Heute vor 5 Jahren starb Alberto Nisman in Buenos Aires.

18. Januar 2020

Der Bundesanwalt, der den Anschlag auf das jüdische Zentrum AMIA in Buenos Aires im Jahre 1994 aufklären sollte, bei dem es 85 Tote gab, hatte u.a. der Präsidentin Christina Kirchner und ihrem Kanzler Héctor Timerman öffentlich Vertuschung vorgeworfen. Vier Tage später war Nisman tot. Er wurde in seinem Badezimmer tot aufgefunden. Er starb durch einen Kopfschuss aus einer Kleinkaliberpistole, die ihm ein enger Mitarbeiter am Vortag auf Nismans Wunsch hin gebracht hatte, da er „sich unsicher fühlte“.

Regierung und Geheimdienste waren vor der zuständigen Staatsanwältin am Tatort und der Staatssekretär für nationale Sicherheit Sergio Berni telefonierte vom Tatort fünfmal mit Christina Kirchner und insgesamt 31-mal an diesem Tag, bevor Nismans Tod bekannt wurde!

Beim Fall AMIA waren aber auch die USA, Israel und der tatverdächtige Iran, bzw. die Hisbollah beteiligt und intervenierten in unterschiedlicher Weise. Man muss sich vor Augen führen, daß die Tat 21 Jahre her war, als Nisman starb. Allein dieser Umstand ist ein Skandal. Heute ermittelt der Staasanwalt Eduardo Taiano, sowohl im Fall AMIA als auch im Fall Nisman, mit nur acht Personen (8!) die mit schlecht bezahlten jeweils 6-monatigen Zeitverträgen beschäftigt sind…

Christina Kirchner wurde noch im gleichen Jahr 2015 von Mauricio Macri im Präsidentenamt abgelöst. In seiner vierjährigen Amtszeit hatten weder der Fall AMIA noch der Fall Nisman Priorität. Heute regiert in Argentinien Alberto Fernández und Christina Kirchner ist seine Vize-Präsidentin! Er scheint die offene, nicht abgeschlossene Ermittlungsakte zu kennen, denn er bewertet sie und möchte die Fälle vom Tisch haben? Ist das nicht Einmischung in die Justiz?
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https://de.wikipedia.org/wiki/Alberto_Nisman
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Seit dem 1. Januar gibt es bei Netflix eine sechsteilige Doku zum Fall Nisman.
In der ZDF Mediathek ist die Doku auch wählbar:
https://www.zdf.de/dokumentation/nisman-tod-eines-staatsanwalts
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https://www.elmundo.es/internacional/2020/01/18/5e1cb26e21efa07e438b4637.html


USA lassen die Kurden nach hundert Jahren erneut fallen!

7. Oktober 2019

Die Türkei, genauer Herr Recep Tayyip Erdoğan, hatte schon seit langem gefordert, daß die USA die Unterstützung für die Kurden, die als ein Teil der S.D.F., der Syrian Democratic Forces, zu den zuverlässigsten Verbündeten der USA im Nahen Osten zählen, ersatzlos einstellen solle!

Donald Trumps Entscheidung soll entgegen den Ratschlägen des Pentagon und des State Department erfolgt sein, welche immer ein „kleines“, etwa 2.000 Soldaten umfassendes (wenn auch völkerrechtlich illegales, scheiss‘ drauf!) Militärkontingent als „Gegengewicht“ zu den von Syriens Regierung eingeladenen und damit legalen Russen und Iranern vor Ort haben wollten.

Jetzt sollen sich Trump und Erdoğan am Wochenende telefonisch darauf geeinigt haben, daß sich die US-Truppen in einem langen Streifen von der türkisch-syrischen Grenze zurückziehen, damit die Türkei militärisch einmarschieren und einen Teil Nordsyriens besetzen könnte. Dort sollen dann u.a. Millionen syrische Flüchtlinge aus der Türkei angesiedelt werden, die Erdoğan sonst in die EU zu schicken droht.

Dies ist eine erneute Volte in einem 8-jährigen sogenannten „Syrischen-Bürgerkrieg“ alias „Regime-Change á la Irak“ von Seiten der USA, dessen Erfolg oder gar Ende nicht vorausgesagt werden kann. Syrien ist ebenso auf Dauer geschädigt, wie der Irak es noch immer ist!

Im Augenblick scheint Recep Tayyip Erdoğan nicht ganz erfolglos zwischen den USA, Russland, dem Iran und Israel herum zu lavieren?

Im Ergebnis zwingen Erdoğan und Trump damit die Kurden an die Seite Assads, mangels anderer Verbündeten. Ein Ende dieser menschlichen Tragödie ist nicht absehbar. Die USA haben die Kurden hundert Jahre nach US-Präsident Wilson erneut ausgenutzt und erneut fallen gelassen…

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Alltägliches, hochnäsiges Diktaturen-Bashing lenkt uns von eigenen Missständen ab.

9. September 2019

In Deutschland haben wir die demokratische Kultur mit GroKos weitgehend eingeschläfert. Was hier bei Parteien und Programmen (bei einem Viertel der Wähler scheinbar alternativlos?) folgte, darauf brauchen wir wirklich nicht Stolz sein.

Im UK zerlegt sich anscheinend die älteste aller westlichen Demokratien durch das Agieren durchgeknallter, populistischer Rabauken des Schlages Nigel Farage, Boris Johnson und/oder Jacob Rees-Mogg. Das Unterhaus wird vom von den Briten nie gewählten Premier Boris Johnson in den Zwangsurlaub geschickt. Die Demokratie stört!

In Frankreich agiert ein der Kontrolle seiner „Lehrergattin“ entglittener Präsident, vollkommen ungestört von den seit über einem Jahr stattfindenden Gelbwesten-Protesten. Diese haben bisher zwar viele Millionen teure Immobilien- und Fahrzeugschäden, tausende Verletzte und rund ein Dutzend Tote gefordert, den Präsidenten aber nicht zu wirklichem Eingehen auf die Forderungen der Unter- bzw. unteren Mittelschicht veranlasst. Der schwelgt lieber in Frankreichs vergangener Größe und einer neu zu bildenden EU-Armee unter seinem Einfluß.

Italien und Spanien haben zwar unterschiedliche politische Probleme, bei denen es aber Gemeinsamkeiten gibt. Keine stabile Regierung, Rechtspopulismus.

Belgien lebt quasi vom Sitz der EU und der NATO. Der Rest ist mehr oder weniger ein failed state.

Polen und Ungarn sind bekanntlich die demokratischen Zierden Osteuropas.

Österreich hat eine Übergangsregierung „der Fachleute“.

Last, but not least, sind da auch noch die Trump’schen USA, eine lupenreine Oligarchie, die sich immer weniger Mühe gibt demokratisches Gebahren wenigstens vorzuspielen.

Aber „WIR, der Westen“ sind uns absolut einig und vollkommen überzeugt davon, daß WIR, quasi von Natur aus, die demokratischen Vorbilder für den Rest der Welt zu sein haben. Das gibt UNS das Recht überall unseren Senf dazu zu geben, auch wenn dies mehr und mehr einfach nur noch peinlich wirkt.

Und dann lenken unsere Öffentlich-Rechtlichen Oma+Opa-Medien allabendlich die Aufmerksamkeit der zunehmend betagten Zuschauer auf die Bösen dieser Welt: „der Russe, der Chinese, der Iraner, die bösen Teufel, ganz dahinten halt in Asien.“
Da braucht es dann wirklich ganz dringend Kijimea gegen den Reizdarm…

Bei uns werden indessen demokratische Perlen wie „Zuzugsstopp nach Berlin“ oder Strafen für „Viel-Ärzte-Besucher“ diskutiert. Unser Bundestagspräsident erklärt uns derweil, das teures, per dreckigem Fracking gefördertes und in Schiffen umweltfeindlich nach Polen (wohin denn sonst auch?) angeliefertes US-Gas einer Versorgung durch eine Unterwasserpipeline aus Russland, ganz ohne polnisch, ukrainische Absperrventile, allemal vorzuziehen sei, denn von Russland mache man sich bekanntlich abhängig, vom Querulanten Trump mit täglich neuen Strafzöllen hingegen nicht? Erinnern wir uns denn nicht mehr an die Jahre des Kalten Krieges wo Russland uns jahrelang keine Energie lieferte? Nein? Muss wohl das fortgeschrittene Alter sein…


Wer steht Frieden in Syrien im Weg ?

22. Dezember 2016

In Moskau kamen die Außenminister Russlands, der Türkei und des Irans zusammen um ohne Syrer, US-NATO und Saudi Arabien über die Zukunft des geprüften nahöstlichen Landes zu sprechen. Regime-change scheint als Vorbedingung vom Tisch zu sein?

Dies ist zwar womöglich der momentan einzige konstruktive Ansatz zu einer Lösung, doch darf vermutet werden, daß „der Westen“ vertreten im Syrien-Konflikt durch US-NATO und die Saudis es nicht schön finden werden, in einer von ihnen selbst planmäßig herbeigeführten Weltkrise marginalisiert zu werden?

Besonders der scheidende US-Präsident Obama dürfte ein Problem damit haben, wenn die USA unter seiner Regentschaft, bzw. Misswirtschaft, vom Imperium zur nordatlantischen Regionalmacht schrumpfen, die weder gebraucht noch gefragt wird, wenn es um Lösungsansätze geht? Die nordatlantische Propagandafront, die zuletzt zwei Monate Sperrfeuer wegen Aleppo schoss, scheint ihr Pulver ergebnislos verschossen zu haben, so nach dem Motto „ist der Ruf erst ruiniert, lügt sich’s völlig ungeniert“?

Vielleicht könnte das sich im Syrien-Konflikt relativ zurückhaltend agierende Israel vermitteln um die USA aus ihrer Schmollecke zu holen? Denn auf die Dauer kann es natürlich keine Ruhe, keinen Frieden in dieser Weltecke geben, wenn die US-NATO dort den Terror weiterhin finanzieren und ganz unverhohlen schützen!


Aleppo, Symbol für Propagandakrieg!

22. November 2016

Es besteht kein Zweifel, daß in Aleppo seit mindestens 4 Jahren gewaltsam gestorben wird. Seit damals haben die USA aktiv, direkt und indirekt über NATO-Vasallen und Regionalmächte wie Saudi Arabien und die Türkei mit Regime-change begonnen um die Assad-Regierung auszulöschen, zum Wohle der Syrer selbstverständlich. Denn was gut für die Syrer, die Libyer, die Iraker ist, das bestimmen noch immer die USA!

So wurde im großen Stil Rüstungsgüter Waffen, Munition und islamistische Hiwis nach Syrien verbracht. Schon zu einem frühen Zeitpunkt wurde gezielt die Elektrizitätsversorgung von Aleppo zerbombt und damit zugleich auch die Wasserversorgung unterbrochen. Das richtete sich nicht gegen Assad, der ja in Damaskus sitzt, sondern gegen die Zivilbevölkerung Aleppos. Es war aber wohl völlig okay, sonst hätten unsere Medien doch wohl ausführlich darüber berichtet, so wie sie im Moment ausführlich über die Bombardierung und die Kämpfe und das Sterben in Mossul berichten? Zwar wird schon mal ein Beitrag aus Mossul – aus Versehen – als aus Aleppo stammend gesendet, aber das kann schließlich jedem mal passieren…

Es gibt da ja die unfehlbare syrische Menschenrechtsstelle aus London, angeblich ein Gemüsehändler, und aus dieser dubiosen Quelle wird hemmungslos berichtet. Dann gibt es die berühmten Weisshelme, die immer spektakulär und ausschließlich die selben Opfer bergen, die inzwischen beinahe schon zu Medienstars geworden sind. Sie agieren stets in Gebieten der gemäßigten Kopfabschneider, scheinen also Partei zu sein? Wen juckt’s?

Niemand sagt, wie und wo in den gesendeten Trümmerlandschaften hundertausende Menschen leben sollen. Niemand erklärt, wieso dort angeblich täglich Krankenhäuser zerbombt werden. Wie viele gibt es denn in Aleppo? Niemand erklärt, warum die angeblich zu hundertausenden in der Falle sitzenden Menschen vereinbarte Fluchtwege nicht nutzen, nicht nutzen können, weil sie daran gehindert werden, weil sie zu Geiseln genommen werden und die Fluchtwege von der Seite, die der Westen unterstützt, vermint werden?

Zahlreiche NATO-Staaten operieren seit Jahren illegal mit Spezialtruppen am Boden in Syrien und bombardieren das geplagte Land, „was das Zeug hält“! Dann sterben regelmäßig, effektiv und geräuschlos, aber nach Plan, Syrer, Männer, Frauen und Kinder durch Sanktionen, verhängt durch die USA. Das ist doch nun wirklich kein Thema, ich bitte Sie!

Medien berichten täglich über – nach eigener Aussage nicht überprüfbare – Greueltaten, kommentieren diese in bester Propagandamanier und legen sich dabei keinerlei professionelle Zurückhaltung auf. Seriöser Journalismus geht anders! Was ist da der Unterschied zu Goebbels? Die Nazi-Propaganda kannte noch keine Zwangsrundfunkgebühren…

 


Bewegt sich diesmal etwas in Syrien?

22. Februar 2016

Die Aussenminister der USA und Russlands, Kerry und Lawrov haben über das Wochenende erneut die Möglichkeiten und Voraussetzungen eines Waffenstillstandes in Syrien diskutiert. Jetzt soll eine Arbeitsebene das Thema im Detail angehen. Am Ende sollen dann wieder Obama und Putin zum Telefonhörer greifen.

Gleichzeitig veröffentlichte die spanische Tageszeitung EL PAÍS aus Madrid, die Positionen der spanischen Regierung zu Syrien, die durch den Außenminister José Manuel García-Margallo vorgetragen wurden:

Demnach sei Bashar al Assad zwar Teil der Verhandlungen, aber nicht Teil der Lösung.

Diese bestünde in einem ungeteilten(!), demokratischen(!) und laizistischen(!) künftigen syrischen Staat.

Damit ist die offizielle spanische Position weniger hart für das syrische Regime, oder „die rechtmäßig-gewählte syrische Regierung“ des Bashar al Assad.

Wie müssen wir uns das vorstellen?

Ungeteilt: Syrien soll in seiner heutigen Form erhalten bleiben. Es sollen keine Grenzveränderungen stattfinden. Es gäbe keine Ausweitung türkischen Einflusses und keinen Kurdenstaat. Das Israel bei dieser Gelegenheit die besetzten syrischen Golanhöhen zurück geben könnte, ist natürlich nur ein übles Gerücht!

Demokratisch: Es sollen freie Wahlen stattfinden, in denen die Syrer keineswegs al Assad wählen dürfen! Diese freien Wahlen werden wahrscheinlich von den Demokratien Türkei, Iran, Saudi Arabien und Irak überwacht, dazu der per Definition demokratische Westen (einschließlich Israels), nicht aber das Reich des Bösen, das Russland Putins?

Laizistisch: Das böse, alte Syrien der Assad-Sippe war im Prinzip immer laizistisch und bot eine relative Religionsfreiheit von denen der Iran, Saudi Arabien, die Golfstaaten, Israel UND die Türkei nur (alb)träumen können, die im Prinzip alle Religionsstaaten sind, bzw. im Falle der Türkei gerade mit aller Kraft daran arbeiten einer zu werden!

Spanien kündigte an, seine Positionen in der EU und der UN zu vertreten, dann aber etwaige anders lautende Beschlüsse dieser Institutionen loyal zu vertreten.

Syrien würde auch die Agenda der Mediterranen Gruppe der EU, der Med-7, gebildet aus Portugal, Spanien, Frankreich, Italien, Griechenland, Malta und Zypern beherrschen, die sich diese Woche in Zypern treffen würde.


Merkel möchte, daß in Syrien alles beim Alten bleibt!

17. Februar 2016

Zugegeben, ganz so drastisch drückte sie es nicht aus, „es würde jedenfalls viele, viele Menschen beruhigen, wenn in Aleppo und im Gebiet bis zur Türkei* eben niemand mehr umkommen müsste und nicht weitere Menschen sich auf die Flucht machen müssten.“ (Zitat: SPON), aber verlogener hätte sie es auch kaum ausdrücken können!

Die Millionen Flüchtlinge in und um Syrien herum sind unter den Bedingungen der letzten vier, fünf Jahren geflohen, in denen es keine russischen Jets über Syrien gab, wohl aber Terrororganisationen, die von der Türkei, Saudi Arabien, Frankreich, dem UK und den USA offen mit Geld, Waffen, Aufklärung und Logistik unterstützt wurden, beim Versuch des Regime-Change á la Arabischer Frühling. Assad wurde von Russland und dem Iran unterstützt. Unter diesen Bedingungen gab es bisher circa eine viertel Million Tote in Syrien und die haben hier in Deutschland und der EU niemanden gestört, bis die ersten Flüchtlinge kamen.

Es ist natürlich völlig klar, daß dies alles Putin’s Schuld ist. Er ist selbst für die Flüchtlinge verantwortlich, die schon in Deutschland ankamen, BEVOR das erste russische Flugzeug am syrischen Himmel auftauchte. Die Türkei ist seit Jahren Kriegspartei in Syrien, den IS offen unterstützend und die Kurden offen bekämpfend. Eine Flugverbotszone über einem Gebiet Syriens an der Grenze zur Türkei gelegen,wie Erdogans Sprachrohr Merkel sie jetzt fordert, bedeutete praktisch nichts anderes als eine faktische Ausweitung des türkischen Territoriums, eine de-facto-Annektion eines Teils Syriens durch die Türkei.

Die USA müssen dringend mit der Türkei sprechen, Klartext sprechen und entweder deren territoriale Ambitionen ruhen lassen oder deren NATO-Mitgliedschaft. Es kann doch wohl nicht sein, daß sich der Westen von Erdogan in einen heissen Krieg ziehen lässt, es sei denn, wir wollten das sowieso schon lange…
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*Es geht hier nicht etwa um „irgendeine Flugverbotszone“, sagen wir mal an der syrisch-irakischen oder syrisch-jordanischen Grenze oder gar um eine Enklave, einer sicheren Insel innerhalb Syriens, nein es geht um einen konkreten Sperriegel von Aleppo zur türkischen Grenze und da merkt man dann schon, daß es Frau Merkel oder ihrem türkischen Herrn und Einflüsterer um strategisch-taktische Gebiete und nicht um humanitäre Anliegen geht!