Wir wollten ins Gästezimmer, doch sie boten uns nur die Hundehütte!

24. Juli 2019

Kann man in 48 Stunden ein Übereinkommen, eine Basis für eine Koalitionsregierung erzielen? Natürlich kann man das, guten Willen auf beiden Seiten einmal vorausgesetzt. Aber, es wurde und wird ja schon viel länger verhandelt, gestritten und gefeilscht. Man darf sich halt nicht in jedem eventuell möglichen Detail verzetteln. Man muss eine möglichst allgemein formulierte, deshalb tragfähige Basis vereinbaren und dann muß man dem Anderen, dem angestrebten Koalitionspartner, einfach ein Stück weit vertrauen. Wenn man diesen Anderen jedoch für den leibhaftigen politischen Teufel hält, dem man kein Stückchen über den Weg traut, dann sollte man von dieser Koalition Abstand nehmen, mangels gemeinsamer tragfähiger Basis. Klingt eigentlich einfach, oder?

Für Geschacher, Geschäfte durch Erpressung wäre eine Minderheitsregierung von PSOE-Sánchez gegen den Rest von Kongress und Senat das Optimum. Da könnten sich interessierte Kreise jedes Entgegenkommen in Geld auszahlen lassen.

Eine Rot/Rote-Koalition von PSOE und UP wäre ein Novum in Spanien und bei jedem notwendigen Kompromiss gäbe es eine lauthalse Schuldzuweisung. Unidas Podemos kann sich schon einmal den Niedergang der deutschen SPD in der GroKo Merkels vor Augen führen, ohne hier Merkel mit Sánchez vergleichen zu wollen. Iglesias verkündete öffentlich welche (Schlüssel-) Ministerien, um die UP angeblich gar nicht gebeten hatte sie auf gar keinen Fall bekommen sollten, wie z.B. Innen-, Aussen-, Verteidigungs- und Justizministerium. Aber auch Finanz-, Arbeits-, Umwelt-, Gleichheit- und Wissenschaftsministerium sollten nicht in die Hände der UP fallen! Da würde sich PSOE-Sánchez, in Fachkreisen auch Sánchez-124 genannt, ein paar hübsche, neue, unbedeutende Ministerien für die UP ausdenken müssen? Es gäbe da – außer den betreffenden in Frage kommenden Ministerien – aber noch eine „Weltpremiere“(?). UP-Iglesias fordert für „seine“ Ministerien finanzielle Autonomie, d.h. er unterläge keinem gemeinsamen Haushaltsetat und keiner finanziellen Kontrolle durch PSOE-Sànchez-124! Eine Regierung innerhalb der Regierung sozusagen. Angesichts solcher Kreativität, da ahnt man, wieso sich das private Vermögen des Paares Iglesias/Montero so vorteilhaft entwickeln konnte?

Neuwahlen wird wohl im Moment keiner wollen? Käme es jedoch dazu wäre PSOE-Sánchez vermutlich in der besten Position? Alle anderen Parteien würden wohl deutlicher verlieren?

Pedro Sánchez erreichte Gestern, im 1. Wahlgang, ganze 123+1=124 Stimmen, die der PSOE und eine(!) von den Kanaren. Von der absoluten Mehrheit von 176 Stimmen war er „Lichtjahre“ entfernt. Morgen, so ab 14:30 Uhr könnte dann der 2. Wahlgang erfolgen, bei dem ihm eine einfache Mehrheit genügte. Zwischen den beiden Wahlgängen müssen 48 Stunden liegen, so gebietet das Reglement.


Beim 1. Mal fiel Sánchez durch und guckte dabei wie ein Lurch!

23. Juli 2019

Ich gebe zu, ich war nicht wirklich überrascht. Zu theatralisch wirkte sein Auftritt Gestern, zu offenkundig klammerte er Dinge aus wie z.B. den Katalonien-Dauerbrenner. Deshalb haben z.B. die CAT-SEP’s in allen derzeit vorhandenen Gruppierungen, egal ob ERC oder JxCat gegen ihn gestimmt. Das muss nicht so bleiben.

Irgend ein symbolisches Mindest-Entgegenkommen, wie die Auflösung der spanischen Monarchie, die Anerkennung einer nationalistischen Republik Katalonien, die Mitnahme von Valencia, der Balearen, Teilen Aragons, Frankreichs, Korsikas, Sardiniens, Griechenlands und der Türkei ins neue Katalonistan und schon würden die CAT-SEP-Pragmatiker sich am Donnerstag ihrer Stimmen enthalten und „der Drops wäre gelutscht“, oder?

Von den eigentlich 350 Stimmberechtigten haben 345 vor Ort im Kongress abgestimmt. Irene Montero war wegen Schwangerschaft entschuldigt und stimmte „telematisch“ (etwa per Telepathie?) gegen Sánchez ab, dessen Regierung sie doch ab Donnerstag angehören möchte. Aber Donnerstag ist ja auch erst in drei Tagen, da kann noch viel geschehen. 4 Abgeordnete sitzen in U-Haft und durften nicht mit abstimmen. Es sind die CAT-SEP’s Jordi Sánchez, Jordi Turull, Josep Rull und Oriol Junqueras. Wie „hundsgemein und voll-total-undemokratisch“ ist doch dieses Spanien?

Ver más en: https://www.20minutos.es/noticia/3711996/0/resultado-primera-votacion-investidura-sanchez/#xtor=AD-15&xts=467263

Für Sánchez stimmten 124 Abgeordnete von PSOE und PRC. Es enthielten sich 52 Abgeordnete von PNV, Compromís und Bildu. Total dagegen stimmte eine interessante Koalition aus 170 Abgeordneten von nationalseparatistischen Katalanen (ERC und JxCat) PP, C’s, VOX, Coalición Canaria und Navarra Suma. Die Anti-Sánchez-Koalition näherte sich mit 170 Stimmen sogar der absoluten Mehrheit von 176 Stimmen. Nur 6 Abgeordnete von den Enthaltern herrübergezogen und ein Casado von der PP, ein Rivera von den C’s, würden zum attraktivsten Präsidenten aller Zeiten?

Feuchte Träume rechter Jungpolitiker, mehr wohl doch eher nicht…

Aber die Konstellation ist so, daß eine schlichte Enthaltung z.B. der CAT-SEP’s von ERC, bei gleichzeitiger Bildung einer Rot-Roten-Koalition von PSOE und Unidos Podemos, ausreichen würde, Pedro Sánchez mit einfacher Mehrheit zum Abwickler Spaniens in seiner heutigen Form zu machen. Er würde wohl nicht nur Franco eigenhändig ausbuddeln, er würde wohl sogar auch unverzüglich González und Aznar eigenhändig einbuddeln?


Die Stunde der Wahrheit für Pedro Sánchez naht!

22. Juli 2019

Knapp drei Monate nach den Nationalen Wahlen vom 28. April 2019 steht in diesen Tagen der offizielle Versuch einer Regierungsbildung im Kongress auf der Tagesordnung. Er könnte, wenn die zähen Verhandlungen zwischen der PSOE des Pedro Sánchez mit Unidos Podemos des Pablo Iglesias am Ende von Erfolg gekrönt werden, zur ersten (Rot/Roten!) Koalitionsregierung (PREMIERE!) Spaniens führen?

Bis zum vergangenen Freitag hatte Iglesias u.A. den Anspruch auf ein Ministeramt für sich selbst gestellt. Jetzt würde er sich mit einem Ministerium für seine Polit- und Lebensgefährtin und (erneut schwangeren) Mutter ihrer gemeinsamen Zwillinge, Irene Montero begnügen. Er könnte dann ja wenigstens die Schwangerschaftsvertretung machen? Dagegen könnte Pedro Sánchez kaum argumentieren, oder? Spötter sagen, das Paar sei privat erfolgreicher als politisch, denn trotz der niedrigsten Geburtenrate Spaniens seit 1941 schafft es das Paar vermutlich, binnen 13 Monaten drei Kinder zu bekommen, dazu als Background ein feudales Landhaus und ein weiteres Immobilien und Bar-Vermögen das eine Million €uro übersteigen soll. Nicht schlecht, für ehemalige sozialistische, empörte Wutbürger? Es fügt sich am Ende alles, wie es scheint?

Sollte Pedro Sánchez am morgigen Dienstag im ersten Wahlgang also keine 176 Stimmen, die absolute Mehrheit, erreichen, würde ihm in einem zweiten Wahlgang am Donnerstag eine einfache Mehrheit genügen.

Die CAT-SEP’s von der ERC verkündeten, eine Koalition aus PSOE und Unidos Podemos, UP, nicht blockieren zu wollen. Umsonst werden sie das nicht tun, schätze ich?

Die Basken von der PNV schmollen und kündigten Enthaltung an, sollte sich Pedro Sánchez nicht bei ihnen melden!

Sollte es aber in dieser Wochen nicht zu einer Regierungsbildung kommen, dann begänne eine Frist von zwei Monaten, bis zum 23. September, in der sich sowohl Sánchez als auch jeder andere Politiker eine Regierungsmehrheit „basteln“ könnte, er müsste dazu aber vom König Felipe VI nach vorhergehenden Konsultationen vorgeschlagen werden. Klappte auch dieser Versuch nicht, dann würde der König beide Kammern, also Kongress und Senat auflösen und Neuwahlen verkünden, die am 10. November 2019 stattfinden würden…

Die Bewerbungsrede von Pedro Sánchez im Kongress beginnt heute um 12 Uhr, andere Medien nennen 12:30 als Beginn und wird LIVE im TV übertragen.


Europäischer Haftbefehl? Statistisch insgesamt nur jeder Dritte erfolgreich!

22. Juli 2019

Man sollte eigentlich annehmen, daß in einer gesetzlichen Vereinbarung zwischen 28 demokratischen Rechtsstaaten der EU über die gegenseitige Auslieferung von des Verbrechens verdächtigten Individuen ein klares „procedere“ zu Stande käme? Weit gefehlt, dem ist nicht so!

Dieses juristische Vehikel wurde 2005 eingeführt und pendelte sich bis 2008 auf etwa 15.000 Anträge pro Jahr ein. Aber irgendwie funktionierte er nicht?

Im Einführungsjahr 2005 hatten gar nur 836/6.894 oder 12% Erfolg!
In 2009 waren 4.431/15.827 erfolgreich, also immerhin 28%, mehr als das Doppelte.
2010 hatten 4293/13.891 Erfolg. Das waren 31%.
2011 wurden 3.153/9.784 oder 32% ausgeliefert.
2016, im letzten Jahr über das Zahlen vorliegen, waren es 5.812/16.336 oder 35%.

Das europäische Recht harmonisiert in diesem Punkt unter den Mitgliedstaaten der EU also maximal zu einem guten Drittel. Woran liegt das genau und ist ein solches juristisch-exekutives Instrument unter solchen Bedingungen mehr als Glückspiel?

Die Zahl von nur einem Drittel erfüllter Auslieferungsanträge bezieht sich als Durchschnitt auf die gesamte EU. Im Einzelfall sind EU Staaten „viel krasser“!

An der Spitze stehen einmal mehr die üblichen Verdächtigen neben dem westeuropäischen“failed state“ Belgien, der 660 Europäische Haftbefehle ausstellte und selbst keinen einzigen „Euroorden“, also 660/0(!) Prozent, erfüllte, die Ungarn mit 948/0(!!) und Italien mit 1.768/0(!!!).

Daß die mutmaßlichen nationalkatalanischen, des Staatsstreichs gegen Spanien Verdächtigten Flüchtlinge also gerade nach Belgien flohen, dürfte mehr mit diesem Umstand, als mit dem Sitz der EU zu tun haben, die in diesem Punkt stets klar und ablehnend blieb.

Die Grafiken im verlinkten ABC-Artikel sind ohne spanische Sprachkenntnisse klar verständlich, so daß ich darauf verweise und hier nur einige wenige Beispiele getrennt aufführe:

Dänemark = 83/140 = 59%
Deutschland = 1.358/2.421 = 56%
Frankreich = 367/1.306 = 28%
Spanien = 201/730 = 27%
UK = 162/348 = 46%

Diese Zahlen, beziehungsweise die Nichtauslieferung von Flüchtlingen im Einzelfall, scheinen deshalb viel weniger eine Verurteilung z.B. der spanischen Justiz auszudrücken, wie die nationalkatalanistisch-rassistischen Separatisten dies gerne propagandistisch tun, sondern mit einer generellen Schwäche dieses Europäischen Haftbefehls zu tun zu haben?

Es wird im Artikel darüber spekuliert, ob es im Herbst nach vorraussichtlichen Urteilen im laufenden Verfahren, im Verurteilungsfall erneut zu Europäischen Haftbefehlen kommen wird. Bleibt abzuwarten, wie z.B. die „Musterdemokratie“ Belgien mit spanischen Urteilen umzugehen gedenkt?
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https://www.abc.es/espana/abci-solo-cada-tres-euroordenes-saldan-entrega-reclamado-201907210159_noticia.html

 


Geschafft! Uschi von der Leine rettet sich nach Brüssel und CDU-Annegret wird Kampf-Karrenbauer bei der BW!

16. Juli 2019

Neun Abgeordnete des EU-Parlamentes haben gerade Geschichte gemacht. Sie verschafften der deutsch-niedersächsischen-Europa-Kandidatin die historisch knappste Mehrheit aller EU-Zeiten, EINE MEHRHEIT VON 9 STIMMEN!

NU ISSES HALT SO, NUN GILT’S!

Sie galt weder im Arbeits- noch im Familien- noch im Verteidigungsministerium als Knaller und als Merkel-Nachfolgerin schon lange nicht mehr als Favoritin.

Es gehen unbestätigte, wilde, unglaubwürdige Gerüchte, daß die Bundeswehr, von der sie sich Morgen offiziell verabschieden möchte, ihr die GORCH-FOCK als Abschiedsgeschenk hübsch als Geschenk eingepackt, mitgeben möchte, damit sie künftig auf dem für 130 Mio €uro restaurierten Kutter als Hausboot im Bassin Vergote in Brüssel verankert, leben könne! Natürlich müsste der Kahn in MS EUROPE umgetauft werden, da die BW damit nichts mehr zu tun haben möchte.

Aber jetzt wird erst einmal getanzt und gefeiert, den SIEG DER NEUN halt…


Wie böse: Tausende CAT-SEP-Touristen besetzen 700m2 von Strasbourg!

2. Juli 2019

Das größte Touristenziel des „gemeinen CAT-SEP“ ist an diesem Dienstag anscheinend eine kleine Brücke von etwa 70m Länge und 10m Breite über einen kleinen Kanal in Strasbourg, Alsace, France. Um diese Enge drängelt sich die Creme der fanatisierten CAT-SEP-Touris, die mit Bus (3 Tage 220€), „nur Flug“ (440€) oder „Flug plus“ (3 Tage-Kurzurlaub 530€) in die elsässische Hauptstadt gereist sind. Hoffentlich hält die kleine Brücke dies aus, zumindest so lange darauf keine Sardana getanzt wird?

Offizieller Anlaß ist die Eröffnung des Europäischen Parlamente, das direkt vor dieser Brücke liegt. Die CAT-SEP’s haben bekanntlich „Prominente“, die derzeit entweder auf der Flucht oder während ihres laufenden Verfahrens und Fluchtgefahr in U-Haft sind, als Kandidaten ins Europäische Parlament gewählt. Auf der offiziellen Liste Spaniens fingieren sie aber nicht und sind derzeit also auch keine offiziellen Abgeordneten des heute eröffneten EU-Parlamentes. Bekanntlich herrscht in einem Rechtsstaat vor einem Urteil die Unschuldsvermutung, auch dann, wenn im Herbst Urteile gegen sie gefällt werden sollten.

Nach derzeitigem Stand werden die in Brüssel vermuteten Flüchtlinge wohl eher nicht teilnehmen, weil mit den Franzosen nicht zu spaßen ist und die einen Europäischen Haftbefehl wohl eher nicht so locker wie die Belgier sehen?

Es gibt natürlich aber trotzdem Gerüchte,  der „Motxo“ (Wischmob) könnte sich im Kofferraum eines unauffälligen Kleinwagens nach Straßburg bewegen? Sicherer und leichter wäre es für ihn aber meiner Meinung nach über Deutschland aus durch den Rhein (schwimmend?) und die Gewässer und Kanäle Strasbourgs an die Demo-Brücke mit eigenem Schiffsanleger zu kommen. Die Brücke ist nur knapp 3km von Deutschlands Rheinseite entfernt. Die schwimmt er in einer Stunde…

Sein Stellvertreter in CAT, der Rassist Quim Torra, ist gleich in CAT geblieben, wegen der Großbrände, wie man hört…
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https://www.elconfidencial.com/espana/2019-07-02/activistas-parlamento-europeo-torra-puigdemont_2100650/

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https://www.google.com/maps/place/Halte+fluviale+du+Wacken/@48.5961792,7.7723646,15.3z/data=!4m13!1m7!3m6!1s0x4796c88b10af9db7:0xe07cbb94ba31f31d!2sPont+Joseph+Bech,+67000+Strasbourg,+Frankreich!3b1!8m2!3d48.5996278!4d7.7681861!3m4!1s0x4796c88b19b67321:0x881da036bd09cff7!8m2!3d48.599441!4d7.7679449


Fock, Gorch-Fuck!

21. Juni 2019

Heute soll(!) auf der Fredo §Bredo-Werft§ in Bremerhaven ein steinalter Rumpf zu Wasser gelassen werden, dem vermutlich nach über dreieinhalb Jahren „auf dem Trockenen“ zunächst erneut das Schwimmen beigebracht werden muß?

Die Gorch-Fuck wird dabei bestimmt neue Rekorde aufstellen und ihrer endlos langen Rum-Liste neue Großtaten hinzufügen. Das erste schwimmende Millionengrab des Wehretats, zum Beispiel? Hm, wohl eher nicht, da gäbe es vermutlich noch andere Kandidaten?

Sie soll ein Dock-Pfand sein, eine Art vor Riesen-Flaschenpfand, für offene, strittige Rechnungen der Werft mit dem Verteidigungs-Bot Uschi von der Leine, an deren Doktorarbeit erstmals der aktuelle Mode-Begriff „KI“ (für künstliche Intelligenz stehend) sichtbar wurde. Sie war eben ihrer Zeit damals schon voraus…

Aber die Gorch-Fuck soll mehrere Flieger mit einer Klappe schlagen, darunter tut sie es nicht! Sie soll Geheimwaffe sein, den deutschen Wehretat endlich auf die von Trump geforderten 2% des Bruttosozialproduktes zu treiben, was man der alten Dame durchaus zutrauen darf? Sie soll die Qualifikation des deutschen Marine-Nachwuchses nach dreieinhalb Jahren ohne Segeltörn (und ohne unerklärliche nächtliche Verluste von weiblichen Kadetten!) auf WW1 und WW2-Niveau anheben. Sie soll aber vor allem Anderen ein Ablenkungsmanöver sein um die mediale Aufmerksamkeit von krumm-schiessenden-Sturmgewehren, Schrott-Panzern, Schrott-Helikoptern und Schrott-Fliegern abzulenken und dies sollte ihr – zumindest für den heutigen Tag ihrer „ohne-Not-Wasserung“ durchaus gelingen?