Endstation: GroKo für Spanien?

Es deutete sich schon eine ganze Weile an, daß das politische Lager Spaniens in zwei annähernd gleich große Hälften geteilt ist. Zwar scheint momentan das rechte Lager der absoluten Mehrheit etwas näher zu sein, aber 176 Stimmen, oder „ein paar drüber“ sind keine sichere Regierungsbasis, böten keine Stabilität für Spanien und letztlich auch für die EU.

Die linke Hälfte steht den Umfragen zu Folge sogar noch etwa schlechter da. PSOE und Podemos kämen gerade auf (108+39=)147 Stimmen im Parlament. Selbst mit den 23 Stimmen ALLER katalanischen und baskischen Separatisten würde Sánchez-84 dann zwar zu Sánchez-170 heranwachsen, was zur absoluten Mehrheit von 176 Stimmen noch immer nicht reichen würde.

Es schleicht sich der für Spanier schreckliche Gedanke von politischen Koalitionen in die Köpfe, denn es dürfte aus heutiger Sicht keine klare Regierungsmehrheit geben.

Aus linker Sicht könnte die erträglichste deshalb PSOE+Podemos+Ciudadanos, oder in Stimmen bzw. Sitzen 108+39+60= 207 heissen. Sánchez könnte darin Podemos und C’s gegeneinander ausspielen. Es müssten dann allerdings sozialopportunistische, neoliberale und bolivarische Aspekte unter einen Hut gebracht werden, wozu eigentlich meine Phantasie nicht ausreicht? Dieser Dreier sorgte für Dauerzoff!

Nun zur verteufelten GroKo aus PSOE und PP: Sie brächte 198 Stimmen und damit 22 Stimmen über die absolute Mehrheit zusammen, was eine gewisse Stabilität verspricht. Beide Parteien waren jahrelang in der Regierung und kennen den Unterschied zwischen Theorie und Praxis. Sie sollte in der Praxis deshalb besser funktionieren als der Links-Neoliberale Dreier?

Ich selbst bin absolut kein Freund von GroKo’s und bin mir sicher, daß wir den Politikverdruss und den Anstieg von Rechtspopulisten in Deutschland genau dieser ewigen GroKo verdanken. Sie kann im konkreten Ausnahmefall einmal eingegangen werden, muss aber Ausnahme bleiben und darf kein Dauerzustand werden, weder in Deutschland, noch in Spanien, noch sonstwo, weil sonst die Demokratie nach der Wahl ausgehebelt wird und so Schaden nimmt. Man könnte sie deshalb auch Regierung per „Wählerverarsche“ nennen…

______
https://www.elperiodico.com/es/politica/20190221/encuestas-elecciones-generales-2019-7315136

 

Was denkst Du?

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.

%d Bloggern gefällt das: