GroKo-Feigling PSOE-Sánchez-120, versucht wieder Links/Linksextrem/Separatisten-Klo-alition!

13. November 2019

Nach den letzten nationalen Wahlen in Spanien, denen des 28-A scheiterte eine Allianz von PSOE und Unidos Podemos an beiden Protagonisten, Pedro Sánchez und Pablo Iglesias. Was hat sich seither geändert? Trotz populistischer Kampagne im Wahlkampf hat er drei Sitze im Parlament verloren. Er ist zwar dennoch Führer der größten Partei geblieben, wollte aber eigentlich die Gunst der Stunde nutzen und reichlich zulegen. Kann man dies wirklich Erfolg nennen? Wenn der rechte Block des politischen Spektrums Spaniens sich nicht vor ein paar Jahren in PP, C’s und VOX aufgespalten hätte, dann wäre die PSOE aus eigener Kraft wohl auch nicht größte Partei geworden?

Beide haben sich vor einem halben Jahr gegenseitig schlecht gemacht, dem Anderen das Schlimmste unterstellt und mussten damals folglich scheitern. Dazugelernt? Heute küssen sie sich zumindest intensiv in der Öffentlichkeit, vor Zeugen, gar mit Zunge?

Damals hatte PSOE-Sánchez-120 um jeden Preis die Forderungen der UP nach einem eigenen, nicht Sánchez unterstehenden Etat und einer Vizepräsidentschaft für Irene Montero, im Privatleben Partnerin von Pablo Iglesias und Mutter ihrer gemeinsamen Kinder, um jeden Preis verhindert. Irgend etwas muss seine Meinung verändert haben?
Ist er gar im traditionellen Links-/Rechts-Blockdenken gefangen?

Spanien hat echte Probleme in vielen Bereichen, doch konstruktive Politik diese zu lösen findet nicht statt, sondern – wie leider meist – Polemik  in Schwarz-Weiss Schematas. Auch PSOE-Sánchez-120 suhlt sich selbstverliebt in Opportunismus und Populismus.
Dass er immer noch mit dem drei Jahre alten Haushalt des bösen, bösen PP-Rajoy agieren muss, weil er nicht zu einem neuen, eigenen Haushalt in der Lage war, wen juckt das schon, jetzt mal ehrlich?

 

 


Wie wählt man eigentlich richtig?

7. November 2019

Es scheint so einfach: Man geht zur Wahl, macht auf dem Wahlschein bei der bevorzugten Partei sein Kreuz und geht wieder raus. Eigentlich ganz einfach, nicht?

Tatsache ist, daß durch eine Kombination aus Bevölkerungsdichte, Zuschnitt der Wahlkreise, dem verwendeten Wahlsystem, ganz andere Ergebnisse entstehen können und daß so bei jeder Wahl hundertausende Wählerstimmen faktisch unberücksichtigt bleiben. Um es komplett zu machen seien hier auch die Ungültigen- oder die Blanko-Wahlzettel genannt, bei denen aber der (Nicht-) Wählende absichtlich keine Stimme für das vorliegende Angebot abgeben will.

Wie kann man diese „quasi aussortierten“ Stimmen vermeiden? Wenn man taktisch wählt! Das bedeutet, nicht die Partei, oder den Kandidaten, den man eigentlich wollte, sondern in einem konkreten Wahlbezirk den zu wählen, der mit Glück und unserer Unterstützung einen ungeliebten Kandidaten verhindern kann, wenn alles klappt! Man wählt also „das kleinere Übel“! Das ist zwar effektiv, aber wenig sexy. Das muss man also abwägen, gegenüber der klaren, eindeutigen Meinungsäußerung für einen konkreten Kandidaten für eine konkrete Partei, die im Nachhinein ineffektiv war, nichts brachte, aber wenigstens ein Statement des Wählenden.

Das klingt ein wenig nach Poker, nach Zockerei, ich weiss, aber zählt am Ende nicht das Ergebnis?


Wähler, wähl doch, wen du willst, wir machen einfach weiter GroKo, ätsch!

29. Oktober 2018

Offenbar kann die Klatsche gar nicht groß und heftig genug sein, um unsere GroKo-Fanatiker zum Umdenken oder gar Einlenken zu bringen?

Mittlerweile sitzt die eigentlich „Undenkbare“ AfD in allen Landesparlamenten Deutschlands und die ehemaligen Volksparteien können so langsam darüber nachdenken das Attribut „Volk“ aus dem Begriff Volksparteien zu streichen?

Aber das Eigenleben unserer politischen Klasse hat sich längst von der Realität der Deutschen abgekoppelt und sie gerieren sich mehr und mehr als Handlanger der Wirtschaftslobbyisten, die sich in den europäischen, nationalen und regionalen Regierungszentren längst eingenistet haben.

Fällt Ihnen – jetzt mal so ganz spontan – ein aktuelles, neues Gesetz ein, daß erkennbar „dem Volke dient“ und nicht der Industrie, dem Handel, den Banken, der Wirtschaft? Ich muss gestehen, mir so akut zwar nicht, ich bin aber natürlich auch nicht das Maß der Dinge?

Was haben Bayern und Hessen, als Beispiel der letzten Landtagswahlen, dem Wähler gebracht? Hat der Wähler das Gefühl etwas mehr als nur eine symbolische „Watschn“ für die politische Klasse erreicht zu haben? Hat er das Gefühl mit Wahlen etwas erreichen zu können? Falls beide Fragen mit NEIN beantwortet werden, dann nähern wir uns gefährlichen Zeiten für die Stabilität unserer Demokratie und Freiheitswerte…

Es ist übrigens schon eine Perversion demokratischer Wahlen, diese unabhängig von ihrem landespolitischen Rahmen für „Frust-Watschn“ an die übergeordnete Politik zu missbrauchen. Da könnte man ja auch gleich die EU in Brüssel und/oder die UN in New York symbolisch „abwatschn“ und solchermaßen Wahlen jeden Sinnes berauben, oder?

Nur eines wäre vermutlich schlimmer: Stell dir vor, es sind Wahlen und keiner geht hin?


Susana Díaz: Andalusien wählt am 2. Dezember!

8. Oktober 2018

Susana Díaz, PSOE, Präsidentin der Junta de Andalucía hat um drei Monate vorgezogene Neuwahlen ausgerufen! Das wurde erwartet, denn sie will damit einem Gerichtsurteil im Fall ERE zuvorkommen, wo höchste andalusische PSOE-Politiker, darunter ihre Vorgänger, wohl wegen Betrug, Korruption, Missbrauch von öffentlichen Mitteln, etc. verurteilt werden! Das könnte man beim besten Willen nicht einmal in Andalusien als Wahlwerbung bezeichnen?

Die PSOE regiert in Andalusien seit 37 Jahren ununterbrochen und hält Andalusien wohl für eine Art Selbstbedienungsladen ohne Kassen?

Auslöser war die Ankündigung der Ciudadanos, C’s im September den Pakt als zerbrochen zu sehen, mit dem die PSOE ihre drei letzten Haushalte verabschiedete.

Alle Parteien machen sich Mut: Die PSOE ist seit dem Regierungswechsel zu Sánchez-84 in den Umfragen im Aufwind. Das gilt auch für Ciudadanos, die mit Albert Rivera und Inés Arrimadas zwei katalanische Top-Politiker in den Wahlkampf schicken wird, die beide andalusischer Eltern/teile haben oder gar im Süden geboren sind, quasi ein Heimspiel zu haben hoffen.

Auch Pablo Casado, PP hofft den Absturz der Partido Popular mit und nach Rajoy aufhalten zu können!

In 2019 stehen Kommunal- und nationale Wahlen in Spanien an. Mit vorgezogenen Neuwahlen in Katalonien darf gerechnet werden, denn sie CAT-SEP’s haben noch nie eine Wahlperiode vollständig durchgehalten!

PP und C’s werden ihren Wahlkampf wohl auf 4 Jahrzehnte Regierung, eine Anspielung auf die Regierungsdauer des Diktators Franco ausrichten und der PSOE (zu Recht!) extremen Verschleiss unterstellen. Susana Díaz wird gewiss auf die (erfolgreiche?) Renovierung der Partei in den fünf Jahren ihrer Führung abheben?

 


Reichtagswahlen 2018 in Schweden.

9. September 2018

Die Hochrechnungen mit den ersten Ergebnissen werden um 20 Uhr nach Schließung der Wahllokale erwartet.

Basics bei wikipedia: https://en.wikipedia.org/wiki/Swedish_general_election,_2018

Die Rechten von den Schweden Demokraten scheinen zwar weniger Stimmen als prognostiziert bekommen zu haben, sind aber wohl trotzdem mit etwa 16% drittgrößte Partei geworden?

https://www.francetvinfo.fr/elections/legislatives-en-suede-les-sociaux-democrates-largement-en-tete-l-extreme-droite-en-3e-position-selon-les-premiers-sondages_2932693.html#xtor=EPR-51-[legislatives-en-suede-les-sociaux-democrates-largement-en-tete-l-extreme-droite-en-3e-position-selon-les-premiers-sondages_2932693]-20180909-[bouton]

Die Schweizer NZZ sieht die Rechten gar mit über 19% auf dem zweiten Platz!
https://www.nzz.ch/international/umfragen-sehen-rechte-bei-parlamentswahl-in-schweden-im-aufwind-ld.1418434

Auch die BBC sieht die Rechten von knapp 13% bei der letzten Wahl auf über 19 % bei dieser heutigen Wahl um rund 6% dazu gewonnen zu haben?
https://www.bbc.com/news/world-europe-45466174

Dagens Nyheter sieht zwei annähernd gleich große Blöcke von rund 39% von Links und Bürgerlich und die rund 19% Rechten als Zünglein an der Waage, was entweder eine Regierungsbildung sehr schwierig machen  oder die Rechten an der Regierung beteiligen würde, falls sich diese Zahlen bestätigen sollten?
https://www.dn.se/


Wer keine Wahl hat, hat die Qual oder vierjährlich grüßt das Merkel-Tier!

18. September 2017

Am kommenden Sonntag sind mal wieder Bundestagswahlen und wie es scheint werden wir wieder einmal keine Wahl haben, denn alle Umfragen sagen derzeit einen klaren Sieg Merkels und der Partei, dieser CDU voraus. Die sucht sich dann mit mehr oder weniger Trara einen Koalitionspartner aus, von dem sie dann in den kommenden vier Jahren zehrt und der sich begeistert ausschlachten, auswaiden und auffressen lässt.

Zweimal war dies nun schon die SPD und es ist nicht klar, ob dieser Verein, der die Schröder-, Steinmeier, Steinbrück- und Gabriel-Katastrophen gerade noch so überlebte, überhaupt  noch genügend Substanz hat um über volle vier Jahre als Wirt für das Merkel-Tier zu dienen?

Klar scheint zum heutigen Tag nur zu sein, daß die nächste Bundeskanzlerin nicht Martina Schulz heissen wird. Also wird wohl wieder zwangsläufig alles auf diese Angela Merkel hinauslaufen. Kein Geheimtipp! Dies können wir Wähler anscheinend auf keine Weise verhindern? Wozu also wählen gehen? Es ist doch alles schon gelaufen? Wozu die ganze Mühe? Bei dem Scheisswetter? Was kommt denn im TV?

Gemach, gemach! Bleiben wir bescheiden! Begnügen wir uns also mit den netten kleinen „hochpolitischen“ Fragen am Rande:

Werden die Spezialdemokraten zweitgrößte Partei im Bundestag bleiben?
Werden sie gar von der AfD auf den dritten Platz verwiesen?
Werden die NATO-GRÜNEN die Putin-LINKEN schlagen?
Wieviele „Likes“ bekommt „Chris Lindi“, der James Dean 2.0 der Liberalen?

Wer von denen darf die nächsten vier Jahre mit Merkel in die Kiste?
Reicht ihr Einer, oder braucht sie gar einen Dreier?
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PS: Unsere südwesteuropäischen EU- und NATO-Partner und Freunde mögen so manches an Deutschland bewundern, uns gar zum Teil um Dinge beneiden. Sie haben aber die allergrößte Mühe damit, diese ständigen GroKos als Höhepunkte parlamentarischer Demokratie zu verstehen, diese Dummies…


Kann Schulz Merkel kippen, oder fällt sie auf ihn drauf und erdrückt ihn?

3. September 2017

Merkel, die Vierte, oder hört das denn nie auf? Loser pflastern ihren Weg, die als gestandene Kandidaten gestartet waren, die Schröders, Steinmeiers und Steinbrücks…

Heute Abend ist nun Martin Schulz dran, der es als Vierter Spezialdemokrat versucht, gegen „die Unfassbare“, das glitschige Stück Seife, das sich nicht packen lässt, zu profilieren.

Aus Gründen der politischen Hygiene wäre ein Wechsel im Interesse der Funktion unserer Demokratie geboten. Es ist allerhöchste Zeit die GroKos unter Merkel zu beenden.

Aber es sind die Wähler und der liebe Gott, die ihre Amtszeit so oder so, früher oder später, beenden werden. Warum also nicht gleich?

Oder wollen wir uns 2021 etwa „DAS“ antun:
marple_merkel_morphing
Merkel, die Fünfte?