Es gäbe genügend rechtliche Handhabe und parlamentarische Mehrheiten zur Begegnung mit dem katalanischen Separatismus, sagte Rajoy und verwies in diesem Zusammenhang auf den Paragraphen 155 der spanischen Verfassung, den ultimativen Hammer gegen die CAT-SEP’s.
Dafür gäbe es die Unterstützung der parlamentarischen Mehrheit aus PP, PSOE, und Ciudadanos (C’s). Der Paragraph 155, die Aussetzung der Autonomie, müsse vom spanischen Senat bestätigt werden, in dem die PP noch immer die absolute Mehrheit habe. Der Wegweiser zum Bruch mit Spanien, das Papier vom 9. November, sei bereits vom Verfassungsgericht außer Kraft gesetzt worden (und von den CAT-SEP’s selbst dann zur puren, quasi unverbindlichen Absichtserklärung herabgestuft worden!).
Damit stünde jede Person, ob Politiker, Beamter oder Berater, die sich auf den Spuren dieses Papieres bewege, automatisch in direkter Konfrontation mit dem TC und der normalen Gerichtsbarkeit.
Es ist sogar nicht ausgeschlossen, daß die Aktionen der CAT-SEP’s eine mögliche Regierungsbildung in Madrid auf der Basis von PP, PSOE und C’s letztlich beschleunigen? Es wäre schon kurios, wenn die abtrünnigen Katalanen in Madrid eine eigentlich verhasste Große Koalition auslösen würden?
Diese – nennen wir sie hier einmal – staatstragenden Parteien hätten sogar mehr als eine zwei Drittel Mehrheit im nationalen Parlament Spaniens, wie sie zum Beispiel für eventuell als notwendig erachtete Verfassungsänderungen benötigt würde.
Jetzt liegt es an den CAT-SEP’s die nächsten Schritte und Stufen des „Ungehorsams“ auszuwählen. Rajoy scheint bereit dazu, wie üblich juristisch zu reagieren…
18:00 Uhr Pressekonferenz des Interimpräsidenten Artur Mas.
Mas beginnt mit dem Versprechen an keiner weiteren Wahl als Kandidat der JP3%SÍ teil zu nehmen!
Dann schiebt Mas ein weiteres Versprechen nach. Er wolle kein anderes Amt anstreben und sei künftig einfach der Ex-Präsident!
Mas kündigt an, daß das Parlament Morgen im ersten Wahlgang mit absoluter Mehrheit den von ihm Artur Mas vorgeschlagenen Kandidaten Carles Puigdemont, aktuell Bürgermeister von Girona, zum neuen Präsidenten der Generalitat de Catalunya wählen würde! Puigdemont ist auch für die CDC ins katalanische Autonomieparlament gewählter Abgeordneter und und CAT-SEP-Funktionär bei Rathäuser für die Unabhängigkeit.
Die CUP würde mit zwei Stimmen für den Kandidaten Puigdemont stimmen, die restlichen 8 würden sich der Stimme enthalten.
Der neue Präsident könnte dann seine Regierung bilden. Die Neuwahlen, welche die CAT-SEP’s wie die Pest fürchteten, wären damit definitiv vermieden.
Mas bliebe vermutlich als einfacher Abgeordneter im Parlament? Er habe sich darüber noch keine Gedanken gemacht… Er wolle sich der Um-, bzw. Neuorganisation der CDC widmen, drohte er seinen Parteifreunden schon mal an..
Es war ihm sehr wichtig, auf den außerordentlichen Erfolg seiner Politik und seiner 5 Wahlen hin zu weisen. Alles sei seine freie Entscheidung und seine Taktik gewesen, frei nach dem Motto „wenn mich sonst niemand lobt, dann muss ich mich halt selbst loben“!
Sollte dieser Coup der CAT-SEP’s so in die Tat umgesetzt werden, hätten sie ihr dringendstes Problem gelöst, Neuwahlen zu vermeiden.
Die außerordentlich peinliche Vorstellung der katalanischen Politik der letzten drei Monate seit dem 27-S würde aber gerade so weiter geführt. Seriös ist anders. Der Nationalkatalanismus geht in eine weitere Runde. Welche Rolle die ERC in der Neukonstellation spielen wird, das muß sich zeigen?
Die Generalitat de Catalunya unterhält ein eigenes Meinungsforschungsinstitut, das Centro de Estudios de Opinión, CEO, das ihrem Dienstherrn bestimmt angemessen gewogen ist.
Selbst dieses Institut sieht einer jüngsten Umfrage zu Folge keine Mehrheit für die katalanische Unabhängigkeit, sondern nur 49,4%, knapp jeder Zweite, knapp die Hälfte würden sie wählen!
Zwar haben die Separatisten schon angekündigt, dass ihnen eine Stimme Mehrheit für ihre Spaltungspläne genügen würde, aber ob eine fehlende Stimme sie dazu veranlassen würde, ihre Pläne zu begraben, das darf dann doch bezweifelt werden? Vielleicht würden sie die fehlende Stimme ja plötzlich noch irgendwo her zaubern?
Nebenbei beinhaltete die Umfrage noch eine schallende Ohrfeige für den amtierenden Präsidenten der Autonomie Katalonien Artur Mas, dem darin bescheinigt wird, die CiU als deren Spitzenkandidat von 62 Sitzen (2010) über 50 Sitze (2012) auf prognostizierte 32 Sitze (2015) quasi halbiert zu haben! So sehen katalanische Sieger aus!
Die ERC würde die vorgezogenen Wahlen in 2015 mit 38 Sitzen gewinnen. In 2012 hatte sie 21 Sitze errungen.
Es gibt eine Studie der Sociedad Civil Catalana, SCC über die wirtschaftlichen Folgen einer mögliche katalanischen Unabhängigkeit von Spanien. Die SCC ist genauso wenig objektiv und neutral, wie es die Separatisten sind, aber sie argumentiert mit kompetenten Zahlen, die jetzt zu widerlegen wären von den Separatisten! Sie erschien im Oktober 2014 und kann als 28-seitige PDF geladen werden:
Ich beziehe mich hier nur in Stichworten auf die Zusammenfassung:
Exporte:
-45% mit Rest-Spanien.
-25% mit der EU.
-20% mit dem Rest der Welt.
(Dazu muss man wissen, dass die Gewinne aus den Exporten nach Spanien, die defizitären EU- und Welt-Exporte subventionieren!)
Verkleinerung oder Verlagerung von Firmen aus Katalonien.
-447.000 Arbeitsplätze, entspricht -16% der aktuellen.
34% Arbeitslosigkeit (ein Anstieg um 50%).
-2,7 bis -5,5 Milliarden Defizit der Sozialversicherung.
Für das BIP bedeutete dies je Szenarium -7,4%, -14,2%, -23,5%.
Generalitat de Catalunya Defizit 10,3% BIP, Verschuldung 118% BIP, Pleite: unfähig soziale Dienste und Pensionen zu bedienen.
Die jährliche Fälligkeit der Schuldenhöhe betrüge 25% des BIP.
Die gesamten Bankguthaben der Katalanen betragen etwa 195 Milliarden Euro. Ihre Kredite belaufen sich auf 292 Milliarden Euro. Dieses funding gap von rund 100 Milliarden Euro mache die Banken Kataloniens extrem empfindlich gegen Liquiditätsprobleme, wie sie bei einer Unabhängigkeit zu erwarten seien.
Beispiel: Caixabank hält Guthaben von 64 Mia aus CAT und 131 Mia ES. Bei Banco Sabadell hält 23 Mia aus CAT und 82 Mia ES. Zusammen haben beide Banken Passiva von 104 Mia, was 22% ihrer Bilanz, aber 50% des katalanischen BIP entspricht.
Catalunya verlöre 500 Mio pa Agrarbeihilfen der EU was für die Farmen ein Minus von 16% bedeutete.
Das Chaos zwischen den Separatisten wächst von Tag zu Tag. Positionen werden im Stundentakt verkündet, diskutiert und dementiert! Die einzige Einigkeit scheint quer durch das Parteienspektrum in der Erkenntnis zu liegen, dass Artur Mas nicht zu trauen sei:
Er verkünde vor Kameras und Mikrophonen regelmäßig anderes als das, was vorher in stundenlangen kompliziert-ausgewogenen Besprechungen ausgehandelt worden sei.
Entweder, Mas hat den Überblick verloren, ist mit seinen Nerven am Ende und schwimmt, oder er hat eine raffinierte Chaos-Taktik erwählt um an der Spitze der Separatistenbewegung zu bleiben und alle anderen unwichtig, marginal und uninformiert erscheinen zu lassen? Beliebter macht er sich mit dieser Taktik aber nicht!
So entsteht letztlich der Eindruck, daß mit allen hektischen Mitteln die Wahrheit verhüllt werden soll, daß Mas ein Getriebener ist, der von den Geistern die er rief, permanent unter Druck gesetzt wird…
Heute Morgen schwappte durch die Straßen Barcelonas das „Gelbe Meer“, das zivilgesellschaftliche Fußvolk der Separatisten von ANC und Òmnium Cultural in gelben T-Shirts und verlangten von Artur Mas vorgezogene, plebiszitäre Neuwahlen innerhalb von drei Monaten um spätestens im nächsten Frühjahr eine einseitige Unabhängigkeitserklärung im Parlament auszurufen.
Carme Forcadell und Muriel Casals formulierten diesen neuen Zeit- und Aktionsplan für ihre Organisationen. Die erste Garnitur der Separatisten saß in der ersten Reihe der Zuhörer, nur Artur Mas ließ sich von seiner Frau Helena Rakosnik vertreten, vermutlich aus „Respekt vor der Neutralität seines Amtes“, den er immer nur dann bemüht, wenn Kritik droht?
Die ANC- und ÒC-Führerinnen betonten, dass die für den 9-N geplante Farce nicht ihr Projekt sei, ebenso wenig wie es am vergangenen 12. Dezember die Ausrufung der „consulta“ und die geplanten Fragen zur Entscheidung der Katalanen gewesen seien. Trotzdem würden sie den Quatsch unterstützen, wenn es die Sache der Unabhängigkeit weiter brächte…
Die Kundgebung unter dem Motto „Jetzt ist die Stunde“ auf der Placa de Catalunya mit rund 110.000 Teilnehmern wurde von ihnen als großer Erfolg gewertet.
Carme Forcadell:
Artur Mas wurde dazu aufgefordert, Neuwahlen auszurufen!
Man würde keine Verzögerung von niemanden akzeptieren! Er solle die Interessen Catalunyas über die der Partei stellen! Er müsse beweisen ein würdiger Vertreter der Menschen zu sein, die ihn gewählt hätten!
Muriel Casals:
Es gäbe drei wichtige Elemente, die die Gesellschaft fordere.
Einheit der Parteien und der Gesellschaft.
Wahlurnen aus denen ein klares Mandat käme.
Unabhängigkeit, wenn die Mehrheit der Katalanen so entscheide.
Carme Forcadell:
Nichts und niemand könnte verhindern, dass die Katalanen über ihre Zukunft selbst entscheiden würden. Sie wären sich einig und entschlossen und diese Einigkeit hätte die drei wichtigsten(!) Demonstrationen Europas zu Stande gebracht.
Was mit keinem Wort von niemanden erwähnt wurde, war die Forderung nach einer Einheitsliste oder gar einer Bürgerliste. Daran könnte die nur mühsam bewahrte Einigkeit der Separatisten zerbrechen. Insofern war es also eine weichgespülte Kundgebung zur Wahrung der kostbaren und immer schwerer zu wahrenden Einigkeit unter den Separatisten.
Dem Polit-Zombie Artur Mas müssen zu Hause vor dem TV die Ohren geklungen haben? Klarer kann man Kritik trotz aller Solidaritätsbekundungen eigentlich nicht ausdrücken. Sonst kann er sich ja auch von seiner Frau berichten lassen…
Der britische THE ECONOMIST, bisher ein Unterstützer der katalanischen „Consulta“ über die Meinung der Katalanen zur Unabhängigkeit, hat die neueste Wendung von Artur Mas hin zu einem belanglosen Befragungshappening, unkontrolliert durchführt von den Separatisten selbst, mit Erstaunen abgelehnt und als „Trickserei über drei Bande“ bezeichnet, als „herumeiern“ nur um Zeit zu gewinnen und sich über die nächsten Tage zu retten.
Für den Haushaltsetat 2015 braucht er die Unterstützung von ERC und die will die einseitige Unabhängigkeitserklärung nach einer „normalen“ vorgezogenen Neuwahl, die sie vermutlich gewinnen würde.
Die CiU würde wohl zerbrechen, weil das „C“ mehrheitlich die Unabhängigkeit will und das „U“ mehrheitlich genau diese nicht!
Eine gemeinsame „separatistische Bürgerliste“ würde vermutlich daran scheitern, dass Convergencia den „Bürger Artur Mas“ auf Platz 1 dieser Liste sehen möchte und ERC lieber den „Bürger Oriol Junqueras“.
Noch gar nicht berücksichtigt sind dabei die Pläne und Ambitionen der beiden Frauen die den ANC und ÒC anführen, die zivilgesellschaftlichen Sturmtruppen der Separatisten. Diese haben in den letzten beiden Jahren Millionen Menschen bewegt und womöglich Appetit und Spaß an der Macht bekommen?
Carme Forcadell vom ANC will sich Sonntag dazu äußern…
Für keine Partei ist eine absolute Mehrheit in Sicht. Es muss auf jeden Fall untereinander und endlich auch mit Madrid wieder gesprochen, verhandelt werden. Das ist die gute Nachricht!
Was in Gibraltar und im Kosovo möglich, in Schottland und Katalonien unerwünscht ist, könnte einmal die Rettung Cubas vor den USA sein, ein Referendum über den Anschluss an Spanien! Anfang November wird der spanische Wirtschaftsminister in Havanna sein. Im Dezember soll ihm der spanische Außenminister folgen. Die Beziehungen sich recht gut…
Sollten die Cubaner bei einem solchen Referendum mehrheitlich zustimmen, so wären sie EU- und NATO-Mitglied und sollten eigentlich auf diese Weise vor dem erneuten Zugriff der US-Mafia sicher sein, wenn… nicht diese mit einem Referendum zum Anschluss Cubas an Florida oder Las Vegas kontern könnten?
In Cuba und Spanien regieren Gallegos. Die Beziehungen der Castros in die alten Heimat ihrer Väter war immer eng und gut. Man kann wohl getrost davon ausgehen, dass Cuba und Venezuela auf der „to-do-list“ des US-Militärs relativ weit oben stehen.
Wenn die Castro-Brothers die Amis aber richtig ärgern wollten, so müssten sie ein Referendum über den Anschluss Cubas an Russland durchführen. Putin wäre sicherlich entzückt? Er könnte sich dann berechtigterweise über die Stationierungsdichte und Menge der US-Truppen in Florida, Mississippi, Lousiana und Texas äußern!
Diese natürlich nicht ganz ernst gemeinten „Gedankenspinnereien“ würden wohl vom Westen jederzeit genutzt und akzeptiert werden, wenn das gerade taktisch in den Plan passt?
Acht Abgeordnete des US-Kongresses unterstützen eine Resolution, die für die Britische Kronkolonie Gibraltar das Selbstbestimmungsrecht(!) fordert. Der Affenfelsen am nördlichen Eingang des Mittelmeeres ist ein ewiger Zankapfel zwischen den EU- und NATO-Partnern der USA, den Monarchien United Kingdom und dem Königreich Spanien.
Das Referendum soll aber nur in eine Richtung führen, nämlich den Status Gibraltars vom aktuellen Status einer Britischen Kronkolonie auf den höheren eines Britischen Übersee-Territoriums zu verändern und das Steuer-, Spieler- und Schmugglerparadies so zum festen Teil des UK zu machen und Spaniens Ansprüche endgültig abzuweisen!
Als Begründung geben die Herren US-Kongressabgeordneten die strategische Bedeutung der Halbinsel an, speziell bei der aktuellen Lage in Nordafrika und dem Nahen Osten, sowie die Tatsache, dass die US-Navy dessen Hafen zahllose Male genutzt habe und das UK der „treueste Verbündete der USA überhaupt“ sei.
Mit keiner Silbe erwähnt wird in diesem Antrag Spanien. Spanien ist über die NATO ebenfalls ein enger Verbündeter der USA, der diesen permanent Häfen und Flughäfen in viel größerem Maßstab zur Verfügung stellt, als Gibraltar dies je könnte!
Für eine spanische Regierung stellte sich so zwangsläufig die Frage nach dem Verbleib der US-Marine und -Marineflieger auf spanischem Territorium in Rota, Andalusien. Hier unterhalten die USA seit 1953 auf Basis eines mit dem Diktator Franco in Vor-NATO-Zeiten geschlossenen Vertrages einen 23km2 großen Marine- und Marinefliegerstützpunkt, der zu 80% von den USA belegt wird. Hier ist seit Februar 2014 der modernste Lenkwaffen-Zerstörer der Aegis-Klasse zur Raketenabwehr und Unterstützung der VI. Flotte im Mittelmeer stationiert, sowie U-Boote, RoRo-Schiffe und Kommunikationseinrichtungen (http://de.wikipedia.org/wiki/Marinebasis_Rota). In Torreta de Guardamar am Mittelmeer unterhält und betreibt die US-Navy, ferngesteuert aus Rota, einen Längstwellensendemast zur Kommunikation mit getauchten U-Booten, der das höchste Gebäude Spaniens und das zweithöchste Gebäude Europas darstellt. Spanien ist also gewiss nicht von geringerem strategischen Wert als der Affenfelsen? Wenn da nicht diese engen, nordatlantischen „USA-liebt-UK-Gefühle“ wären…
Bisher hat sich die US-Regierung in der Frage Gibraltar strikt neutral verhalten. Dies könnte sich jetzt ändern? Das Procedere sieht vor, dass die Resolution von einem Kongress-Gremium „auf Herz und Nieren“ geprüft und im positiven Fall als Antrag dem US-Kongress vorgelegt wird und dort zur Abstimmung kommen wird.
Die website „GovTrack.us“, die systematisch allen Initiativen, Aktivitäten und Abstimmungen des US-Kongresses folgt, sieht eine Wahrscheinlichkeit von 21% für das Zustandekommens dieses Antrages. Das ist größer als 1:5 und viel größer als die Chance auf einen Lotto-Hauptgewinn von 1:140 Millionen…
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Zur Vertiefung der Freundschaft der NATO-Alliierten USA und Spanien der folgende Clip (ohne Garantie seiner Echtheit):
Radio conversation between a US navy ship and the north west of Spain, with English subtitles. Enjoy! Conversación de radio entre un barco americano y la costa de Galicia, España
Veröffentlicht von almabu 
almabus blog 