Heute vor 5 Jahren starb Alberto Nisman in Buenos Aires.

18. Januar 2020

Der Bundesanwalt, der den Anschlag auf das jüdische Zentrum AMIA in Buenos Aires im Jahre 1994 aufklären sollte, bei dem es 85 Tote gab, hatte u.a. der Präsidentin Christina Kirchner und ihrem Kanzler Héctor Timerman öffentlich Vertuschung vorgeworfen. Vier Tage später war Nisman tot. Er wurde in seinem Badezimmer tot aufgefunden. Er starb durch einen Kopfschuss aus einer Kleinkaliberpistole, die ihm ein enger Mitarbeiter am Vortag auf Nismans Wunsch hin gebracht hatte, da er „sich unsicher fühlte“.

Regierung und Geheimdienste waren vor der zuständigen Staatsanwältin am Tatort und der Staatssekretär für nationale Sicherheit Sergio Berni telefonierte vom Tatort fünfmal mit Christina Kirchner und insgesamt 31-mal an diesem Tag, bevor Nismans Tod bekannt wurde!

Beim Fall AMIA waren aber auch die USA, Israel und der tatverdächtige Iran, bzw. die Hisbollah beteiligt und intervenierten in unterschiedlicher Weise. Man muss sich vor Augen führen, daß die Tat 21 Jahre her war, als Nisman starb. Allein dieser Umstand ist ein Skandal. Heute ermittelt der Staasanwalt Eduardo Taiano, sowohl im Fall AMIA als auch im Fall Nisman, mit nur acht Personen (8!) die mit schlecht bezahlten jeweils 6-monatigen Zeitverträgen beschäftigt sind…

Christina Kirchner wurde noch im gleichen Jahr 2015 von Mauricio Macri im Präsidentenamt abgelöst. In seiner vierjährigen Amtszeit hatten weder der Fall AMIA noch der Fall Nisman Priorität. Heute regiert in Argentinien Alberto Fernández und Christina Kirchner ist seine Vize-Präsidentin! Er scheint die offene, nicht abgeschlossene Ermittlungsakte zu kennen, denn er bewertet sie und möchte die Fälle vom Tisch haben? Ist das nicht Einmischung in die Justiz?
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https://de.wikipedia.org/wiki/Alberto_Nisman
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Seit dem 1. Januar gibt es bei Netflix eine sechsteilige Doku zum Fall Nisman.
In der ZDF Mediathek ist die Doku auch wählbar:
https://www.zdf.de/dokumentation/nisman-tod-eines-staatsanwalts
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https://www.elmundo.es/internacional/2020/01/18/5e1cb26e21efa07e438b4637.html


3 Millionen arme Rentner in Deutschland!

14. Januar 2020

France 2 bringt heute einen Artikel über arme Rentner in Deutschland: 83-jährige Innenarchitektin mit 833 € Rente im Monat! Über eine Million Rentner, die NACH ihrem 65. Geburtstag arbeiten!
Eine überalterte Bevölkerung, eine fragile Rentenfinanzierung und ein Renteneintrittsalter von 67 Jahren? Für Franzosen ein Horror, wie es gerade der unsensibele „Jugendliche“ Präsident Macron mit ausgedehnten Demos erleben muss!

Hat in Deutschland jemand gegen die längere Lebensarbeitszeit demonstriert? Also, ich erinnere mich jetzt nicht so daran?

Aber, es wird schon daran gedacht bis 2070 (da bin ich Gottseidank definitiv raus!) das Renteneintrittsalter auf 69 Jahre anzuheben…

Dieser Bericht hat zwar erkennbar das Ziel den Franzosen zu zeigen, daß es noch schlechter kommen könnte als Macrons Pläne, aber er ist natürlich nicht falsch! Die Altersarmut wird schlicht totgeschwiegen.

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https://www.francetvinfo.fr/economie/emploi/carriere/vie-professionnelle/retraite/allemagne-3-millions-de-retraites-pauvres_3783101.html#xtor=EPR-502-%5Bnewslettervideo%5D-20200114-%5Bvideo1%5D


Job-Vermittlung der Regierung Sánchez: Viele Jobs, für viel Geld, für viele Parteifreunde des Vertrauens!

14. Januar 2020

01 Präsident (Der einzigartige Sonnenkönig PSP-C)
04 Vizepräsident/innen (wie Kroatien und Bulgarien)
22 Minister (wie Schweden, einer mehr als das UK)
31 Staatssekretäre (zuletzt hatte Sánchez „nur“ 30!)

Jetzt brauchen die Neuen noch jemand der die Arbeit macht und Berater, die etwas von der Materie verstehen. Wenn die Regierung Sánchez nicht auch hier neue Rekorde setzt, dann sähe dies etwa so aus:

Jede/r Vizepräsident/in stehen ein (1) Direktor und neun (9!) externe Berater zu, was in der Summe 40 frei zu vergebende, sehr gutbezahlte Jobs macht!

Jede/r Minister/in kann einen (1) Direktor und fünf (5!) externe Berater einstellen, was zusätzliche 132 frei zu vergebende, sehr gut bezahlte Jobs macht!

Jede/r Staatssekretär/in kann einen (1) Direktor und drei (3!) externe Berater einstellen, was noch einmal 124 frei zu vergebende, sehr gut bezahlte Jobs ausmacht!

Da Sánchez bisher Mangels eigener Mehrheit noch mit dem konservativen Haushalt seines Vorgängers Rajoy aus dem Jahr 2018 arbeiten musste, werden jetzt wohl erst einmal die Gehälter ordentlich erhöht, denn von 80.000 € kann schließlich kein Vizepräsident angemessen leben, auch wenn er zusätzlich noch als Minister 73.000 €  und zusätzlich noch seine Abgeordnetenbezüge erhält.

Pedro Sánchez selbst muss sich auch noch mit dem „mickrigen“ Präsidentengehalt Rajoys von 83.000 € plus Abgeordnetenbezüge über Wasser halten…

Die „Malocher“, also die Staatssekretäre, Unterstaatssekretäre und Generaldirektoren liegen offiziell zwischen 92.000 € und 115.000 € plus Zulagen über denen „der Mantel des Schweigens“ liegt.

Die beiden Lebenspartner von Unidas Podemos, UP der Ultralinken Volksbewegung der Arbeiterklasse müssen sich wohl künftig nicht einschränken:
80.000€ (Vizepräsi) +73.000€ (Ministerin) +2×50.000€ (beide Kongressabgeordnete) = 253.000 € plus evtl. weitere Einkünfte, plus Diäten und Spesen in unbekannter Höhe…
Hoffentlich entfremdet das sie nicht ihren Wählern?

Es wurden Ministerien zerschlagen und neu aufgeteilt um die ganzen Anwärter auf die Top-Jobs unter zu bringen. So wird es künftig z.B. eine/n Staatssekretär/in für Digitalisierung und künstliche Intelligenz geben, boah ey!

Diese neue Regierung passt nicht einmal in die für sie reservierte und bestimmte  „Blaue Bank“ im Kongress, die nur 20 Sitzplätze bietet!
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https://www.elmundo.es/espana/2020/01/14/5e1cc02321efa0d40d8b468c.html


Sánchez macht Ex-Justizministerin Dolores Delgado zur Generalstaatsanwältin!

13. Januar 2020

Die Gesellschaft der Staatsanwälte ist verblüfft und sieht darin ein klares Zeichen des Versuches der politischen Einflußnahme auf die Justiz! Sie hält die direkte Rückkehr aus einem politischen Amt in ein hohes Amt der Justiz für unangemessen. Ex-Minister García-Margallo, PP nennt diese Ernennung gar einen zweiten Anschlag auf die Gewaltenteilung.

Sicher ist, daß eine wie auch immer geartete politische Kontrolle der Justiz eine Mauschelei zu Gunsten der Separatisten innerhalb und außerhalb der Gefängnisse oder Spaniens begünstigen dürfte? PSOE-Sánchez-120 sieht sich immer mehr in der Rolle eines Sonnenkönigs…

Pablo Casado, PP sieht die neue Generalstaatsanwältin Delgado gar also „23. Ministerin“ der Regierung Sánchez.

Ein VOX-Sprecher nennt sie „die Fernbedienung zur Kontrolle der Justiz!“


Sánchez neue Regierung hätte schon heute, bevor sie angefangen hat, keine Mehrheit mehr!

12. Januar 2020

Wir alle haben den Krimi des Zweiten Wahlganges wohl noch in Erinnerung, an dessen Ende PSOE-Sánchez-120 mit Hilfe des Koalitionspartners Unidas Podemos und baskischer, katalanischer Separatisten und 1-Sitz-Splitterparteien mit zwei Stimmen einfacher Mehrheit zum Ministerpräsidenten Spaniens gewählt wurde?

Heute, nur eine Woche später, ergab eine neue Umfrage von ABC/GAD3, daß es keine Mehrheit mehr gäbe für diese Mitte/Links-Koalition und dies, bevor diese überhaupt „aus den Startlöchern gekommen ist“!

10-N:  ABC/GAD3:
120…. 109 = -11 Sitze PSOE
089…. 103 = +14 Sitze PP
052…. 051 = -01 Sitze VOX
035…. 032 = -03 Sitze Unidas Podemos
010…. 012 = +02 Sitze C’s
003…. 003 = keine Veränderung!
041…. 040 = -01 Sitze Andere (u.A. Separatisten!)

Fazit: PSOE-Sánchez-120 stürzte seit April von 123 über 120 im November auf jetzt 109 Sitze ab! Kein Vertrauensbeweis!
Unidas Podemos verlor nur 3 Sitze, die Regierungskoalition zusammen aber 14 Sitze wäre heute so gar nicht mehr möglich! Die PP gewann anscheinend diese 14 Sitze in der Umfrage hinzu, denn der Rest der Parteien änderte sich kaum. Auch den Rechtsextremen von VOX, denen in Umfragen bis zu hundert Sitzen, also eine Verdoppelung von den derzeitigen 52 Sitzen zugetraut wurden haben einen (-1!) Sitz verloren. Bei den diversen Separatisten und Splitterparteien änderte sich so gut wie nichts, das sind schlicht Gläubige von Sekten, die nicht auf konkrete Veränderungen reagieren…
Diese ABC/GAD3-Umfrage fand zwischen dem 7. und dem 10. Januar 2020 statt, als Sánchez gerade gewählt war und dem Volk die Brüche seiner diversen Wahlversprechungen klar wurden…

Die Mitte/Links-Koalition hätte heute also nur 144 Sitze anstatt der 158 des Zweiten Wahlganges der Vorwoche. Der Mitte/Rechtsblock aus C’s, PP und VOX wäre entsprechend gestärkt und verfügte über 181 Sitze. Aber: Diese Umfrage ist nur eine Momentaufnahme und Sánchez kann erst einmal loslegen, Morgen früh um… ? Uhr.

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https://www.abc.es/espana/abci-cesiones-sanchez-dejan-psoe-109-escanos-y-pp-103-202001120244_noticia.html


Neue Sánchez Regierung 50% größer und teurer als die seines Vorgängers Rajoy ?

12. Januar 2020

Es mussten so viele Genossen untergebracht, Kompromisse geschlossen werden, da platzt so eine neue Wunschregierung schon mal aus allen Nähten! Sein Amtsvorgänger Mariano Rajoy Brey, PP kam mit einer Vize-Präsidentin und 13 Ministern aus. Pedro Sánchez Peréz-Castejón hingegen sieht vier (4!) Vize-Präsident/innen, 22 Minister/innen und 30 Staatssekretär/innen als notwendig an. Diese werden sich nun alle viele, neue Strukturen schaffen und diese mit (Partei-)Freunden besetzen…

Zum Vergleich: Merkels GroKo kommt für Deutschland mit einem (inoffiziellen!) Vize-Kanzler und 15 Minister/innen aus…

Trotzdem hätten so manche dieser Personalentscheidungen die Corporate Compliance Manager von Multis, wie z.B. apple und google auf die Palme gebracht, weil strikt verboten?

In der Wirtschaft wäre ein Fall wie die der Lebenspartner Pablo Iglesias, Vize-Präsident und Minister und Irene Montero, Ministerin, beide von Unidas Podemos in die neue Koalitionsregierung des Pedro Sánchez entsandt, schlichtwegs undenkbar…

NACHTRAG: Es soll einen weiteren Fall eines Paares in höchsten Regierungsämtern geben. Die Präsidentin des Kongresses Meritxell Batet Lamaña, PSC fand auf wundersame Weise ihren Lebenspartner Juan Carlos Campo Moreno in der Rolle des neuen Justizministers wieder! Es ist offenbar schon gut, wenn alles in der Familie oder bestenfalls im intimen Freundeskreis bleibt? So treiben es die Katalanen schon seit Zeiten „des ewigen Jordi 3% Pujol“ und, na ja die Meritxell ist, wie man am Namen unschwer erkennen kann, Katalanin…

Damit dieser in Regierungsarbeit vollkommen unerfahrene* Riesenhaufen von Minister/innen und Staatssekretär/innen ein einigermaßen geordnetes und geschlossenes Bild nach aussen abgibt wurde schnell eine interne Parallelstruktur geschaffen, die Themen setzen und die externe Kommunikation steuern soll, weil man dem eigenen Chaotenhaufen wohl nicht so recht traut?

Pedro Sánchez selbst hat sich zuletzt bei den Medien nicht sehr beliebt gemacht, hatte er doch Pressekonferenzen und Medienstatements stark eingeschränkt.
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*(Es soll mindestens zwei neue Minister/innen geben, die in ihrer Vita entweder keinerlei sozialversicherungspflichtige Berufstätigkeit aufweisen oder lediglich 3 Monate als Supermarktkassierer/in! Soviel zur Verbindung der neuen Mitte/Links-Regierung zu den kleinen Leuten in Spanien und deren Sorgen und Nöten…)


„Zwölf Uhr Fünfundvierzig Mittags“, Show-down mit Pedro Sánchez als Gary Cooper?

7. Januar 2020

In gut vier Stunden beginnt der zweite Wahlgang im Spanischen Kongress in Madrid zur Wahl eines gewählten Präsidenten, der über ein Jahr des kommissarischen PSOE-Sánchez-120 beenden soll, diesem erstmals „volle Kompetenzen“ geben würde und die Scham, mit dem jahrealten Haushalt seines konservativen Vorgängers Mariano Rajoy Brey, der PP arbeiten zu müssen, beenden würde.

Soll man sich das wünschen? Zumindest würde Klarheit herrschen…
Im Ersten Wahlgang hatte PSOE-Sánchez-120 mit 166 pro gegen 165 contra und 18 Enthaltungen sein Ziel klar verfehlt und lag nur eine(!) Stimme vor seinen Gegnern, die er pauschal als Rechtsextreme oder gar gleich als Faschisten bezeichnet, ohne zugleich die klar faschistoiden Tendenzen sowohl der katalanischen als auch Teilen der baskischen Separatisten zu benennen.

Nun hoffen also beide Lager, daß sich der – oder die – Eine oder Andere die Sache anders überlegt und anders als im ersten Wahlgang entscheidet. Versprechungen und Gelder mögen da im Einzelfall die Phantasie anheizen? Doch was würde damit letztlich dokumentiert?
Dass Spaniens Politik käuflich ist? Was wäre also peinlicher? Mit einer Stimme, wie im Ersten Wahlgang, gewählt zu werden, oder plötzlich, binnen zwei Tagen „aus heiterem Himmel“ 5-10 Stimmen Mehrheit oder Minderheit zu haben?

Ich fürchte den/die jeweiligen „Sieger“ würde ein solches Ergebnis nicht einmal stören, Hauptsache gewonnen…

PSOE-Sánchez-120 hat seine Abgeordneten zumindest schon mal zur Übernachtung in Madrid verdonnert, damit sich keine komplizierte Anreise auf der sie sich verspäten könnten in Kauf nehmen.

Wie ich schon erwähnte ist die Wahl transparent, da jeder Abgeordnete seine Stimme einzeln und offen, vor Augen und Ohren Spaniens und der Welt, abgibt! Das macht eine eventuelle Abweichung einzelner Abgeordneter für diese zum existenziellen Risiko für ihre politische und zum Teil auch berufliche Zukunft und Existenz. Es gab schon Abweichler, die in Spanien „keinen Boden mehr unter die Füße bekamen“ und das Land deshalb verlassen mussten.

Die Blockbildung wird mit keinem möglichen Wahlergebnis verhindert. Ich bin bekanntlich kein Freund „ewiger GroKos“, da sie letztlich den Wähler ver__schen, weshalb sie eine Ausnahme bleiben sollten. Hier, im konkreten Fall Spaniens, würde ich sie aber für dringend notwendig und heilsam betrachten, zumindest für eine volle Wahlperiode lang, denn PSOE-Sánchez-120 würde mit Sicherheit nicht über die volle Zeit kommen, dazu sind seine „Gehilfen“ politisch zu weit auseinander…

NACHTRAG: 14:30 Uhr.

Pedro Sánchez wurde im Zweiten Wahlgang mit 167 gegen 165 bei 18 Enthaltungen zum ordentlichen Präsidenten gewählt. Die eine Stimme mehr gegenüber dem Ersten Wahlgang gehörte der schwer an Krebs erkrankten Abgeordneten Aina Vidal, En Comú Podem, die zum Ersten Wahlgang nicht erschienen war. Die Regierung Sánchez-Iglesias hat also aus eigener Kraft nur zwei Stimmen mehr als der Mitte-, Rechts-, Ultra-Rechts-Block aus C’s, PP und VOX. Die diversen Separatisten mit ihren 18 Stimmen, die sich heute enthalten haben, können sich bei jeder künftigen Abstimmung Pro oder Contra Regierung entscheiden und werden sich die Zustimmung vergolden lassen. Das ist zwar das Ergebnis, das unter den gegebenen Umständen am wenigsten peinlich ist. Sánchez hat aber keineswegs eine „eigene Mehrheit“ aus PSOE und Unidas Podemos, sondern hat dieses Resultat nur mit katalanischen, baskischen und Canarischen Separatisten erzielt, die sich diese und jede weitere Zustimmung teuer erkaufen lassen werden.