Werden die Schotten durch die Briten 2017 aus der EU geworfen?

31. Januar 2014

London zählt den Schotten genüßlich die Kosten ihrer Unabhängigkeit auf. Aussenminister und Euro-Skeptiker William Hague schreibt in einer 113-seitigen Analyse, die 5,3 Mio Schotten müssten künftig für weniger Leistung mehr Geld bezahlen!

Aktuelle Umfragen ergeben, daß nur 30-35% für und 45-50% gegen eine schottische Unabhängigkeit stimmen würden. Um die maximal 25% Unentschlossenen wird bis September heftig gerungen werden.

Schottland müsste sich als neuer Staat den jahrelangen Aufnahmeprozeduren der EU stellen. Eine Teilung des von Maggie Thatcher erpressten „Briten-Rabattes“ in der EU werde es zudem nicht geben. Die Briten würden sich künftig die ganze Kohle selbst reinschieben…

Je nach Entwicklung der Verhandlungen, müssten die Schotten mit bis zu 4,4 Milliarden Mehrkosten durch die Unabhängigkeit rechnen.

Die eigentliche Gefahr – so sieht es zumindest die Schottin Nicola Sturgeon, Stellvertreterin von Alex Salmond – könne das 2017 geplante britische Referendum über den Verbleib des UK in der EU werden. Bei einem entsprechenden Ausgang dieses Referendums könnte Schottland durch seine Mitgliedschaft im UK automatisch und gegen seinen Willen mit aus der EU „ausgetreten“ werden!


Entfremdung zwischen Briten und Kontinental-Europäern nimmt zu!

1. Dezember 2013

Eine Umfrage zwischen Polen, Franzosen, Deutschen und Briten gibt zu der Sorge Anlass, dass der Kontinent und die Insel auseinander driften!

26% der Briten finden die EU gut, 42% finden sie nicht gut.
62% der Polen finden die EU gut, 13% finden sie nicht gut.
55% der Deutschen finden die EU gut, 17% finden sie nicht gut.
36% der Franzosen finden die EU gut, 34% finden sie nicht gut.

Hier gibt es anscheinend ein Ost-West-Gefälle der Zustimmung?

Für Europäer halten sich 14% der Briten, 34% der Franzosen, 39% der Deutschen und 48% der Polen.

Die Mehrzahl der Europäer gibt einen europäischen Nachbarn als nahestehendstes Land an. Die Briten geben zu 33% die USA, zu 31% Australien und zu 23% Kanada als ihnen nächstes Land an.

Dass die Briten einen positiven Einfluss auf die EU hätten, glauben 33% der Polen, 15% der Franzosen und 9% der Deutschen.

Die Deutschen sehen die Briten offenbar mehr als Konkurrenten als dies die anderen Länder tun?

Dass man den Briten, wie von Cameron gefordert, Extra-Würste gewähren sollte, glauben zwar 38% der Polen, aber nur 26% der Franzosen und 16% der Deutschen.

Siehe oben, sie sind unsere Konkurrenten um die Führungsrolle in der EU?

Dass ein britischer EU-Austritt negative Folgen für die EU hätte, das glauben 51% der Polen, 36% der Deutschen und 24% der Franzosen.

Im Grunde wissen wir alle, dass wir auf die Briten nicht verzichten können. Ein britischer EU-Austritt wäre der Anfang vom Ende…

Jetzt wird im UK von den Ersten eine ernsthafte Debatte gefordert, über den wahren Nutzen der EU für das Land. Man fürchtet, unversehens und ungewollt in ein Austritts-Szenario zu gelangen und so den britischen Interessen ernsthaft zu schaden!

Die Notwendigkeit von Reformen in der EU sei unumstritten, aber man könne hier nicht führend tätig sein, wenn man gleichzeitig mit Austritt drohe. Es könne also nicht heissen, wir führen oder wir treten aus, sondern die Briten müssten aus wohlverstandenem eigenem Interesse eine Führungsrolle übernehmen bei den Reformen.

Diese sogenannten Reformen haben leider das Ziel, die Sozialkomponente Europas zu schleifen und die EU im Sinne des geplanten TTIP-Abkommens neoliberal zu schminken.

Ängste wegen der Migration sind an beiden Ufern des Kanals nahezu gleich ausgeprägt. 64% der Briten, 59% der Franzosen und 42% der Deutschen glauben, dass die EU-Einwanderungspolitik einen negativen Einfluss habe.

In Frankreich und im UK läuft seit Monaten eine eine migrationsfeindliche politische und mediale Kampagne mit den Roma als Sündenböcken. Sie zeigt Wirkung!

37% der Briten neigen in wichtigen Fragen dazu, die Position der USA zu teilen, während nur 10% die Position der EU vertreten.

Seit dem Zweiten Weltkrieg verstehen sich die Briten selbst als Flugzeugträger der USA in der Nordsee. Sie vertreten US-Interessen, gerade auch in Brüssel, deshalb glaube ich nicht, dass die USA die Briten aus der EU austreten sehen wollen.

Jeweils gut die Hälfte der Briten glauben dass Reisefreiheit für den Tourismus und dass ein gemeinsamer Wirtschaftsraum eine gute Sache seien und jeweils 6%, bzw. 10 % denken das nicht.

Die ganze politische EU auflösen in einem „gemeinsamen“, entfesselten Wirtschaftsraum geprägt und dominiert von den USA. Das ist offenkundig das Ziel des David Camerons?  Für uns bedeutet dies, erst wenn die EU so umgestaltet worden ist dass wir sie nicht mehr erkennen, erst dann haben die Briten keinen Grund mehr zum Austritt…


Lac d’Annecy-Massaker: Erneute Wendung und Untersuchungen im Irak und den USA!

23. November 2012

Eric Maillaud, der ermittelnde Staatsanwalt, kündigte für irgendwann in den nächsten Tagen ein Rechtshilfeersuchen an den Irak an. Bravo, die Fakten liegen ja auch erst zweieinhalb Monate auf dem Tisch! Da kann man schon mal langsam den Arsch bewegen…

Man will das familiäre Umfeld der Al-Hillis, speziell des Vaters, klären und die Gründe und Umstände seiner Emigration nach Großbritannien, seine Kontakte und die Quelle seines Vermögens erkunden.

Dann rutscht Maillaud etwas heraus, das so gar nicht zu seiner noch vorgestern publizierten Theorie vom „lokalen-Irren-Einzeltäter“ mit der prähistorischen P08 passt:

„Können wir eine Verbindung herstellen, zwischen DEN MÖRDERN (!) und der irakischen Herkunft der Opfer?“

Nanu, hat sich da etwa einer verplappert?

Anfragen auf Rechtshilfe habe es auch an die Schweiz und Italien als nahe Nachbarländer der Region Haute Savoie, sowie an Spanien, wo Al-Hillis Vater zuletzt lebte und starb, an Schweden, die Wahlheimat der Ehefrau und Schwiegermutter, sowie an die USA gegeben. Dort soll der email-Verkehr der Al-Hillis überprüft werden, denn „Big-Brother“ speichert bekanntlich alles penibel ab.

Über ein Ersuchen an Deutschland, dessen BND die Saddam-Hussein-Spur ins Spiel brachte, ist nichts bekannt. Kann ja noch kommen…

http://fr.news.yahoo.com/tuerie-chevaline-point-lenqu%C3%AAte-5-questions-152657906.html

http://www.20minutes.fr/ledirect/1048928/tuerie-chevaline-commission-rogatoire-bientot-envoyee-irak

http://www.leparisien.fr/faits-divers/tuerie-de-chevaline-une-commission-rogatoire-envoyee-a-l-irak-23-11-2012-2349005.php

http://www.lemonde.fr/societe/article/2012/11/23/tuerie-de-chevaline-une-commission-rogatoire-bientot-envoyee-en-irak_1795331_3224.html


Verlassen die Briten die EU?

14. Oktober 2012

Dramatic: The chances of Britain leaving the EU rose last night after it emerged that one of David Cameron’s closest Cabinet allies Michael Gove, pictured, believes it is time to tell Brussels ‚We are ready to quit‘ (Zitat: http://www.dailymail.co.uk)

Bildungsminister Michael Gove, von manchen als einer der engsten Mitarbeiter David Camerons bezeichnet, denkt laut darüber nach, dass es für Großbritannien besser wäre die EU zu verlassen und als unabhängige Freihandels-Nation, ähnlich wie die Schweiz und Norwegen, zu agieren.

Großbritannien sollte der EU ein Ultimatum stellen ihm seine Souveränität zurück zu geben, anderfalls solle man die EU verlassen: „Wir sind bereit auszutreten!“
Wenn es heute ein Referendum über den Verbleib in der EU gäbe, dann würde er für den Austritt stimmen.

Gove habe seine Ansichten detailliert mit David Cameron diskutiert. Der Premierminister wolle noch im Monat Oktober formell verkünden, welche Kompetenzen er von Brüssel zurückfordere. Er will dabei alles allein unter dem Aspekt beurteilen, ob es für Großbritannien von Nutzen sei und sich sozusagen die Kirschen aus dem Justizbereich heraus pflücken um den es wohl hauptsächlich geht?

Dabei könnte es um den Europäischen Haftbefehl, den Zugang zu Polizeidatenbanken,Gefangenenaustausch die Zusammenarbeit bei Drogenhandel und Geldwäsche handeln?

In gewisser Weise legte Cameron, falls es so käme, damit zugleich auch offen, worin er die Zukunft von Großbritannien in der modernen Welt sieht.

Außerdem verlangt er neuerdings zwei Etats in der EU. Einen für die Euro-Staaten und einen zweiten für die EU-Staaten, die nicht die Gemeinschaftswährung haben.

In gewisser Weise wäre ein solches Verhalten der für ihren blanken Egoismus berühmten Briten logisch. Aus ihrer Sicht betrachtet, machte ein EU-Austritt durchaus Sinn. Die EU entstand aus wirtschaftlichen, politischen und strategischen Gründen. Es ging – stark vereinfacht ausgedrückt – um die Einbindung Deutschland, den Wiederaufbau Europas nach dem Krieg und um Stabilität im Kalten Krieg mit dem Warschauer Pakt.

Aus der zunächst gelungenen Einbindung Deutschlands ist in den Jahren der Krise eine faktische deutsche Dominanz geworden. Im Prinzip das Gegenteil des einst angestrebten Zieles!

Der Nachkriegs-Wiederaufbau Europas war im Großen und Ganzen eine Erfolgsstory, aber die aktuellen Ungleichgewichte, ausgelöst durch einen überhastet politisch übergestülpten Euro, schaffen neue, schwerwiegende Probleme, die selbst ein EU-Bürgerkriegsszenario nicht mehr ausschließen.

Der Warschauer Pakt und die reale und gefühlte Bedrohung sind verschwunden. Terrorismus und Islamismus können dieses Vakuum nicht ausfüllen. Der starke Druck von außen zu Zusammenhalt und Zusammenarbeit in der EU ist verschwunden.

Die EU war über viele Jahre eine „Wünsch-Dir-Was-Veranstaltung“ der Politik ohne die notwendige wirtschaftlichen Fundamente.

Der gemeinsam Wirtschaftsraum EU ist heute durch die globale Wirtschaft überholt worden, ganz besonders wenn man hauptsächlich mit Finanzprodukten  dealt wie es Großbritannien tut.

Die konservativen Briten haben die Fakten gecheckt und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass sie wenig zu befürchten hätten, würden sie die EU verlassen. Da fügt es sich gut, dass am vergangenen Mittwoch die Mega-Fusion zwischen BAE-Systems und EADS geplatzt ist.

Eine politische Debatte über Sinn und Nutzen einer EU unter den sich ändernden globalen Bedingungen findet in der deutschen Politik nicht statt. Es sind stets Totschlags-Argumente wie „eine Sache von Krieg und Frieden“, oder „EU oder Krieg“  und „Euro oder Massenarbeitslosigkeit“.

Es gäbe viele gute Gründe sowohl für die EU als auch den Euro, aber beide sind nicht „alternativlos“ wie es uns Frau Merkel glauben machen will! Wir brauchen weder den Euro noch die EU um jeden Preis. Der explodierende Niedriglohnsektor in Deutschland schon gar nicht. Das ist eine Frage des Standpunktes und des Nutzens. Das sehen und formulieren die Briten viel klarer!

Was die Briten betrifft, waren sie für mich stets auch eine Art Geisel, ein Pfand, nicht von den USA bei Bedarf angegriffen zu werden. Wenn den USA das Wasser bis zum Hals steht, dann würden sie nicht zögern auch gegen den Wirtschaftskonkurrenten EU offen oder verdeckt vorzugehen. Dies geschieht bisher wirtschaftlich. Das muss nicht so bleiben.

Einen innereuropäischen Bürgerkrieg oder einen Krieg zwischen EU-Nationen könnte man bei Bedarf leider relativ leicht entzünden. Das zeigt die Propaganda-Berichterstattung über Ursachen, Wirkungen und die Schuld an der Euro-Krise, die je nach geographischem und politischen Standpunkt mit gegensätzlichen Ansichten geführt wird.

Eine EU ohne die Briten, dominiert von den Deutschen, die ließe sich propagandistisch wie das von den Nazis besetzte Europa vor der Landung der Alliierten, dem D-Day, darstellen. Nach einiger medialer Vorarbeit würden sie wieder wie die Befreier wahrgenommen, egal ob sie nur den Euro killten oder gleich die ganze EU. Die dazu nötigen Krisen, Konflikte und Sollbruchstellen weisen EU und Euro zur Genüge auf. Mit Blick auf die Geschichte wäre eine EU ohne die Briten für zum Beispiel Polen, Tschechien, die Slowakei, aber auch die Niederlande nur sehr schwer vorstellbar. Ein britischer Austritt könnte zu einer „Der-Letzte-macht-das-Licht-aus“-Reaktion, einer Austrittsstampede führen?

Regime-Change in Europa? Wir werden erleben was die Zukunft bringt und wir werden nicht ewig darauf warten müssen…

 


UK / Schottland: Unabhängigkeitsreferendum, Modell für Spanien / Katalonien?

10. Oktober 2012

Wie es scheint, steht eine Einigung zwischen London und Edinburgh über das Procedere des Referendums unmittelbar bevor. So soll sie aussehen:

Schottland erkennt an, dass die legale Kompetenz über ein Referendum alleine bei London liegt. London autorisiert Edinburgh das Referendum durchzuführen.

Beide Seiten einigten sich auf 2014 als Termin für das Referendum.

Es soll aus einer einzigen Frage bestehen, die mit Ja oder Nein zu beantworten ist.

Offen ist noch das Mindestalter für die Teilnahme*, die Schottland bei 16 und England bei 18 Jahren sieht.

Schottland plant, organisiert und führt das Referendum durch. Es legt das genaue Datum in 2014 und den genauen Wortlaut der Frage fest, über die abgestimmt werden soll. Schottland entscheidet auch, ob Schotten, die im Ausland leben wie z.B. der Promi Sean Connery, am Referendum teilnehmen können.

Alles, was nach einem Votum für schottische Unabhängigkeit zu klären wäre, muss danach mit London ausgehandelt werden und das dürfte ziemlich viel sein. An der konkreten Durchführung bzw. ihren Konditionen, könnte das Vorhaben natürlich auch später noch scheitern.

Am meisten sorgen jedoch die Umfragen für Gelassenheit bei der britischen Regierung. Die Zustimmung zur Unabhängigkeit ist deutlich rückläufig! Sie ist seit Jahresbeginn von 38 auf 28 Prozent gefallen! 53 Prozent der Schotten erklären in Umfragen, dass Schottland Teil von Großbritannien bleiben solle. Das waren früher nur 44 Prozent. Also heisst es in Downing Street entspannt, „abwarten und Tee trinken!“

http://internacional.elpais.com/internacional/2012/10/10/actualidad/1349865063_398838.html

Nachtrag, 11.10.12:
Die SNP des Alex Salmond hat sich durchgesetzt! Das Mindestwahlalter zur Ausübung des aktiven Wahlrechtes beim Referendum wurde auf 16 Jahre herabgesetzt.


Werden die Falklands mit Hilfe der USA unabhängig vom UK und Cameron?

3. April 2012

Heute, am 30. Jahrestag des Falkland-Krieges, wird wieder von beiden damals beteiligten Seiten mit dem Säbel gerasselt und wieder aus denselben Gründen wie damals. David Cameron könnte es zum größten Flop der Nachkriegszeit in UK bringen und mit dem Krieg meine ich natürlich den WW2! Der argentinischen Präsidentin Christina Fernández de Kirchner steht das Wasser des Rio de la Plata auch schon symbolisch bis zum Halse. Beide stecken in einem Umfragetief und in noch viel tieferen wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Da bietet sich irrationales Kriegsgetrommel natürlich an. Das funktioniert schließlich in den allermeisten Fällen!

Ein paar gravierende Unterschiede gibt es diesmal aber schon: Die UN hat beide Seiten zu Gesprächen über die Falkland Islands / Las Islas Malvinas aufgerufen. Und – vielleicht noch viel wichtiger – die USA haben sich nicht bedingungslos hinter das UK gestellt sondern sich der UN-Forderung angeschlossen.

Cameron tönt herum, nur die Falkländer könnten über ihre Zukunft entscheiden! Da hat er zwar recht, aber die könnten durchaus anders entscheiden als der kleine David sich das so vorstellt! Wegen des ausserordentlichen Fischreichtum und großer ihrer Ausbeutung harrenden Offshore-Energieressourcen wären die Falklands eine potentiell sehr reiche Inselgruppe mit nur wenig Einwohnern. Sie könnten die Ölscheichs des Südatlantiks werden.

Die Briten brauchen sie eigentlich nur solange, wie ihre Sicherheit durch Argentinien bedroht ist. Käme es also hier zu einer Einigung auf dem Verhandlungswege, dann tschüss Tommies!

Eventuell könnten aber auch die USA bei unabhängigen Falklands für Großbritannien einspringen, denn die Inselgruppe ist von strategischer Bedeutung für die Kontrolle der Antarktis. Es wäre im Lauf der Geschichte nicht die erste Kolonie, die die USA den Briten abgenommen hätten…

https://almabu.wordpress.com/2012/03/02/telenovela-uk-argentina-jetzt-wochentlich-the-falklands-vs-las-malvinas/

https://almabu.wordpress.com/2012/02/15/briten-drehen-die-spannungs-spirale-um-die-malvinasfalkland-inseln-hoch/

https://almabu.wordpress.com/2012/02/11/argentinien-bringt-den-streit-um-die-malvinas-vor-den-weltsicherheitsrat/

https://almabu.wordpress.com/2012/02/01/1982-2012-dreissig-jahre-spater-falkland-krieg-reloaded/

https://almabu.wordpress.com/2012/01/22/uk-cameron-prinz-william-soll-die-falklands-retten/

https://almabu.wordpress.com/2012/01/21/gibraltar-und-falkland-zweifrontenkrieg-fur-cameron/


UK-Cameron: Prinz William soll die Falklands retten!

22. Januar 2012

Im Februar reist der Blaublütige (sind wir das nicht alle zeitweilig?) zu Luftwaffenmanövern in die britische Kolonie im Südatlantik. Sechs Wochen lang soll er dort üben, Havaristen oder Baden gegangene Piloten aus dem Bach zu retten mit seinem Hubschrauber. Die TIMES, das alte Murdoch-Schmierblatt, berichtet heute ausführlich darüber.

Am 02. April wird es dreissig Jahre her sein, dass Margaret Thatcher „I want my islands back!“ den Argentiniern das Fürchten lehrte. (Ich erinnere mich daran, dass die Franzosen am Himmel über Ostwestfalen den Briten zeigten, wie man mit dem Harrier gegen die Mirage kämpft, die die argentinische Luftwaffe einsetzte. Mann, wie die Zeit vergeht!)

In normalen Zeiten wird der Falkland Archipel von vier Flugzeugen der Air Force und einer Fregatte oder einem Zerstörer der Navy geschützt. Während des Manövers zum historischen Datum werden es vorübergehend erheblich mehr sein. Es könnte sogar – Grusel, Grusel – ein Atom-Unterseeboot in den grauen Wassern der Falklands auf die Argies lauern! Der Manöverbedingte Nachschub könnte von der Insel Asunción herbeigeführt werden, so spekuliert man?

Argentiniens Außenminister Héctor Timerman forderte die Briten dazu auf, anstatt kriegerische Manöver zu veranstalten, sollten sie lieber den Empfehlungen der UN-Vollversammlung folgen, die zwischenstaatliche Verhandlungen über die Zukunft der Inselgruppe vorschlug. Mitglieder der Organisationen UNASUR und MERCOSUR hatten den Schiffen der Falklands ihre Häfen gesperrt. Einige Länder akzeptieren sie aber inzwischen unter Britischer Flagge oder unter der von Drittstaaten.

Den britischen Vorwurf, die argentinischen Ansprüche auf Las Malvinas, wie die Inseln dort genannt werden, sei Kolonialismus, wies Timerman zurück: „Von einem Land, das während der letzten dreihundert Jahre der weltgrößte Kolonialist gewesen sei, sei dieser Vorwurf ein Witz!“

Dem ist nichts hinzuzufügen!

http://internacional.elpais.com/internacional/2012/01/19/actualidad/1327009839_999518.html

http://www.guardian.co.uk/commentisfree/2012/jan/19/falklands-colonialism-david-cameron-argentina


Währungskrieg USA/UK gegen EU: Warum wir und nicht die?

17. Dezember 2011

Jetzt fetzen sich schon Briten und Franzosen im Währungskrieg des Pfund- und Dollar-Raumes gegen den Euro. Der britische Vize-Premierminister Nick Clegg, der von Cameron so bitter enttäuschte, forderte Frankreich auf den Ton zu ändern, sich zu mäßigen! Was war geschehen?

Der französische Wirtschaftsminister François Baroin hatte laut und öffentlich darüber nachgedacht, wie es denn sein könne, dass Frankreich von den Ratingagenturen mit Abstufung bedroht werde und das Vereinigte Königreich nicht, obwohl Frankreich weniger Defizit, die gleiche Verschuldung, mehr Wachstum und weniger Inflation als das Inselreich habe, dessen Kreditwürdigkeit sinke?

http://www.abc.es/20111217/internacional/abcp-guerra-nervios-entre-paris-20111217.html

Dies halte er, Baroin, für ungerecht und er könne nicht verstehen warum Paris Konsequenzen angedroht würden, London aber nicht?

Nun, selbst ich kann das verstehen und deshalb werte ich Baroins Frage als scheinheilige Schlitzohrigkeit!

Die Britische Regierung, vertreten durch David Cameron, die sich ja vorige Woche ausser Stande sah, die Änderung der EU-Verträge mitzutragen, hat heute übrigens „angedroht“ an den Verhandlungen über diese Änderungen „technisch“ mitzuarbeiten auch wenn das Vereinigte Königreich nicht mit darüber abstimmen dürfe!

Na Bitte, auch ohne Änderungen mitzutragen, auch ohne britische Zahlungen zur Euro-Rettung an den IWF zu leisten, können die Bedürfnisse der Finanzpiraten der City of London in Vertragsänderungen mit eingearbeitet werden! Wo, ausser in der EU geht so etwas?

http://www.lavanguardia.com/economia/20111216/54242174625/reino-unido-pide-francia-baje-tono-comentarios-economia.html