit vertrauenswürdigen politischen und in der Folge auch wirtschaftlichen Zuständen kommt. Diese seien die Voraussetzung damit der Libanon aus seiner größten Krise seit über dreissig Jahren, als 1990 der 15-jährige Bürgerkrieg zu Ende ging, schnell heraus käme. Es scheint, als habe er hat mit seinem persönlichen Einsatz bisher wenig sichtbaren Erfolg erzielt?
Die üblichen Verdächtigen im Hintergrund mauerten auf die übliche Weise und forderten, daß die Regierungsämter die Machtverhältnisse und damit die Religionen wiederspiegeln sollten.
Die Schiiten von der iranisch gesteuerten Terrororganisation Hizbollah und die Amal-Bewegung forderten schiitische Minister, darunter (sehr wichtig!) das Amt des Finanzministers.
Macron hatte für eine neue Regierung eine Deadline bis 15. September gefordert, die zunächst von der libanesischen Seite akzeptiert worden war.
Präsident Michel Aoun, „der Christ“ im libanesischen Sektistischen System, bestätigte einen Anruf von Macron aus Paris, der Druck machte auf die Verantwortlichen einer Regierungsbildung.
Diplomatische Quellen sagten Macron habe auch den Parlamentssprecher Nabih Berri, den Führer von Amal angerufen, sowie den führenden Sunnititischen Politiker und Ex-Präsidenten Saad al-Hariri, der bisher den geplanten neuen Premier-Minister (und Ex-Botschafter in Deutschland) Mustapha Adib unterstützte.
Der Sunnit Adib sagte Gestern, er wolle (bzw. benötige?) mehr Zeit für Gespräche zur Kabinettsbildung, nachdem es erste Meldungen gab, er wolle von der Aufgabe zurücktreten! Er hatte die rotierende Kontrolle von Ministerien vorgeschlagen, was nicht gut ankam, den manche dieser Ministerien werden seit Jahren von den gleichen Fraktionen/Gruppen/Religionen gehalten und kontrolliert, ein Umstand, der bei einem evtl. Wechsel noch für die eine oder andere Überraschung gut sein könnte?
Angeblich hatte Macron Adib zugesprochen, bat ihn ruhig zu bleiben und nicht zurückzutreten.
Der christliche Oppositionspolitiker Samir Geagea, ein politischer Gegner der Hizbollah, erklärte, die Forderungen der Terrorgruppe hätten ins Herz der französischen Initiative gezielt. „So Gott will, liege ich falsch, aber sie ist wirklich zusammengebrochen, was kann sie jetzt noch retten?“
Er sagte, daß ein Nachgeben auf die Forderungen der Hizbollah und Amals würde andere Fraktionen ebenfalls dazu veranlassen Forderungen zu stellen und die Reformen verhindern.
Gefragt, was geschehen würde falls die Möglichkeit, welche die französische Initiative böte, nicht genutzt würde, sagte er „mehr Kollaps, aber schneller!“
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https://www.reuters.com/article/us-lebanon-crisis-government/frances-macron-calls-lebanese-president-about-cabinet-formation-idUSKBN2691BA
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Großbrand im Hafen von Beirut!
10. September 2020Fünf Wochen nach der Explosion im Hafen der libanesischen Hauptstadt Beirut ist dort erneut ein Großbrand ausgebrochen. Die Feuerwehr ist u.a. auch mit Hubschraubern im Einsatz.
Bisher soll es wegen des starken Qualms zwar zu Atemproblemen bei Anwohnern nicht aber zu Todesopfern gekommen sein.
Die Ursache sollen große Mengen an gestapelten Autoreifen und Vorräte an Kanistern mit Motorölen gewesen sein. Ob es sich um Brandstiftung oder einen Unfall handelt, ist zur Zeit noch nicht bekannt!
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https://www.francetvinfo.fr/monde/proche-orient/liban/liban-un-gigantesque-incendie-se-declare-au-port-de-beyrouth-quelques-semaines-apres-l-explosion_4101269.html#xtor=EPR-51-%5Bliban-un-gigantesque-incendie-se-declare-au-port-de-beyrouth-quelques-semaines-apres-l-explosion_4101269%5D-20200910-%5Bbouton%5D
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Wie soll eigentlich das Zypern-Gas nach Europa kommen?
26. November 2013Kürzlich hatte der türkische Präsident Abdullah Gül die Rolle der Türkei als künftiges Energie-Hub zwischen den Erzeuger- und Verbraucherländern hervorgehoben und die EU zur Eröffnung des Energie-Kapitels der Beitrittsverhandlungen aufgerufen. Dabei hatte er auch auf die neuen Fundstätten im östlichen Mittelmeer zwischen Zypern und dem nahöstlichen Festland, also Ägypten, Gaza, Israel, Libanon und Syrien hingewiesen.
Als beste Lösung für die Lieferung dieses Gases nach Europa hatte er sogleich eine Landverbindung, eine Pipeline durch die Türkei, vorgeschlagen.
Das mag theoretisch, also planerisch und kostenmäßig schon richtig sein, dabei gibt nur einen Haken! Die politischen Beziehungen der Türkei zu allen genannten Ländern sind, vorsichtig formuliert, nicht die Allerbesten.
Als Vormund der Zypern-Türken beansprucht die Türkei in deren Namen schon einmal die Hälfte der möglichen Bestände um die ganze Insel. Das hören die Zypern-Griechen und ihre Erschließungspartner überhaupt nicht gerne.
Mit den Ägyptern liegt die Türkei wegen Erdoğans ständiger Einmischung in innere Angelegenheiten über Kreuz. Gerade erst hat Ägypten den türkischen Botschafter nach Hause geschickt und die Beziehungen heruntergestuft, auf die Ebene von Geschäftsträgern um keinen innenpolitisch agitierenden Botschafter aus Ankara im Land haben zu müssen.
Mit Gaza hat die Türkei zwar im Prinzip kein Problem, aber der seit langem angekündigte Besuch von RTE ist bisher nicht zustande gekommen.
Mit Israel sind die Beziehungen der Türkei seit der Erdoğan-Wutrede in Davos und dem israelischen Überfall auf die Mavi Marmara im Keller.
Die Beziehungen der Türkei zum Libanon sind für mich nicht klar bewertbar.
Dafür sind die Beziehungen zwischen Syrien und der Türkei so klar im Keller, seit RTE den Regime-Change in Damaskus propagierte und eine proaktive Neutralitätspolitik fuhr, die nur knapp an der aktiven Kriegsteilnahme vorbei ging.
In allen Fällen sind die Probleme durch eine letztlich unberechenbare türkische „aus-dem-Bauch-heraus-Politik“ vielleicht nicht entstanden, aber zumindest kräftig hochgeschaukelt worden. Der Nationale Sicherheitsrat der Türkei, MGK, soll das Thema bei seiner letzten Sitzung schon behandelt haben.
Mit all den genannten Ländern müsste sich die Türkei über eine Streckenführung einer Gaspipeline durch die Türkei nach Europa einigen. Vorausetzung dafür sind konstruktive Gespräche und Vertrauen in die gegenseitige Verlässlichkeit. Dafür fehlt es mir bei den gegenwärtigen Beziehungen der Türkei zu ihren Nachbarn offen gestanden derzeit an Phantasie!
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Türkei: Hat Fidan, oder hat er nicht?
4. November 2013Vor einigen Wochen erst gab es die „Medienkampagne“ aus den USA, die Hakan Fidan, den Chef des türkischen Geheimdienstes MIT, der übergroßen Nähe zum Iran beschuldigte und ihm vorwarf für Israel spionierende Iraner an die Iraner verraten zu haben. Dies wurde als Hintergrund der verschlechterten Beziehungen zu Israel genannt, mehr noch als die Kaperung der Mavi Marmara in Internationalen Gewässern und die Ermordung von 9 türkischen Passagieren.
Dieser Vorwurf wurde vom türkischen Außenminister, vom Premierminister und vom Präsidenten, die sich schützend um Fidan stellten, als Medienkampagne, womöglich ausgelöst durch Israel selbst, abqualifiziert.
Jetzt lobt der iranische Botschafter in der Türkei Alireza Bigdeli genau diese sehr, sehr guten Geheimdienstbeziehungen zwischen Iran und der Türkei. Das aber war doch genau der Kern des Vorwurfs der US-Medien. Also was nun, eine Medien-Kampagne oder eine exakte, zutreffende Berichterstattung?
Wenn die Türkei eine gute Zusammenarbeit mit der CIA und dem Mossad pflege, dann seien gute Geheimdienstkontakte mit dem Nachbarn und Bruder Iran das Normalste von der Welt, so Botschafter Bigdeli.
Auf die vorgeworfene Enttarnung der Mossad-Spione, ging er nicht ein. Er sei erst sieben Monate in der Türkei. Dieser Vorfall läge weiter zurück, vor seiner Zeit. Dazu könne er nichts sagen. Die türkischen und iranischen Geheimdienste hätten aber kürzlich bei der Befreiung der türkischen Piloten im Libanon und den Geiseln in Syrien erfolgreich kooperiert.
Die Türkei und Iran hätten Beziehungen auf vielen verschiedlichen Ebenen und in unterschiedlichster Art. Es sei falsch anzunehmen, dass eine unterschiedliche Betrachtung der Syrien-Frage, die engen, warmen türkisch-iranischen Beziehungen beeinträchtigen würde.
Nun, nach dieser Klarstellung sollte man diese speziellen Beziehungen zum Iran bei allen, die Türkei betreffenden Fragen – auch beim Thema EU – im Hinterkopf berücksichtigen…
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EU: Frankreichs Hollande spielt „Haltet den Dieb“!
26. Oktober 2013Frankreichs Hollande fordert mehr Hilfe für die Nachbarländer Syriens zur Bewältigung der Flüchtlingslawine aus dem syrischen Bürgerkrieg. Das ist natürlich eine humanitär vollkommen berechtigte Forderung, der die EU schnellstens nachkommen sollte, der syrischen Flüchtlinge wegen!
Interessant ist darüber hinaus WER das fordert und WIE er es begründet:
Der französische Präsident ist seit Beginn dieses von außen geschürten Konfliktes einer der Hauptkriegstreiber in Syrien, der sich – vermutlich aus innenpolitischer Erfolglosigkeit – in Mali und Syrien als Aggressor betätigte im Namen der arg strapazierten Menschenrechte. Ein guter Teil der Flüchtlinge dürfte also „auf seine Kappe“ als Verursacher gehen?
Nun zur Begründung, O-Ton Hollande: „Hilfe sollte diesen Ländern (Türkei, Libanon und Jordanien) gewährt werden, um zu verhindern dass die Flüchtlinge ihre Lager verlassen zu uns nach Europa kommen!“
Inzwischen sind die bedauernswerten Flüchtlinge also schon zum Spielball, zum Objekt der Erpressung der EU durch interessierte Kreise, geworden…
Ich halte fest: Frankreich und alle die besagten Nachbarländer Syriens haben eine unselige, aktive Rolle in diesem sogenannten Bürgerkrieg gespielt. Jetzt bekommen sie die Ergebnisse ihres Handels serviert und wollen diese bei der EU, bzw. deren Nettozahlern „vergemeinschaften“.
Das ist im Prinzip Geiselnahme und Erpressung: Ich stelle mich mit einem großen Prügel an die EU-Grenze, nehme den nächst Besten als Geisel und verlange von der EU Geld dafür, dass ich meine Geisel nicht in die EU prügele um dort Asyl zu beantragen!
Das ist Francois Hollande, der Mann der von Obama erst im allerletzten Moment gestoppt werden konnte, Syrien mit Frankreichs Luftwaffe anzugreifen, was nebenbei gesagt vermutlich böse ins Auge gegangen wäre! Hollande und die ganze EU wären viel glaubwürdiger gewesen, wenn sie nicht gleichzeitig jede Verbesserung der Lage der Bootsflüchtlinge durchs Mittelmeer verhindert hätten. Vor ein paar hundert Särgen in Lampedusa das Haupt zu senken ist halt (kurzfristig!) billiger, als etwas für die Flüchtlingsproblematik zu tun.
Hollande ist einer der Hauptverantwortlichen für 2 Millionen syrischer Flüchtlinge in den Nachbarländern und dafür, dass etwa ein Drittel der insgesamt knapp 21 Millionen Syrer ihre Häuser verlassen mussten.
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EuroVegas? Madrid, Barcelona? Spanien tappt im Dunkeln!
5. September 2012Der September war vor der Sommerpause von Las Vegas Sands, Sheldon Adelsons Zockerfirma, als möglicher Entscheidungstermin genannt worden. Nun ist der September angebrochen und mit ihm begann die Gerüchteküche zu brodeln. Angeblich sei die Entscheidung zugunsten von Madrid bereits getroffen worden und soll in einem passenden Moment verkündet werden, so wird gestreut.
Es ist im Anblick der akuten Wirtschaftskrise in Spanien sicher kein leichtes Unterfangen auf die soziale, fiskale, arbeitsrechtliche und moralische Fragwürdigkeit dieses Projektes hinzuweisen. Die EU sollte notfalls darauf achten, dass in Spanien europäisches Recht eingehalten wird. Adelsons Zockerbude könnte genauso gut im Libanon, in der Türkei oder gar in Israel entstehen. Dies alles läge in der den Planungen zugrundeliegenden Entfernung, dem vorgesehenen Einzugsbereich.
„Stimmen gegen EuroVegas“ von der „Plattform Nein zu EuroVegas“:
Die Interviewpartner im Video zählen im Wesentlichen die bekannten Argumente gegen das Projekt auf:
Es würde miserabel bezahlte Sklavenarbeitsplätze geschaffen. Ihre Anzahl sei weit geringer als in den Plänen genannt. Dies würde negative Auswirkungen auf die lokalen Arbeitkonditionen auslösen. Adelson wolle ein Steuerparadies erstellen, das geringe Einnahmen für Spanien bewirke. Das Projekt häte für niemanden in Spanien Vorteile. Das Risiko würde sozialisiert. Es läge bei Spanien. Die etwaigen Gewinne würden privatisiert. Sie lägen bei Sheldon Adelson. EuroVegas sei ein Überfall auf die spanische Gesellschaft, ihre Umwelts- und Arbeitsbedingungen, ein Beispiel für die negativen Auswüchse des Kapitalismus…
Aber was Adelson womöglich wirklich zögern lässt, ist die weitere Entwicklung des Euro, der Europäischen Währungsunion, der Rettungspakete für Spaniens Banken, denn das ganze EuroVegas-Projekt wird natürlich auf Kredit finanziert, den Spaniens gerettete Banken dann bereitstellen können müssen…
Zahlreiche weitere Beiträge können über die Suchfunktion meines Blogs nach dem Stichwort „EuroVegas“ in chronologischer Reihenfolge aufgerufen werden.
2 Kommentare | Amerika, Asien, Europa, Ferner Osten, Geostrategie, Gesellschaft, Globalisierung, Kultur, Nordamerika, Parteien, Politik, Südeuropa, Terror, Tourismus, USA, Wirtschaft | Verschlagwortet: Bankenrettung, Barcelona, Euro, Eurovegas, Israel, Las Vegas Sands, Libanon, Madrid, Sheldon Adelson, Spanien, Steuerparadies, Türkei, Zockerbude | Permalink
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Libanesische Küste: Waffenschmuggel nach Syrien blüht unter den Augen der Bundesmarine!
22. Juni 2012Die Website German-Foreign-Policy.com stellte fest, dass unter den Augen oder gar unter der stillschweigenden Unterstützung der Bundesmarine, deren Kübel im Rahmen von UNIFIL vor der libanesischen Küste dümpeln um die illegale Einfuhr von Waffen zu verhindern, genau dies in zunehmendem Maße geschehe! Es fände eine gigantische Aufrüstung zugunsten der „syrischen“ Opposition statt, die mittlerweile sogar Waffen im Überfluss besitze und geheime Vorräte und Lager anlegen könne…
Wenn das Ziel der deutschen Marineoperation neben dem Training und der Ausbildung der Libanesen, die Gewinnung von Geheimdienstinformationen über Syrien und die Verhinderung des Waffenschmuggels sei, dann sei die 230-Mann-Truppe, erschreckend ineffektiv!
Der Hafen von Tripolis gelte inzwischen als ein Einfalltor für die Hauptschmuggelrouten, die von hier über Land nach Homs(!) in Syrien führten.
Der Aufbau von Waffen- und Nachschubdepots und der entsprechenden Logistik ähnle der Vorgehensweise im Jugoslawien-Krieg. Der kurze Waffenstillstand ab dem 12. April habe zu einem starken Anstieg der Waffenzufuhr geführt, der längst über Handfeuerwaffen zu Panzerbrechenden Waffen hinausgegangen sei.
Die FAZ schreibt heute zum Thema Waffenlieferungen des Westens an die „syrische“ Opposition, dass eine Gruppe von CIA-Agenten aus der Türkei heraus die Verteilung und Zuteilung der angelieferten Waffen koordiniere um zu verhindern, dass diese in die Hände von Al-Kaida fielen!
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