Europa war ein Erfolgsprojekt, beinahe eine Art von Selbstläufer, in den Zeiten des Kalten Krieges und den Macht- und Militärblöcken von Ost und West.
Ein Projekt, daß die vom WW2 gezeichneten Länder stabilisierte, deren Neuaufbau gezielt begleitete, alte Feindbilder zu überwinden half. Dabei wurde es vom Wohlwollen und von 1948 bis 1952 konkreter Wirtschaftshilfe der USA durch das European Recovery Program, ERC, dem sogenannten „Marshallplan“ begleitet und mit rund 13 Milliarden US-Dollar gefördert.
Aber die Nationalismen wurden niemals wirklich überwunden, höchstens in den Hintergrund gedrängt, wo sie ihrer Wiedergeburt harrten.
Auf der einen Seite gab es das Prinzip der Gleichwertigkeit der Stimmen, „ein Land, eine Stimme“ sowie die erforderliche Einstimmigkeit in wichtigen Fragen. Dies war sicher ein wesentlicher Aspekt unter Anderen, der kleinere Staaten bewogen haben mag, der EU beizutreten aber auch ein Blockadeinstrument der Kleine zu Großen machen konnte. Europäisches Recht war also immer ein Kompromiss, aber trotzdem stand er über nationalem Recht was Neidern und Populisten stehts Futter zur Kritik gab.
Es floß sehr viel Geld aus den Mitgliedstaaten in den EU-Topf und – nach Abzug der Kosten des EU-Bürokratie-Wasserkopfes – in unterschiedlichen Mengen an die Mitgliedstaaten zurück. Es war wie immer, jeder versuchte für sich mehr rauszuholen, als er reingezahlt hatte. Das konnte nicht für alle gut gehen und die EU teilte sich in Nettozahler und Profiteure, die zum Teil erheblich mehr heraus bekamen, als sie zuvor eingezahlt hatten. Das führte zu Neid und Missgunst. Es gab auch über Jahrzehnte eine innereuropäische Migration aus wirtschaftlichen Gründen. Die Krankenpflegerin aus Osteuropa nach Deutschland genauso, wie der Arzt aus Deutschland nach Norwegen.
Was finanzielle Leistungen durch die EU betrifft, so sollten diese künftig klipp und klar und ausnahmslos an die Einhaltung der Europäischen Gesetze und Verpflichtungen geknüpft sein und im Falle deren Nichteinhaltung schlicht blockiert werden!
Die Wirtschaft der EU-Staaten befand sich stets auf unterschiedlichen Niveaus der Leistungsfähigkeit und unterschiedlich stabilen Währungen. Eine Art Balance wurde durch Auf- bzw. Abwertungen zwischen Währungen hergestellt. Dies war zuletzt bei der Europäischen Verrechnungseinheit möglich, dem ECU.
Mit der Einführung des €uro im Jahre 2.000 war dieser Auf- bzw. Abwertungsmechanismus abgeschafft. Länder waren wirtschaftlich wettbewerbsfähiger als Andere und lieferten die Konkurrenz zu Tode, wurden zum Exportweltmeister. Wenn die Kunden kein Geld mehr hatten bekamen sie Kredite für deren Zinsen sie noch mal zahlen mussten.
Wenn ein Staat so verschuldet war, daß er unter normalen Umständen keine Chance auf den €uro-Beitritt gehabt hätte, wurden berühmt-berüchtigte US-Firmen angeheuert, um die Bilanzen so aufzuhübschen, damit der Beitritt prompt dennoch gelang. Wenn das Land dann nach kurzer Zeit erneut in Zahlungsschwierigkeiten geriet wurde massivst durch „Men in Black“ in dessen Unabhängigkeit eingegriffen, dessen Bevölkerung ausgepresst, planvoll verarmt und dabei peinlich darauf geachtet, daß bestellte Waren und Dienstleistungen, besonders auch im militärischen Rüstungsbereich trotzdem geliefert, berechnet und kassiert werden konnten. Dies ist nur ein Beispiel von Vielen.
Im Prinzip kann man sagen, daß das Zentrum die Peripherie ausbeutet in der EU. Wenn es periphere EU-Staaten gibt, in denen das durchschnittliche Monatseinkommen bei 400 €uro liegt, dann hat der einst angestrebte Gleichheitsgrundsatz versagt. Die Wirtschaft nützt dieses Einkommensgefälle auch in Zentraleuropa gnadenlos aus um die lokalen Arbeitskräfte zu drücken oder gar zu ersetzen, wo dies möglich ist.
Man könnte nun nach dem Sinn eines solchen Wirtschaftssystems fragen, das Wenigen dient und Vielen schadet? Das geht natürlich überhaupt nicht! Neoliberale Dogmen sind die neuen Zehn Gebote, in Stein gemeisselt!
So bleiben als Scheinalternative, zur Ablenkung der wachsenden Scharen von Unzufriedenen, nur Nationalismen und Populismen, Ausgrenzung und Feindbilder von denen der wieder wachsende Antisemitismus nur Eines ist. Gleichzeitig ist die eifrig medial geförderte Entsolidarisierung die Vorbereitung für aggressive Konflikte, Unruhen und Kriege. Vielleicht haben die Kriege und Konflikte und die daraus resultierenden weltweiten Fluchtbewegungen ja doch irgend etwas mit unserem Wirtschaftssystem und unserem Verhalten zu tun?
73 Jahre Frieden in Europa, wenn man vom Balkan und der Ukraine einmal absieht, die damals ja nicht zur EU gehörten, das ist eine lange Zeit, etwa ein Menschenalter, und damit eine Friedensperiode die es so lange in Europa nie zuvor gegeben hat. Wenn wir dieses Europa, im Sinne des Friedens behalten wollen, dann muss den Menschen in diesem Europa, den Europäern, in JEDEM Mitgliedsstaat, der Wert dieser Europäischen Union, bewusst sein und erhaltenswert erscheinen, sonst geht das voll in die Hose!
Nationalisten und Populisten, ob in Bayern oder in Katalonien oder in Ungarn dürfen keine Chance bekommen. Nationalstaaten kann man nicht überwinden, indem man sie in noch kleinere Nationalstaaten herunter bricht, sondern nur durch Überwindung der Unterschiede zwischen im Prinzip gleichberechtigten Europäern! Europa braucht dringend ein soziales Projekt zum Überleben!
almabus blog 
[…] über Europa jetzt überarbeiten, oder es schafft sich selbst ab! — almabus blog […]
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Das Problem am Projekt ist das rasante Wachstum. Das konnte einfach auf Dauer nicht gut gehen.
Die EU könnte überleben – aber nicht bei der Größe. Dafür ist Europa schlichtweg nicht reif genug!
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Ich sehe das Problem überdies in dem Umstand, daß sich die EU mehr und mehr auf ein reines Wirtschaftsprojekt mit der gegenseitigen Erpressung ihrer abhängig Beschäftigten reduziert, was deren nachlassende Unterstützung erklärt, oder?
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Der Ursprungsgedanke war durchaus in Ordnung.
Die eigentlichen Probleme begannen, als zu schnell Länder aufgenommen wurden, die wirtschaftlich einfach zu weit zurück lagen. Das Wachstum ging zu schnell.
Es ließe sich viel mehr erreichen, wenn mehr partnerschaftlich agiert werden würde – nur das tut die EU nicht (mehr). Inzwischen herrscht überbordernde Bürokratie, ein Machtkampf von oben nach unten – die aktuelle Situation mit den Migranten zeigt lediglich wo das eigentliche Problem liegt.
Amerika brauchte Jahrhunderte um zu einer Einheit zusammenzuwachsen – die EU vermeint das binnen weniger Jahre schaffen zu können. Für ein derartiges Projekt braucht es Zeit. Fehlt diese, dann kommen von dir angesprochene Entwicklungen.
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Im Grunde ist heute mindestens eine Gesetzgebungsinstanz über in der EU! Die technischen Möglichkeiten des Informationszeitalters könnten regionale ODER nationale Regierungsinstanzen überflüssig machen. Vor einem anonymen EU-Zentralstaat haben die Menschen aber wohl zu Recht Misstrauen und/oder Angst? Ein Europa der Nationen aber ist, wie wir es gerade erleben müssen ein zerstrittener egoistischer Haufen auf dem es zugeht wie auf einem Hühnerhof, wenn der Fuchs am Zaun steht und reinguckt…
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Manchmal stimme ich sogar mit Paul Krugman überein;-)
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Hat dies auf fibeamter rebloggt und kommentierte:
Der Satz: europäisches Recht steht über nationalem Recht, kann so nicht stehen bleiben. Nach Art. 3 der Verordnung über die Arbeitsweise der EU (AEUV) hat die EU alleinige Zutändigkeit nur für Wettbewerbsrecht und Zölle. Handels-und Währungspolitik beinhaltet keine! Gesetzgebung. Ausführliche Details über http://www.fibeamter.com. Vorweg der Hinweis, dass über eine Petition von mir „Bundesstaat Europa“ nicht entschieden wird, mangels Entscheidungsbefugnis des EU-Parlaments.
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