Stellen Sie sich doch bitte einfach mal vor…

17. Dezember 2019

…da gäbe es ein Bundesland, sagen wir ganz willkürlich mal „wie Bayern“, wo eine Partei gaaanz lange alleine regierte. Da gäbe es natürlich rechtlichen Verschleiss durch ausufernde Korruption und in Jahrzehnten gewachsenen „schlechte Angewohnheiten“, wie fehlende Haushaltsdispziplin und so’n Zeug. So wurde z.B. seit 2018 kein Haushaltsentwurf mehr aufgestellt, weil man dabei die Hosen hätte ‚runterlassen müssen, was die aktuelle wirtschaftliche Lage des Bundeslandes beträfe.

Dann ergibt sich nach einer Wahl, als die Wähler wirklich restlos die Schnauze voll hatten von ihrer Regierungsmafia, die Chance einer Ablösung durch eine Koalition anderer, unerfahrener bürgerlichen Parteien. Egal, Hauptsache nicht mehr die alten Gesichter von denen gerade einige Hauptakteure wegen Betrug und Korruption zu Gefängnisstrafen verurteilt wurden. Sie sitzen aber durch schnöde Urteile beileibe noch nicht alle drin, im verdienten Knast!

Die abgewählte Ex-Präsidentin zaubert kurz vor ihrem schnöden Abgang einen Riesenstapel unbezahlter Rechnungen hervor, angeblich im Wert von über 300 Millionen Euro, zeichnet sie ab und hinterlässt sie ihren Nachfolgern.

Diese stellen mit diesen Altlasten und der ganzen finanziellen Lage dieses Bundeslandes einen Haushaltsentwurf für 2020 auf und legen ihn der Bundesregierung vor, in der die bei ihnen gerade abgewählte Regierung kommissarisch regiert. Dies ist auch deshalb nötig, weil die hoch verschuldete Landesregierung sich nicht am Kapitalmarkt refinanzieren kann/darf/soll!

Jetzt kommt der Brüller: Die Zentralregierung lehnt die von ihrer eigenen Partei über Jahrzehnte verursachten Haushaltszahlen und Schulden strikt ab, kritisiert sie heftigst und fordert von der neuen Nachfolgeregierung, die erst wenige Monate im Amt, ist drakonische Einsparungen! Sie bietet einen noch zu erstellenden Fond an und will dessen Nutzung kontrollieren. Das wäre die Entmündigung der neuen Regierung durch die Partei, die für die jetzt reklamierten Missetaten und Schulden verantwortlich ist und durch diese Maßnahme auch als abgewählte Partei die Kontrolle über ihre Nachfolger und damit auch über das Bundesland behielte. Das ist doch absolut verrückt, oder?

Man versteht diese Geschichte besser, wenn man für das Bundesland das südspanische Andalusien unter Susana Díaz, PSOE und für die Zentralregierung Spanien unter PSOE-Sánchez-120 und die gemeinsame Partei die PSOE einsetzt und daran erinnert, daß Susane Díaz und Pedro Sánchez „politische Todfeinde“ und Konkurrenten beim Kampf um die Führung der PSOE waren.

______
https://www.elconfidencialdigital.com/articulo/politica/intervencion-andalucia-aflora-facturas-300-millones-firmadas-susana-diaz-antes-marcharse/20191216193104135989.html?utm_medium=email&utm_source=Newsletter&utm_campaign=191217&utm_term=La%20intervenci%5Cu00F3n%20de%20Andaluc%5Cu00EDa%20aflora%20facturas%20por%20300%20millones%20abonadas%20por%20Susana%20D%5Cu00EDaz%20d%5Cu00EDas%20antes%20de%20marcharse&&utm_content=email&&

https://www.elmundo.es/andalucia/2019/12/16/5df69c2bfc6c83263a8b45a2.html


Nun reicht’s, Wähler, du hast deine Stimme abgegeben, jetzt brauchen wir dich nicht mehr!

5. Dezember 2018

Am Beispiel der Wahlen im spanischen Andalusien lassen sich einige allgemeine Entwicklungen erkennen:

Da gab es eine Art von Sozialdemokratischer Regierung über 36 Jahre, die in dieser Zeit die üblichen Skandale und Verschleissprozesse durchlief.

Da gab es ein neues Bündnis zweier „echter Linksparteien“ die unter neuem Namen weniger Stimmen abräumten, als getrennt bei der letzten Wahl.

Da gab es die Mitte-Rechts Partei, die nach Namenswechseln direkt von Franco-Akteuren in die neue Zeit der Demokratie übergeführt wurde.

Da gab es eine Art von neoliberaler Partei ohne Geschichte und klares Profil, die von Wahl zu Wahl hinzugewann ohne sich hingegen nach Verantwortung zu drängen.

Da gab es noch die Neuen, die ganz Rechts außen eingeordnet wurden und denen man im bisher tiefroten Andalusien keine Chance einräumte.

Nun schritt der Wähler zur Tat, zur Wahl und Folgendes geschah:
Es gingen weniger ins Wahllokal, das zeichnete sich schon den ganzen Tag lang ab. Die ewigen Spezialdemokraten verloren rund 30% und wurden trotzdem größte Partei, fast wie immer also, mit dem einen Unterschied, daß es nicht mehr zur absoluten Mehrheit reichte, wie schon beim letzten Mal, übrigens…

Die andere Regierungspartei, die Mitte-Rechts-Partei mit Franco-Wurzeln, welche die Sozialdemokraten in der vergangenen Legislaturperiode geduldet hatte, wurde ebenfalls mit -20% vom Wähler abgestraft, doch zusammen hätten sie noch immer die absolute Mehrheit um nun auch ganz offiziell weiter zu regieren, was auf Deutschland übertragen eine Art GroKo bedeuten würde. Der Wähler hat also beide abgestraft, aber nicht genügend um ihnen ein „weiter so“ unmöglich zu machen.

Wenn man das Wahlergebnis im traditionellen Links/Rechts-Schema betrachtet, dann wären alle Parteien außer den Spezialdemokraten und dem echten Linksbündnis, alle anderen Rechte Parteien, oder „Faschos“ wie man sich stets gern gegenseitig beschimpft. Siehe da: Alle „Faschos“ zusammen hätten genau die gleiche Sitzanzahl im Parlament wie diese GroKo und folglich ebenfalls die absolute Mehrheit!

Da hat der Wähler ja einen schönen Schlamassel angerichtet, zu dumm zum Wählen?

Drei Tage nach dem Schock werden eifrig alle irgendwie möglichen Regierungsvarianten durchgerechnet, eine GroKo, Ultra-Linke dulden „Faschos“ um die Ultra-Rechte, die „Super-Faschos“ zu verhindern. Die Spezialdemokraten, noch immer größte Partei gehen in die Opposition und schauen zu?

Der Wähler wundert sich, aber er ist nicht mehr gefragt, denn jetzt wird er nicht mehr gebraucht. Das könnte in Andalusien zu spanischen Verhältnissen führen, denn auch in Madrid in der Zentralregierung sitzt einer, der keine eigene Mehrheit hat, der mit erklärten separatistischen Verfassungsfeinden per Misstrauensvotum an die Macht kam und jetzt peinlich „herumeiert“ und Scheinaktivitäten (wie schön ist es doch, als spanischer Präsident um die Welt zu düsen, weit weg vom Schlamassel in Madrid) und Pseudo-Politik abliefert, die so korrekt ist, wie seine Doktorarbeit.

Dieses Problem ist aber kein Spanisches. Es gibt in den meisten EU-Staaten einen Konflikt zwischen Parteien, Ansprüchen von Parteiprogrammen und der in Wahrheit abgelieferten „Realpolitik“. Wir erleben derzeit in Frankreich, dem UK, in Deutschland, in Italien natürlich, in Polen, in Ungarn, und, und… Ähnliches, nämlich populistische Wählerverarsche.

Wenn der Wähler also das Gefühl oder gar die Erkenntnis gewinnt „die sind doch alle gleich“, dann haben „neue Gesichter und Parteien, von denen die Wähler sich scheinbar noch nie betrogen fühlten, einen taktischen Vorteil…


Andalusien: Nach 40 Jahren hat sich die PSOE zu Tode gesiegt! Größte Partei braucht PP als Koalitionspartner. Alle Rechten zusammen hätten die absolute Mehrheit!

2. Dezember 2018

(zu 99,2% ausgezählt, kann man wohl von einem Endergebnis sprechen?)

55/109 Sitze bedeuten absolute Mehrheit im andalusischen Parlament.

27,9% = 33/47 = – 14 Sitze (-30%) 2018/2015 PSOE-A Susana Diáz
20,8% = 26/33 = – 07 Sitze (-20%) 2018/2015 PP
18,3% = 21/09 = +12 Sitze 2018/2015 C’s
16,2% = 17/20 = – 03 Sitze 2018/2015 AA (in 2015 PODEMOS/IULV-CA)
11,0% = 12/00 = +12 Sitze 2018/2015 VOX

Das heisst die skandalverwickelte andalusische PSOE-Variante hat nach 40 Jahren ununterbrochener Regierung vom Wähler die Quittung erhalten und im Vergleich zur Wahl 2015 30% ihrer Wähler verloren. Die PSOE ist damit insgesamt geschwächt worden, auch wenn der interne Druck von Díaz-33 auf Sánchez-84 damit zunächst wohl nachlassen wird?

Die PP hat ebenfalls rund 20% ihrer Wähler von 2015 verloren. Trotzdem hätte eine GroKo nach deutschem Muster unter Führung der PSOE-A eine absolute Mehrheit von 4 Stimmen.

Damit ist die PP trotz der Niederlage zur entscheidenden Kraft geworden, ob es in Andalusien künftig eine Gro-Ko mit 59 Sitzen oder eine Rechtskoalition aus PP, C’s und VOX mit ebenfalls 59 Sitzen regierend geben wird!

Sánchez-84 hat sich schon aus Madrid gemeldet und verlangt, daß die Partei, die bei der Wahl die meisten Stimmen holte, nämlich die PSOE-A die Regierung anführen solle!

Der eigentliche Wahlsieger sind C’s, die um 133% zugelegt haben, damit aber nur in eine Rechtskoalition eintreten könnten, denn für eine Koalition mit der PSOE-A fehlte ihnen genau 1 Stimme (33+21=54)!

AA, Adelante Andalusía früher PODEMOS hat mit -15% ebenfalls verloren.

Überraschungssieger waren die Ultra-Rechten von VOX, die erstmals im andalusischen Parlament vertreten sein werden.

Aber es gibt auch Bilder, die sich anscheinend nie ändern? Von den 8 Provinzen gewann die PP nur in der östlichsten (Almería) die Mehrheit, die anderen 7 verteidigte die PSOE-A…

______
https://www.abc.es/espana/


Aktuelle CIS-Umfrage: Andalusier haben nach 37 Jahren von der PSOE noch nicht genug! Susana Díaz könnte aus 3 Parteien Koalitionspartner wählen.

14. November 2018

Wie es der aktuellen Umfrage des Centro de Investigaciones Sociológicas, CIS zu entnehmen ist ergäbe sich, wenn heute gewählt würde, etwa folgendes Ergebnis:

Das Parlament hat 109 Sitze, die absolute Mehrheit beträgt also 55 Sitze.

45-47 Sitze (47 Sitze 2015) PSOE, Susana Díaz.
20-22 Sitze (33 Sitze 2015) PP, Juan Manuel Moreno
20-22 Sitze (09 Sitze 2015) CIUDADANOS, C’s
20-20 Sitze (15+05 Sitze 2015 als PODEMOS und IU!) Adelante Andalucía
01-01 Sitze (00 Sitze 2015) VOX,

Damit wäre Susana Díaz mit etwa dem gleichen Wahlergebnis wie 2015 klare Wahlsiegerin und könnte trotz Dauer-Korruptionsskandalen ins 4. Jahrzehnt(!) der permanenten PSOE-Regierung in Andalusien starten. Sie bräuchte – wie zuletzt ja auch schon – halt einen Koalitionspartner, von denen sich sich einen aus drei(!) annähernd gleich starken Parteien, nämlich PP, C’s und AA aussuchen könnte.

Die PP wurde in dieser Umfrage vom Wähler abgestraft und hätte mindestens ein Drittel (11!) ihrer 2015 33 Stimmen verloren!

CIUDADANOS, C’s wäre der Gewinner an Stimmenzuwachs, weil sie sich von 09 auf 20-22 Sitzen mehr als verdoppelt hätten!

PODEMOS und IZQUIERDA UNIDA haben unter ihrem neuen Logo als ADELANTE ANDALUCÍA, AA ihre zusammen 20 Stimmen von 2015 gehalten und nichts dazu gewonnen!

Die Ultrarechte VOX brachte einen Kandidaten durch und ist erstmals im Parlament Andalusiens vertreten.

Dieses erstaunliche Ergebnis kam trotz der allgemeinen Unzufriedenheit vieler Menschen mit der wirtschaftlichen Lage und der Regierungsleistung der PSOE und auch von Susana Díaz persönlich zu Stande, die einen Gutteil der Zeit mit ihren Ambitionen in Madrid und im Kampf gegen Sánchez-84 verbracht hatte.
______
https://www.elperiodico.com/es/politica/20181114/encuesta-cis-andalucia-7146478


Susana Díaz: Andalusien wählt am 2. Dezember!

8. Oktober 2018

Susana Díaz, PSOE, Präsidentin der Junta de Andalucía hat um drei Monate vorgezogene Neuwahlen ausgerufen! Das wurde erwartet, denn sie will damit einem Gerichtsurteil im Fall ERE zuvorkommen, wo höchste andalusische PSOE-Politiker, darunter ihre Vorgänger, wohl wegen Betrug, Korruption, Missbrauch von öffentlichen Mitteln, etc. verurteilt werden! Das könnte man beim besten Willen nicht einmal in Andalusien als Wahlwerbung bezeichnen?

Die PSOE regiert in Andalusien seit 37 Jahren ununterbrochen und hält Andalusien wohl für eine Art Selbstbedienungsladen ohne Kassen?

Auslöser war die Ankündigung der Ciudadanos, C’s im September den Pakt als zerbrochen zu sehen, mit dem die PSOE ihre drei letzten Haushalte verabschiedete.

Alle Parteien machen sich Mut: Die PSOE ist seit dem Regierungswechsel zu Sánchez-84 in den Umfragen im Aufwind. Das gilt auch für Ciudadanos, die mit Albert Rivera und Inés Arrimadas zwei katalanische Top-Politiker in den Wahlkampf schicken wird, die beide andalusischer Eltern/teile haben oder gar im Süden geboren sind, quasi ein Heimspiel zu haben hoffen.

Auch Pablo Casado, PP hofft den Absturz der Partido Popular mit und nach Rajoy aufhalten zu können!

In 2019 stehen Kommunal- und nationale Wahlen in Spanien an. Mit vorgezogenen Neuwahlen in Katalonien darf gerechnet werden, denn sie CAT-SEP’s haben noch nie eine Wahlperiode vollständig durchgehalten!

PP und C’s werden ihren Wahlkampf wohl auf 4 Jahrzehnte Regierung, eine Anspielung auf die Regierungsdauer des Diktators Franco ausrichten und der PSOE (zu Recht!) extremen Verschleiss unterstellen. Susana Díaz wird gewiss auf die (erfolgreiche?) Renovierung der Partei in den fünf Jahren ihrer Führung abheben?

 


PremiERE: Ein Vierteljahrhundert andalusischer PSOE-Politiker wegen Korruption, Bestechung, Missbrauch von Steuermitteln vor Gericht!

16. September 2016

Korruption ist in Spanien nicht auf eine Partei oder eine Autonomie beschränkt. Man muß leider annehmen, daß es sich um ein landestypisches, flächendeckendes Phänomen handelt, bei dem jeder Ertappte nach der Methode „haltet den Dieb“ auf die Anderen zeigt!

Über die Katalanen, Pujol, CiU & Co. und die PP in Madrid und Valencia war es wegen seit Jahren andauernder Ermittlungen um die PSOE in Andalusien beinahe ein wenig ruhig geworden, vielleicht auch, weil man mitten in den Ermittlungen die Richterin austauschte, was gewiss zu einem zeitlichen Rückstand führte? Wenn es innerhalb einer bestimmten Zeit nicht zur Anklage kommt, dann werden die Ermittlungen einfach eingestellt.

Nun aber ist es geschehen: Die Anklageschrift der Finanzministeriums im Falle ERE wure zugestellt und es wird fast ein Vierteljahrhundert der führenden PSOE-Politiker Andalusiens vor Gerichts stehen, insgesamt 26 hohe Politiker und Amtsträger darunter zwei Autonomiepräsidenten. Vorwürfe der Korruption Bestechung, bzw. Bestechlichkeit und kontinuierlicher Missbrauch von Steuermitteln. Das dürfte in dieser Form einzigartig sein, selbst für  das geprüfte Spanien, das ja bekanntlich so einiges gewohnt ist?

Die Anklage fordert: Ex-Präsident Manuel Chaves  = 10 Jahre Berufsverbot. Ex-Präsident José Antonio Griñan = 6 Jahre Gefängnis plus 30 Jahre Berufsverbot. Für einige Angeklagte werden sogar 8 Jahre Gefängnis gefordert. Die ganze PSOE-Bande soll laut Anklageschrift 741,6 Millionen Euro Steuergelder hinterzogen und in die eigenen Taschen umgeleitet haben!

Im sogenannte Fall ERE ging es um die zwischen Politik, Wirtschaft und Gewerkschaften einvernehmlich verabredete Auflösung und Abwicklung von Firmen und die daraus entstandenen Abfindungsansprüche der entlassenen Belegschaftsmitglieder.
Hier wurden alle denkbaren Betrugsmodelle realisiert. Die Gewerkschaft bekam hohe Millionen-Pauschalen für ihre Zustimmung. Die Belegschaft wurde künstlich erhöht, die Betriebszugehörigkeit verlängert, gerne Freunde und Verwandte auf die Liste gesetzt, die nie einen Fuß in die betreffende Firma gesetzt hatten. Es waren ja schließlich nur Steuergelder, die überdies aus Madrid kamen, da musste man doch einfach etwas daraus machen?

Wir erinnern uns an dieser Stelle: Die PSOE ist die Partei, die seit einem dreiviertel Jahr die Regierungsbildung in Spanien blockiert, weil Ministerpräsident Mariano Rajoy und seine PP so hochgradig korrupt seien! Richtig, doch wer im Glashaus sitzt, der sollte nicht mit Steinen werfen, wenn er nicht für einen verdammten Heuchler gehalten werden will!


2016 fängt gut an: Spanien geht mit vier Eurofightern auf Russenjagd im Baltikum!

29. Dezember 2015

Sie haben es schon zweimal getan. Sie wollen es wieder tun.  Nach Litauen 2006 und Estland 2014 will die spanische Luftwaffe ab dem 4. Januar 2016 erneut Litauen vor den bösen Russen verteidigen, die da einfach so im internationalen Luftraum herumfliegen, anstatt ihr Luftwaffe hinter den Ural zurück zu ziehen, wie es die NATO gerne hätte. Die 120 Spanier, hauptsächlich aus dem Ala 14 (Albacete), sollen die Führung dieser NATO-Operation übernehmen.

Die Spanier werden in Siauliai, einer Stadt im Norden Litauen stationiert, rund 250 Kilometer von der russischen Exklave Kaliningrad (Königsberg) entfernt, welche die bösen Russen im abgelaufenen Jahr doch tatsächlich verstärkt(!) angeflogen haben, ohne zuvor die NATO um Erlaubnis zu fragen.