Dank Corona, zurück in die Zukunft?

Verlieren die Betroffenen in ihren Gesellschaften am Ende gar nicht nur den Geruchs- und Geschmacksinn sondern das Bewusstsein des Wertes ihrer demokratischen Errungenschaften?

In der föderalen BUNDESrepublik Deutschland sind Gewalten und Kompetenzen auf allen Ebenen klar definiert und geteilt. Aber in Zeiten von Corona müssen wir uns daran gewöhnen, daß ein von der Verfassung nicht vorgesehenes Gremium aus Ministerpräsidenten und Kanzlerin vorbei an Bundestag und medialer Öffentlichkeit Entscheidungen auskungelt für deren Folgen dann letztlich niemand die Verantwortung trägt. Aus der Sicht der Entscheider schon irgendwie praktisch, nicht?

Noch schlimmer scheint es jedoch unsere französischen Nachbarn zu treffen in dieser (und anderen) Angelegenheit/en? Dort regiert sei Mai 2017 Emmanuel Jean-Michel Frédéric Macron zunehmend in der Art eines absolutistischen Herrschers! Als er an die Macht kam, mit EN MARCHE, seinem selbstgegründeten Haufen politikunerfahrenen Neulingen, erwartete man, daß dieser von den erfahrenen Altparteien des Parlamentes quasi zerfetzt werden würde, doch es kam anders…

Sowohl bei Terror- als auch in Gesundheitsfragen wurden Ausnahmezustände verkündet, die dem Präsidenten das Regieren erleichterten und den Einfluß des Parlamentes einschränkten oder gar ausschalteten.

Der Sprecher der Linken im Parlament, Jean-Luc Mélenchon, LFI, warf jüngst dem Präsidenten beim Thema Corona vor mit einer Art von macronistischer Präsidialmonarchie zu regieren (in der Art eines absolutistischen Herrschers also?). Er bezog sich dabei auf den zunehmenden Einsatz des Instrumentes des Verteidigungsrates. Das Parlament habe selbst dann, wenn es debattiere, keinerlei Einfluß auf Entscheidungen des Präsidenten in der „Macronie“! Macron verkünde Mittwochs einen Plan, dem das Parlament dann Donnerstags brav beistimmen, gar diskutieren, aber keinesfalls verändern dürfe.

Der Verteidigungsrat sei eine 1959 gegründete Einrichtung des Militärs gewesen zur Lösung militär-strategischer Fragen und von Macrons Vorgängern im Amte des Präsidenten nur selten genutzt, von Emmanuel Macron jedoch seit Beginn des Jahres 2020 über 40 mal genutzt worden! Sein Vorteil: er schließe nicht nur das Parlament aus, sondern auch die Mehrheit der eigenen Minister seiner Regierung, weil ihm nur handverlesene Hardcore-Macronisten angehörten. Darüber unterliege alles was gesagt, entschieden, getan würde der militärischen Schweigepflicht und so würden auch keine zugänglichen Protokolle der Sitzungen geführt!

Eine sichtbare Folge dieser Gewaltenteilung ist die ständige Präsenz des französischen Präsidenten vor den Kameras der Medien am Ort des jeweiligen Geschehens, mit ein, zwei maskierten, stummen Ministern im Schlepp, wie einst im Stile eines Hans-Dietrich Genschers, nur daß Genscher natürlich zu keinem Zeitpunkt die Macht eines französischen Staatspräsidenten besaß.

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https://www.20minutes.fr/politique/2898207-20201101-coronavirus-jean-luc-melenchon-gestion-pandemie-derive-vers-monarchie-presidentielle-macroniste
https://de.wikipedia.org/wiki/Emmanuel_Macron

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