Testfall Corona-Krise: Kriegt die EU die Kurve zwischen Anspruch und Leistungen ihrer Mitglieder?

24. März 2020

Die EU ist ein kompliziertes Gebilde aus (noch) 27 Nationalstaaten. Sie geben Teile ihrer Kompetenzen an Europa ab und empfangen dafür Leistungen. Damit die kleinen Staaten dabei nicht untergingen und überhaupt an diesem Europa interessiert waren, waren sie alle gleichberechtigt, Einstimmigkeit war bei Entscheidungen das Gebot der Stunde, die man sich zuweilen teuer bezahlen ließ. Da ging es dann zuweilen zwar zu, wie auf dem Basar, aber irgendwie hatten am Ende dann doch meistens alle irgendwie den Eindruck, es habe sich für sie gelohnt, ein Teil dieser EU zu sein.

Einer der Geburtsfehler dieser EU war im Nachhinein betrachtet, die Einführung einer gemeinsamen Währung, des €uro. Er führte schnell zur Verschuldung der schwächeren Peripheriestaaten, denen die Möglichkeit der Inflation, der Abwertung genommen war.
Man hätte es bei der Verrechnungseinheit ECU belassen sollen.

Faktisch hat dies zu einem Mehrklassen-Europa geführt, in dem offiziell gleichberechtigte Europäer aus Süd- und Osteuropa, als Billigarbeitskräfte, ob nun als Erntehelfer, als LKW-Fahrer, auf dem Bau oder in Kranken- und Pflege- und Alteneinrichtungen „benutzt“ und ausgebeutet wurden. Faktisch keine Spur von Gleichberechtigung auf Augenhöhe.

Jetzt, in der akuten Corona-Krise, geht es für viele Menschen in den meisten Staaten, ganz unabhängig von der EU ums schlichte Überleben. Dazu fehlt es ÜBERALL an Kapazitäten von adäquaten Krankenhauskapazitäten, inklusive Personal und Schutzkleidung. Es hat den Eindruck, daß die Pandemie in den einzelnen Staaten sehr ähnlich, aber zeitversetzt abläuft. Die Ansteckungskurven folgen dicht auf dicht mit jeweils exponentiellem Anstieg.

Allen betroffenen EU-Mitgliedsstaaten fehlt es buchstäblich an ALLEM. Alle versuchen sich verzweifelt Nachschub an den fehlenden Kapazitäten zu verschaffen, wenn es sein muß mit Forderungen, die entweder humanitär oder durchaus auch mit handfesten Drohungen bezüglich der Zukunft der EU in der Nach-Corona-Zeit verknüpft werden.

Aus Italien hören wir entsetzt, daß Ärzte und wohl auch Pflegepersonal ungewollt als Herren über Leben und Tod agieren müssen und täglich entscheiden wer gleich stirbt und wer zumindest noch eine befristete Chance zum Weiterleben erhält.

Jetzt kommt die menschlich verständliche Forderung an die EU, SIE müsse die vorhandenen Resourcen verwalten und zuteilen und zwar an diejenigen, die sie am dringendsten bräuchten. Dazu müssten zunächst ALLE 27 EU-Staaten nationale Kompetenzen abgeben, die das Überleben ihrer Bürger direkt beeinflussen. Das wäre der Offenbarungseid der nationalen Regierungen z.B. in Paris, Berlin, Madrid, Rom, Wien, Warschau, Budapest, allen halt! Angenommen, dies geschähe und zwar EU unüblich sehr schnell, dann müssten die einzelnen Nationalstaaten ihre Bestände vollständig, komplett und ohne stille Reserven der EU zugänglich machen. Diese Maßnahme würde rückwirkend alle nationalen Vorsichtsmaßnahmen und Planungen außer Kraft setzen.
„Wer zuerst kommt, mahlt zuerst“ sagt ein altes Sprichwort. Ein Anderes sagt „den Letzten beissen die Hunde!“ Wer, welche demokratisch legitimierte Institution der EU dürfte diese Schiksalsfrage über Leben und Tode entscheiden und würden deren Entscheidungen in den betroffenen Nationen akzeptiert, oder käme sofort die übliche Schuldumlenkung zur Verhüllung der eigenen Unfähigkeit, der Spruch „die EU ist Schuld“? Populisten und Demagogen werden dies reflexartig tun, sie können sonst nix!

Dazu kursieren fake-news über riesige Bestände an Mangelwaren in einigen Nationalstaaten (welchen bitte?) und deren fehlende Bereitschaft diese zu verkaufen, besser natürlich, sie zu verschenken, aber ganz, ganz schnell, dabei kennen wir die realen Bestände nicht und auch nicht die Verfügbarkeit von angeblich riesigen Nachbestellungen, die dann auf einem afrikanischen Provinzflughafen spurlos verschwinden, sich in Luft auflösen…

In Deutschland und Luxembourg gibt es kleinere Aktionen schwererkrankte Corona-Patienten aus dem Elsaß grenzüberschreitend über den Rhein in freie deutsche Intensivkapazitäten zu holen und sie dort zu behandeln. Das ist menschlich sehr schön, aber wohl zeitlich sehr begrenzt? Würde man dies auch mit Erkrankten aus Flüchtlingslagern in Griechenland oder sonstwo tun? Ich las, es dauere im Schnitt ca. eine Woche der Intensivpflege, bis klar würde, ob der Patient gesunden oder sterben würde?

Was geschähe also, wenn in dieser Woche der Bedarf vor Ort so ansteigt, daß die Intensivbetten nicht ausreichen? Wer entscheidet dann, wer sterben muss und wer leben darf? Die EU, der nationale Staat? Kann man von den Menschen in der EU wirklich erwarten, daß sie akzeptieren als später Erkrankte leider sterben zu müssen, weil die Kapazitäten leider schon aufgebraucht wurden?

(Ich habe vor vielen Jahren im reichen Deutschland einen mir nahe stehenden alten Mann mangels Bett im Flur eines Krankenhauses sterben sehen und seine Leiche wurde, als er Tod war, aus Platzgründen in einer Garage zwischengelagert.)


CAT-Sep-Putschisten: Corona macht frei!

19. März 2020

Nun haben also ALLE Verurteilten des 7-Sekunden-Putsches vom 01-O-2017 den Freigängerstatus erhalten und dann kommt da dieses „spanische Virus“, dieses Corona-Virus aus Madrid! Ausnahmezustand mit Ausgangssperre in Spanien ist die Folge. Da würde man ja annehmen, die Wege von und zur Arbeit sind ja bekanntlich erlaubt, es ginge alles so weiter, aber weit gefehlt! Es ist auch nicht so, daß die Freigänger nun zu ihrem eigenen und dem Schutz ihrer Mitmenschen zurück in ihr Corona-freien Luxuszellen müssten, noch weiter gefehlt!

Die Gefängnisverwaltung obliegt in Katalonien bekanntlich den rebellischen CAT-Sep’s selbst, was sich auch in diesem Fall wieder als erstaunlich praktisch erweist. Man stellt fest, daß wegen Corona in den katalanischen Gefängnissen mehr Platz benötigt würde und man die leerstehenden Zellen der Freigänger nur von Freitag Abend bis Montag Früh benötigt, ein inakzeptabler Luxus. Man „verdonnert“ also diese Häftlingsgruppe ihre Wochenenden künftig bei sich zu Hause zu verbringen, Hausarrest in der Familie!
Dazu kann man ihnen bis zu 7 Tage am Stück und bis zu 14 Tagen im Jahr Urlaub gewähren. Ist diese Zeit verstrichen, wird einfach neuer Urlaub erteilt!

Solange es keine (natürlich für diese Putsch-Helden vollkommen unzumutbare) mobilen GPS-Sender vorhanden sind, begnügt sich die Gefängnisverwaltung mit einem simplen Telefonanruf bei den „Häftlingen“, der ihre Anwesenheit zu Hause ausreichend dokumentieren soll?

Da könnte es dann, rein theoretisch natürlich, einen AB-Text der folgenden Art geben:

„Hallo, hier spricht Oriol Junqueras. Ich bin natürlich zuhause, großes Ehrenwort, kann aber im Moment leider nicht ans Telefon gehen, da ich gerade – wie ich es ja schon mehrfach öffentlich gesagt habe – einen neuen CAT-Sep-Putsch plane!“

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https://www.abc.es/espana/abci-presos-tercer-grado-y-mismo-regimen-podran-estar-casa-control-telefonico-202003190102_noticia.html


Ausnahmezustand verbietet „Semana Santa“ in Spanien!

17. März 2020

Die Semana Santa, die „Heilige Woche“, in Deutschland schnöde die Karwoche genannt, ist eine ritualisierte Massenbewegung in der Millionen Spanier ihre Familien und damit ihre Wurzeln besuchen, überall im Land. Technisch betrachtet eine verkehrtechnische Herausforderung mit immer neuen Superlativen des Verkehrsaufkommens und damit zwangsläufig verbunden, mit hohen Unfalls-, Verletzungs- und Todesraten.

Dies dürfte in diesem Jahr 2020 total anders werden, denn der Ausnahmezustand wegen der Coronavirus Pandemie „Covid-19“ verbietet schlichtwegs dieses soziale Massenphänomen! Millionen Spanier werden sich NICHT mit Eltern, Geschwistern, Familien und Freunden treffen können und dies in einem Land, wo Familie und Freunde einen ganz besonderen, lebenslangen Stellenwert besitzen…

Ein paar Zahlen zu diesem Phänomen: Im letzten Jahr 2019 bewegten sich in der Semana Santa 15 Millionen Spanier in Pkw’s auf den Straßen, 6 Millionen in Bussen, 5 Millionen in Flugzeugen und 3 Millionen in Zügen. Sie wollten rituell Familie und Freunde besuchen. Das ist für 2020 vollkommen abgesagt!

Zwar haben die traditionell daran beteiligten religiösen Zentren in Andalusien wie Sevilla, Málaga o Murcia ohnehin bereits alle religiösen Veranstaltungen abgesagt, aber es ist, das heisst es war, auch zugleich immer ein Ausnahmezustand an Feiern, dessen Preis an Staus und Unfällen und Todesfällen (27 Tote in 2019!) auch stets akzeptiert wurde ohne die Aktion in Frage zu stellen. Dies wird in 2020 anders sein…


Katalanischer Autonomiepräsident Quim Torra, JxCat, und sein Vizepräsident Pere Aragonès, ERC, beide Corona-infiziert!

16. März 2020

Torra soll sich seine ihm zustehende Dienstwohnung neben der Generalitat d’Catalunya als Quarantäne-Rückzugsort genommen haben. Wo Aragonès sich derzeit aufhält ist mir nicht bekannt. Unabhängig von unseren diametral unterschiedlichen politischen Standpunkten wünsche ich den Beiden, wie allen anderen Infizierten auch, einen milden Verlauf und schnelle Genesung!

Das Corona-Virus macht zwischen den Parteien der Politiker keinen Unterschied: So wurde auch die Infizierung der Präsidentin der Comunidad de Madrid, Isabel Díaz Ayuso mit dem coronavirus gemeldet.

In Galizien und dem Baskenland wurden heute, nach Absprache mit allen Parteien, die eigentlich anstehenden Autonomiewahlen wegen der Corona-Pandemie auf unbestimmte Zeit ausgesetzt! Ein neuer Wahltermin soll ebenfalls mittels Absprache aller Parteien festgelegt werden, so bald die medizinische Situation dies erlaubt. Die aktuellen Regierungen arbeiten solange kommisarisch weiter.


Separatismus in Corona-Zeiten.

15. März 2020

Die Corona Pandemie dürfte wohl das momentan weltweit bewegendste Ereignis sein, sollte man denken? Das gilt im medizinischen, sozialen, wirtschaftlichen, aber halt auch im politischen Bereich, denn letztlich wird alles zur Politik gemacht, zumindest versucht und/oder interpretiert.

Dies gilt grundsätzlich überall und damit auch im dezentralisierten Spanien ebenso wie im föderalen Deutschland. Wenn man verfolgt, wie lange die Diskussion über die vorbeugende Schließung von Schulen, Kindergärten und Kitas in Deutschland dauerte, bis nach einigen Tagen die seuchenmedizinisch geforderten Maßnahmen dann doch im ganzen Bundesgebiet galten, zeigt dies die Systemimmanenten Schwächen des Föderalismus, mit dem wir grundsätzlich bisher ganz gut lebten in Deutschland.

Für Spanien gilt dies im Prinzip zwar auch, die Lage wird durch existierende politisch-kriminelle Konflikte, will sagen Ansprüche und Forderungen, die nicht durch Verfassung, Recht und Gesetz gedeckt sind, wie z.B. Banküberfälle und Separatismus , nicht gerade erleichtert.

Zuerst hat die Regierung Sánchez/Iglesias offenbar in voller Kenntnis der Corona-Pandemie wissentlich die Demos des 8. März durchgeführt, weil ihr diese für eigene politische Propagandazwecke offenbar wichtiger waren als die Gesundheit der Bevölkerung? Dabei hat sich die Ministerin Irene Montero, Lebenspartnerin des Vizepräsidenten Pablo Iglesias, mit Corona infiziert und musste folglich zusammen mit Iglesias in häusliche Quarantäne. Dieser nahm aber persönlich an der ganztägigen Krisensitzung teil und nicht etwa per Telekonferenz und gab dadurch ein Negativbeispiel des erwünschten öffentlichen Verhaltens und vermutlich unfreiwillig(?) ein Zeichen des grundsätzlichen Misstrauens in dieser Regierung, sowie der eigenen Unersetzlichkeit? Inzwischen ist auch die Ehefrau des Präsidenten Sánchez positiv getestet, wodurch Präsident und der einzige männliche Vizepräsident eigentlich in Quarantäne müssten und Spanien von den „nur“ drei (3!) verbleibenden, „gesunden“ Vizepräsidentinnen regiert werden müsste, wenn die Alpha-Regierungs-Machos diesen Gedanken ertrügen?

Dann erfolgte die Erklärung des Notstandes, die der Zentralregierung zusätzlich Kompetenzen „zum Durchregieren“  und zum Zugriff auf autonome Polizeien und Strukturen gab. Dieser Umstand löste reflexartig Widerstand in Katalonien und im Baskenland aus. In Katalonien hatten sich die zuständigen Autonomieminister ein Wettrennen im öffentlichen Bekunden der eigenen Inkompetenz und der separatistisch-propagandistischen Gehirnwäsche geliefert. In Igualada handele es sich um ein anderes Virus, eine katalanische Variante vermutlich, die nur durch die CAT-Sep’s des Quim Torra diagnostiziert und behandelt werden könne, wobei Spanier arg störten? Es wurde gelogen, beschwichtigt aber auch verzweifelt herumgeheult und gejammert, aber stets im katalanischen „Wir-sind-wir-Modus“!

Die Gegenforderung der CAT-Sep-Autonomieregierung des Quim Torra bestand in territorialer Abriegelung Kataloniens von Spanien, des Sperrens aller Transitverbindungen von Straßen und Schienen und natürlich der katalanischen Flughäfen. Das Corona-Virus sollte also zur Abspaltung Kataloniens von Spanien genutzt werden. All dies durch katalanische Kräfte, die natürlich wie alles im öffentlichen Katalonien durch spanische Steuergelder  und/oder Kredite die niemals zurückgezahlt würden, zu finanzieren sei, kurz der Forderung: „Draussen bleiben, Zahlen und Klappe halten!“

Die Separatisten behaupten quasi, daß sich hinter dem ins „heile Katalonien“ eindringenden Corona-Virus gefährliche spanische Horden verbärgen, die ihnen mühsam erkämpfte Kompetenzen rauben wollten! Sie forderten statt dessen eine bürokratische Zusammenarbeit an der katalanischen Grenze auf Augenhöhe und vermutlich in katalanischer Sprache, weil sie die spanische Fremdsprache, dieses merkwürdig klingende Castellano, nach Jahrzehnten katalanischer Gehirnwäsche kaum noch verstünden? Ich gebe zu, so deutlich haben sie es nicht gesagt, aber darauf läuft es am Ende hinaus: „Independencía con Corona!“

Sollte dieser Maximalforderung nicht sofort entsprochen werden, dann könnte der durchgeknallte Quim Torra ja noch mit einer eigenen Währung, vermutlich die „Corona“, die katalanische Krone, drohen. Das käme gewiss gut in Separatistenkreisen? Ein bißchen stört bei diesen Plänen die Ankündigung von SEAT, ihre größte Fabrik in Katalonien, den Standort Martorell bei Barcelona für vorerst 5 Wochen zu schließen und zehntausende Mitarbeiter nach Hause zu schicken?

Übrigens haben knapp 130.000 Teilnehmer an einer Online-Befragung in der separatistischen LA VANGUARDIA dem „spanischen“ Ausnahmezustand zu 92% zugestimmt. Da müssen Quim Torra und seine Separatisten-Sekte wohl noch viel Überzeugungsarbeit leisten?

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https://www.lavanguardia.com/politica/20200314/474131827675/govern-cataluna-estado-alarma-coronavirus-invasion-competencias.html


Gar nicht fein: Unsere Nachbarn sperren uns zunehmend ein, oder sollte ich sagen aus, oh Graus!

14. März 2020

Die Welt ist im Corona-Fieber, bzw. jeder versucht damit auf seine Weise fertig zu werden. Verlangsamung der Ausbreitung der Pandemie ist derzeit global angesagt. Das Ansteckungsrisiko durch Isolation bremsen, wenn nicht gar zu verhindern.

An diesem Punkt kommen Grenzen ins Spiel. Im vereinigten Europa spielten sie zuletzt eine immer geringere Rolle, wenn man von den EU-Südgrenzen, von Rumänien bis Portugal einmal absieht. Dort sollte die „unkontrollierte Invasion“ von um ihr Leben fürchtenden Flüchtlingen aus Afrika und Asien verhindert werden.

Jetzt aber, bedrängt vom Corona-Virus, werden nationale Grenzen wieder entdeckt und möglichst einseitig und überraschend reinstalliert. Überrascht stellen wir Deutschen nun fest, wir liegen ja mitten drin in diesem Europa und wenn unsere Nachbarn nun ihre Seite unserer gemeinsamen Grenzen schließen, dann sitzen wir Deutschen am Ende doch nicht etwa eingesperrt in der Falle?

Gehen wir doch mal im Uhrzeigersinn um Deutschland herum und fangen dabei oben im Norden an:

Dänemark macht zu und lässt bis Ostern keine Deutschen (ohne besonderen Grund) ins Land.
Polen macht zu.
Slowakei macht zu.
Tschechien macht zu.

Österreich lässt uns noch rein, ist das nicht nett?
Schweiz lässt uns noch rein, ist das nicht fein?
Frankreich lässt uns noch rein, einfach so, schwupps über’n Rhein!
Luxembourg lässt uns noch rein.
Belgien lässt uns noch rein.
Niederlande lässt uns noch rein.

Also, wenn man das so betrachtet, dann hat nur der Norden und der Osten seine Grenze zu uns dicht gemacht? Da bin ich dann doch sehr erleichtert! Aber nicht mal die haben ihre Grenzen wirklich geschlossen, denn alle sind sie offen für ihren LKW-Verkehr kreuz und quer durch Deutschland, ihre logistische Lebensader auf dem „europäischen Autobahnnetz“, ohne das die EU-Peripherie-Staaten total abgelegen und aufgeschmissen wären.

Da bin ich dann doch wieder sehr beruhigt, und außerdem:
Viele dieser Staaten lassen entweder Pendler durch (was, die kämen ja einseitig nur zu uns durch?) oder uns zu unseren Ferienimmobilien in den entsprechenden Ländern, wo wir dann allerdings flugs für zwei Wochen in Quarantäne müssten…


Treten die Corona-versifften Europäer jetzt auch noch aus der NATO aus?

13. März 2020

Klar ist, Trump der entschlossene Präsident klarer Entscheidungen hat die Situation analysiert und blitzschnell gehandelt: Die Corona-versifften Europäer sind schuld am weltweiten  Ausbruch des Corona-Virus! Sie haben nach dem Ausbruch des Virus im Dezember 2019 nicht gehandelt, einfach so weitergemacht und sogar – man stelle sich vor – weiterhin HUAWEI-Handys gekauft!

Aber Trump hat entschieden und gar nicht erst gefragt „Wolle mer se rei losse?“ Damit war – ratz fatz – die USA-Eingangstür zu für die ganzen Corona-versifften EU-versippten Europäer-Horden!

Ausgenommen wurden aus guter alter Tradition der „special relations“**nur die UK-Briten und die Iren:
Die Briten* seines Grundwerte-Freundes Boris Johnson hatten vorbildlich schnell gehandelt. Kaum brach das Virus im Dezember aus, schon traten sie im Februar per Brexit aus dem versifften Europa aus, denn sie hatten es bekanntlich seit drei Jahren kommen sehen. Die Iren haben ja bekanntlich „special relations“ anderer Art durch Witz-Steuern für die dort installierten US-Internet- und IT-Giganten, die von dort aus Europa „quasi gratis“ aussaugen. Na ja, gut, solange man sich im Netz nicht mit Corona anstecken kann, will Trump das wohl erst einmal so akzeptieren?

**TRUMP SCHMEISST NUN AUCH DAS UK UND DIE IREN AUS DEN USA!

Nun stellt sich jedoch eine völlig nachgeordnete, belanglose Nebenfrage:
In den letzten Wochen wurden Nächtens tausende nicht-desinfizierte Kriegsfahrzeuge und deren Besatzungen durch Westeuropa und damit auch durch Deutschland geschleust. Panzer mit dreckigen Ketten und Truppen mit dreckigen Stiefeln in denen sich das Corona-Virus womöglich breit machte? Sie sollen nach Polen und ins Baltikum gebracht werden und dort das Virus an der russischen Grenze verstreuen. Den Rest würden dann die Weststürme erledigen… Das war vermutlich der Plan?

Im Zuge der Corona-Virus-Bekämpfungsmaßnahmen sollte unsere (noch) kerngesunde Heimatverteidigung von der Bundeswehr strikt von diesen Viren-Invasisonstruppen getrennt werden um Ansteckungen zu vermeiden. Kein Schunkeln, kein Drücken, keine Zungenküsse und natürlich kein Sex mit diesen Invasoren aus dem Dunkeln. Wir könnten uns ebenso klar, wirksam und symbolisch wie Trump von Europa unsererseits aus der NATO verabschieden, um die Trennung von den möglicherweise Corona-versifften Virenträgern herbei zu führen. Dann bliebe nur noch das Problem, wohin mit den Invasoren und deren Kriegsschrott?

Möglicherweise, gar wahrscheinlich, würde Polen schreien: „Hierher, lasst das Zeug alles hier bei uns!“ Das wäre zumindest eine theoretische Möglichkeit und nahe der russischen Grenze läge der ganze Schrott dann ja auch?

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*Trump hat womöglich übersehen, daß bisher die Post-Brexit-UK-Briten mit Flugzeugen, Eisenbahnen, Tunnels, Fähren und überhaupt allerlei Schiffen mit den Corona-versifften Kontinental-Europäern verbunden sind und so das Risiko besteht, daß auch Corona-versiffte Post-Brexit-Briten in die USA gelangen?

**Trump hat seine Meinung bezüglich des UK und Irlands geändert: Ab Morgen Abends gilt die Einreise-Sperre in die USA nun auch für diese beiden Länder. Der hat doch wohl nicht etwa meinen Blog gelesen?